Impresa Bericht: Neue Unstimmigkeiten im Postauto-Skandal

Einem Medienbericht zufolge gibt es im Postauto-Skandal neue Ungereimtheiten.

Im Postauto-Skandal gibt es laut einer Meldung der «SonntagsZeitung» neue Ungereimtheiten. Das Bundesamt für Verkehr BAV habe bereits im Jahr 2013 die Absicht von Postauto gekannt, eine Holdingstruktur mit Transferpreisen einzuführen, hiess es. Das Blatt beruft sich dabei auf neue Dokumente. Spitzenbeamte des BAV und des Departements der damaligen Bundesrätin Doris Leuthard (Uvek) haben demnach von den Plänen der Post, den Postauto-Bereich in einer Holding zu organisieren, frühzeitig gewusst.

Das Projekt Impresa sei somit kein Geheimprojekt zur Gewinnverschleierung gewesen, sondern eine über Jahre vorbereitete und innerhalb der Post sowie der Verwaltung breit diskutierte Neuorganisation des Postauto-Bereichs, hiess es weiter. Der Hintergrund dieser Anpassungen sei die Umwandlung der Post in eine Aktiengesellschaft gewesen, wodurch sämtliche Bereite steuerpflichtig geworden seien.

Deshalb habe sich auch Postauto bereits frühzeitig Gedanken machen müssen, wie Dienstleistungen zwischen subventionierten und anderen Bereichen verrechnet werden sollten. Das Impresa-Projekt sei zum 1. Januar 2016 umgesetzt worden. Die Dokumente zeigten, dass es auch mehrere positive Entscheide der Steuerbehörden zu den Konzepten gegeben habe.