«Das Vorgehen des Bundesrates ist konsequent»

Von Lia Pescatore

24.11.2021

«Aus föderalistischer Sicht ist das Vorgehen konsequent»

«Aus föderalistischer Sicht ist das Vorgehen konsequent»

Das Zuwarten in der Pandemie bringt dem Bundesrat Kritik von verschiedener Seite ein. Der Politologe Sean Müller dagegen findet das Vorgehen nur konsequent: So funktioniere Föderalismus nun einmal.

24.11.2021

Das Zuwarten in der Pandemie bringt dem Bundesrat Kritik von verschiedener Seite ein. Der Politologe Sean Müller dagegen findet das Vorgehen nur konsequent: So funktioniere Föderalismus nun einmal.

Von Lia Pescatore

24.11.2021

Der Bundesrat schreibt es in seiner Mitteilung: Die Infektions-Zahlen befänden sich momentan auf dem Jahreshöchststand. Auch die Zahl der Hospitalisationen «steigt etwas verzögert ebenfalls kontinuierlich an, hauptsächlich bei den ältesten Bevölkerungsgruppen».

Trotzdem unternimmt der Bundesrat vorerst nichts. Er sieht die Kantone in der Pflicht, Massnahmen zu ergreifen. Der Virologe Andreas Cerny kann dies nicht nachvollziehen: «Einfach zuzuwarten, halte ich für nicht verantwortungsvoll», sagt er im Interview mit blue News. Zeit sei in dieser Phase der Pandemie Mangelware.



Anders schätzt Politologe Sean Müller das Verhalten des Bundesrats ein: Aus föderalistischer Sicht sei das Vorgehen konsequent. Die Kantone könnten die unpopulären Massnahmen nicht einfach dem Bund abschieben, sondern müssten die «unbequemen Entscheidungen» auch einmal selbst treffen, sagt er zu blue News.

Dabei könnten Kantone auch zusammenspannen. Der Föderalismus lasse auch die Möglichkeit offen, regional übergreifend Lösungen zu treffen. «Föderalismus heisst auch, voneinander zu lernen». Dafür müsse aber auch ein Kanton die Initiative ergreifen, wie es zum Beispiel Graubünden bei den Massentests getan habe.