Banken Auch Ständeratsbüro will PUK zur CS-Krise einsetzen

Das Parlament wird voraussichtlich an der Sommersession im Juni über die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Übernahme der CS durch die UBS entscheiden. Nach dem Nationalratsbüro hat auch das Ständeratsbüro grünes Licht gegeben.

Keystone-SDA, gg, sda

17.05.2023, 16:38

17.05.2023, 16:53

SDA

Die Empfehlung zur Einsetzung einer PUK fällte das Büro einstimmig, wie Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte.

Zuletzt hatte sich am Montag die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) für eine PUK ausgesprochen. Ende März hatten sich zuvor die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) und das Büro des Nationalrats zu einer PUK bekannt.

Die PUK ist das stärkste Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht. Schon kurz nach der Zwangsübernahme der CS durch die Konkurrentin UBS Mitte März wurden Stimmen aus mehreren Fraktionen laut, die eine PUK forderten. Es stellten sich in verschiedener Hinsicht viele Fragen, so der Tenor – beispielsweise zur Prüfung möglicher Alternativen und zur Zweckmässigkeit des Notrechts.