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Verhandlungen Blockade von DBA mit USA bald aufgehoben?
Zwischen der Schweiz und den USA soll die zehnjährige Blockade des Doppelsteuerabkommens (DBA) fallen. Das sagte Bundespräsident Ueli Maurer am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington.
Die zehnjährige Blockade des Doppelsteuerabkommens (DBA) zwischen der Schweiz und den USA scheint bald gelüftet werden zu können. Das sagte Bundespräsident Ueli Maurer am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington.
Bei einem Treffen mit US-Finanzminister Steven Mnuchin habe man den Ansatz gefunden, wie das von einem US-Senator blockierte Abkommen doch noch in Kraft gesetzt werden könne, sagte Maurer am Samstag. Der republikanische Senator Rand Paul hatte sich gegen das DBA gewehrt, gibt sich heute aber offenbar flexibler.
Maurer sagte, er hoffe, dass hier nun schnell Fortschritte gemacht werden können, auch wenn infolge der US-Steuerreform noch Anpassungen nötig seien und das Steuerabkommen auch nochmals vors Schweizer Parlament müsse, weil so viel Zeit seit der Aushandlung des Vertrages vergangen sei.
Neben Maurer nahm erstmals auch Bundesrat Guy Parmelin an dem Frühjahrstreffen in Washington teil. Zwar habe die Weltbank mit David Malpass einen neuen Präsidenten, was immer eine Zeit der Unsicherheit mit sich bringe, sagte Parmelin vor Medienvertretern am Samstag in Washington. In seiner kurzen Unterhaltung mit Malpass habe er aber den Eindruck gewonnen, dass die Weltbank auf eine gewisse Kontinuität im Führungsstil zählen könne.
Auch Parmelin traf seinen amerikanischen Amtskollegen, den Handelsbeauftragten Robert Lightizer. Die beiden besprachen das Aufgleisen eines Freihandelsabkommens mit den USA und wie ein Scheitern wie 2006 vermieden werden könne. Bereits laufen Vorabklärungen und werden Problembereiche definiert. Parmelin sagte, wenn diese Gespräche erfolgsversprechend verliefen, werde der Bundesrat das Parlament um ein Verhandlungsmandat bitten.
Neuer Anlauf zu Freihandelsabkommen?
Maurer bezeichnete die Kontakte der Schweizer zu US-Regierungsvertretern als sehr gut, unkompliziert und rasch zu organisieren.
Die Stimmung an der Frühjahrstagung bezeichnete der Bundespräsident als optimistischer als im vergangenen Jahr. Die Entwicklung der Weltwirtschaft werde im Allgemeinen vorsichtig positiv eingestuft.
Der Finanzminister wies aber auch auf die Unsicherheiten hin, die die Wirtschaft negativ beeinflussen könnten: Von übermässigen Verschuldungen mancher Staaten über die Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und China, bis zu den Spannungen zwischen Russland und den USA und dem Brexit.
Handelsstreit und Brexit als Risiken
Nationalbankchef Thomas Jordan nahm ebenfalls an den Treffen in Washington teil. Das relativ günstige Szenario eines Weltwirtschaftswachstums von 3,3 Prozent hänge stark davon ab, dass es keine politischen Fehltritte gebe, sagte Jordan. Ganz entscheidend sei, dass China und USA in ihrem Streit um Tarife eine Lösung fänden. Die aktuelle Geldpolitik der Schweiz mit den Negativzinsen sei die richtige, sagte Jordan. «Es gibt keine Gründe, die Politik zu ändern.»
Maurer sagte, aus persönlicher Sicht scheine es ihm, dass die Beziehungen zwischen den Weltmächten China, Russland und USA wieder etwas freundlicher seien. «Wenn man beobachtet, wer wen trifft und wie man sich begegnet, hat sich das Klima meiner Meinung nach etwas entspannt.»
Besteuerung digitaler Leistungen
Aus Schweizer Sicht besonders interessiert hat den Bundespräsidenten die Diskussion im IWF über die Besteuerung von digitalen Leistungen. Ein zentrale Frage für die Schweiz in den kommenden Jahren sei, ob man die Innovation und die Leistung am Ort des Geschehens oder den Konsum der digitalen Leistung besteuere.
Je nach dem, wie diese Besteuerung aussehe, könnten der Schweiz so Milliardeneinnahmen entgehen, sagte Maurer. Es sei aber noch zu früh, eine Prognose zu stellen, ob sich eine solche internationale Besteuerung durchsetze. Die Schweiz sei daran, Länder zu finden, die ähnlich gelagerte Interessen hätten – kleinere Staaten mit hoher Innovationskraft, wie etwa Singapur.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
