Schweiz – Türkei Beziehungspflege Schweiz-Türkei

Der zweite Besuch des türkischen Aussenministers Mevlüt Çavuşoğlu in der Schweiz ist im Zeichen der Beziehungspflege gestanden. Ausser der Akkreditierung eines Schweizer Journalisten in der Türkei wurden keine konkreten Ergebnisse bekanntgegeben.

So steckt das Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und der Türkei immer noch im türkischen Parlament fest. Er und sein Amtskollege hätten bei den Gesprächen aber den Willen bekräftigt, die Revision abzuschliessen, sagte Aussenminister Ignazio Cassis am Freitag nach dem Treffen vor den Medien im Landsitz Lohn.

Das türkische Parlament werde den Vertrag bald ratifizieren, sagte Çavuşoğlu. Damit das Abkommen aber in Kraft treten kann, müssen die türkische Regierung und der Schweizer Bundesrat dem Depositarstaat Norwegen eine Notifikation schicken. Diese steht auch aus der Schweiz noch aus. Mit der Frage der Menschenrechte habe das alles nichts zu tun, sagte Çavuşoğlu.

Um die wirtschaftlichen Beziehung weiter zu vertiefen hätten sie auch über einen bilateralen Vertrag zum Schutz von kulturellen Gütern gesprochen, sagte Cassis. Ausserdem seien offene Fragen bezüglich des Militärdienstes für türkische Staatsbürger in der Schweiz zur Sprache gekommen.

Weil die beiden Länder eine so lange und enge Beziehung unterhielten und die Türkei eines der Schwerpunktländer der aussenpolitischen Strategie des Bundesrates sei, hätten auch «nicht ganz einfache Themen», wie zum Beispiel die Menschenrechte und die Pressefreiheit besprochen werden können. Dabei habe er die Bestätigung erhalten, dass ein Schweizer Journalist seine Akkreditierung in der Türkei erhalten habe.

Çavuşoğlu betonte, dass die Türkei «keine Probleme» mit der Pressefreiheit und der Meinungsäusserungsfreiheit habe. Die Regeln seien für alle Journalisten aus der ganzen Welt die gleichen. Man müsse einfach unterscheiden zwischen denjenigen, die einen Putsch oder andere terroristische Aktionen durchführten und den anderen, sagte der türkische Aussenminister.