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Spionage in Österreich BND hörte Schweizer Firmen in Österreich ab
Der deutsche Geheimdienst (BND) hat von 1999 bis 2006 die österreichischen Niederlassungen von mehr als einem Dutzend Schweizer Firmen ausspioniert. Dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sind diese Informationen bekannt.
Über ein Dutzend Schweizer Firmen seien ab 1999 ins Visier des deutschen Geheimdienstes geraten, berichtete der "SonntagsBlick". Bis mindestens 2006 habe der BND deren Fax-Anschlüsse angezapft und Telefon- und E-Mail-Daten gespeichert. Ein Teil der abgefangenen Informationen sei auch an den US-Geheimdienst NSA geflossen.
Die österreichischen Niederlassungen der betroffenen Schweizer Firmen sind auf geheimen Überwachungsdokumenten des BND gelistet, die der Zeitung vorliegen. Zu den prominentesten Namen zählen demnach der zur Novartis-Gruppe gehörende Generika-Hersteller Sandoz, der Logistikkonzern Panalpina und der Schraubenhersteller Bossard. Genannt werden auch der Labortechniker Tecan und Habasit, ein Produzent von Antriebsriemen und Transportbändern.
NDB bestätigt
Die betroffenen Firmen wollten sich ebenso wie der BND zur Affäre und zu den laufenden Untersuchungen nicht äussern. Der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) bestätigte am Sonntag auf Anfrage der Agentur Keystone-SDA, dass man von den Vorfällen Kenntnis habe.
Zu konkreten Fällen nehme der NDB aber keine Stellung. Man äussere sich zu den Tätigkeiten und Vorgehensweisen sowie der Zusammenarbeit mit Partnerdiensten nur gegenüber dem Chef des VBS, dem Bundesrat und seinen Aufsichtsorganen, hiess es auf Anfrage.
Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) als Oberaufsicht des NDB werde sich an ihrer August-Sitzung mit dem neuen NDB-Chef damit befassen, erklärte ihr Präsident, SP-Ständerat Claude Janiak, auf Anfrage von Keystone-SDA. Die Auslandkontakte seien für diese Sitzung ohnehin traktandiert. Die GPDel könne dann zum aktuellen Fall Fragen stellen.
"Wir können die Zusammenarbeit mit dem BND überprüfen, aber wir haben keine Oberaufsicht über den BND. Wir verfügen gegenüber ausländischen Diensten somit nicht über die entsprechenden Informationsrechte", so Janiak weiter. Die GPDel werde sich die erforderlichen Informationen holen und dann erst über das weitere Vorgehen entscheiden. Man werde zu gegebener Zeit über Erkenntnisse und allfällige weitere Schritte informieren.
Drei Wochen alte Enthüllungen
Die aktuelle Enthüllung kommt nicht ganz überraschend. In Österreich gelangte die Geschichte, wonach der BND zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen, Behörden, internationale Organisationen und von Firmen in Österreich überwacht und ausspioniert hat, vor drei Wochen durch Medienberichte an die Öffentlichkeit.
Die Enthüllungen sorgten in der Folge für diplomatische Verstimmungen auf höchster Ebene. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigten sich irritiert darüber. Das Ausmass der Überwachung "war ein Enormes", erklärte Kurz.
Die deutsche Regierung distanzierte sich umgehend von den Spionageaktionen des BND. Wirtschaftsspionage gehöre weder in der Vergangenheit noch heute zu den Aufgabengebieten des BND, hiess es.
Hohe Welle geworfen und für grossen Unmut in Deutschland gesorgt hatte vor Jahresfrist die Spionagetätigkeit des Schweizers Daniel Moser in Deutschland. Moser hatte im Auftrag von Kontaktleuten des NDB eine deutsche Sicherheitsfirma damit beauftragt, einen Maulwurf in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens zu platzieren.
Die Spionagetätigkeit stand im Zusammenhang mit sogenannten Steuer-CDs. Im November 2017 wurde der Schweizer in Deutschland zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und 10 Monaten und einer Busse verurteilt.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
