Bürgenstock-Ticker Amherd hält Friedensgipfel trotz Uneinigkeit nicht für gescheitert +++ Reden mit Russland? «Leute, wir haben kein Problem damit» 

Philipp Dahm und Christian Thumshirn

17.6.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Am 15. und 16. Juni treffen sich internationalen Delegationen auf dem Bürgenstock bei Luzern, um das weitere Vorgehen in Sachen Ukraine zu diskutieren. blue News berichtet vor Ort aus Nidwalden.

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Philipp Dahm und Christian Thumshirn

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Auf dem Bürgenstock bei Luzern findet am 15. und 16. Juni die Ukraine-Konferenz statt.
  • Staats- und Regierungschefs sowie weitere hochrangige Vertreter aus rund 90 Ländern nehmen teil.
  • China und andere Länder, die dem Angreifer Moskau nahestehen, bleiben dem Treffen fern. Auch Russland fehlt.
  • Auf der Agenda stehen Themen wie der Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja und humanitäre Fragen wie Gefangenenaustausch. 
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  • 24 Uhr

    Wir beenden den Ticker am Sonntag, 16. Juni 2024

  • 22.50 Uhr

    Sicherheitszonen auf dem Bürgenstock aufgehoben

    Nach dem Ende der Ukraine-Friedenskonferenz sind die Sicherheitszonen auf dem Bürgenstock in Nidwalden am Sonntagabend aufgehoben worden.

    Dies sei nach der Abreise der völkerrechtlich geschützten Teilnehmenden geschehen, hiess es in einem Beitrag des Kantons Nidwalden auf dem Nachrichtenportal X vom Sonntagabend. Demnach finden keine Kontrollen mehr statt, und Anwohnende wie Besucher brauchen keine Zugangs-Badges oder Fahrzeugsticker mehr.

    Die bedingte Luftraumsperre über dem Bürgenstock im Umkreis von 46,3 Kilometern werde bis Mitternacht aufrechterhalten, hiess es.

  • 16.35 Uhr

    Amherd hält Friedensgipfel trotz Uneinigkeit nicht für gescheitert

    Bundespräsidentin Viola Amherd hat in Abrede gestellt, dass der Ukraine-Friedensgipfel gescheitert sei. Von 90 teilnehmenden Staaten hätten 84 das Schlusscommuniquée mitgetragen, sagte Amherd an einer Medienkonferenz nach Abschluss der Ukraine-Konferenz am Sonntag. Das sei eine hohe Zahl.

    Amherd betonte, dass nicht nur westliche Länder teilgenommen hätten, sondern auch Staaten aus Afrika und Lateinamerika. Das sei «ein gutes Resultat».

    Amherd hält Friedensgipfel trotz Uneinigkeit nicht für gescheitert

    Amherd hält Friedensgipfel trotz Uneinigkeit nicht für gescheitert

    Bundespräsidentin Viola Amherd hat in Abrede gestellt, dass der Ukraine-Friedensgipfel gescheitert sei. Von 90 teilnehmenden Staaten hätten 84 das Schlusscommuniquée mitgetragen, sagte Amherd an einer Medienkonferenz.

    16.06.2024

  • 15.49 Uhr

    Ukraine-Konferenz: Selenskyj setzt auf zweiten Gipfel

    Der Ukraine-Konferenz in der Schweiz sollte nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bald ein zweites Treffen folgen. Entsprechende Vorbereitungen würden nur Monate und nicht Jahre dauern, sagte Selenskyj am Sonntag nach dem Ende des zweitägigen Treffens von rund 100 Ländern und Organisationen auf dem Bürgenstock nahe Luzern. Einige Staaten hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Gastgeber eines solchen Gipfels zu sein. Voraussetzung für eine Teilnahme Russlands sei, dass sich Moskau zur UN-Charta bekenne, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Abschlusserklärung, die nicht von allen anwesenden Ländern unterschrieben wurde, ist von einer Folgekonferenz keine Rede.

    Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd räumte ein, dass die «Perspektiven und Ausgangspositionen sehr unterschiedlich» gewesen seien. Aber immerhin habe zum ersten Mal eine hochrangige und breit gestützte Konferenz über einen Friedensprozess gesprochen. Es seien einige inhaltliche Voraussetzungen für einen Weg zum Ende des Ukrainekriegs geschaffen worden. Dass sich die weit überwiegende Mehrheit der anwesenden Staaten auf das Bürgenstock-Kommunique geeinigt habe, zeige, was Diplomatie in geduldiger Arbeit leisten könne, so Amherd.

  • 15.24 Uhr

    Kanadischer Premier will Aussenministerkonferenz austragen

    Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat zum Abschluss der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock NW die Austragung einer Aussenministerkonferenz angekündigt. Er möchte dort Massnahmen gegen die humanitäre Katastrophe im Kriegsgebiet diskutieren.

    «Wir möchten, dass die Kämpfe zu einem Ende kommen», sagte Trudeau am Sonntagnachmittag vor den Medien. Die Bemühungen dafür müssten weitergeführt werden. «Wir brauchen einen Frieden, der die Sicherheit von uns allen garantiert.»

  • 14.05 Uhr

    Diese 13 Staaten verzichten auf die Abschlusserklärung

    84 von rund 100 teilnehmenden Staaten und Organisationen der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW haben sich heute auf eine Abschlusserklärung einigen können. Über deren Inhalt und das «Wie weiter» war zunächst nichts bekannt. 

    Der Abgleich der Teilnehmerliste der Konferenz mit der Liste, welche die Abschlusserklärung unterstützen, zeigt, dass insgesamt 13 Staaten die Schlusserklärung nicht unterschreiben werden: Armenien, Bahrain, Brasilien, Indien, Indonesien, Kolumbien, Libyen, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Suriname, Thailand und die Vereinigten Arabischen Emirate.

    Ins Gewicht fiel unter anderem die fehlende Unterstützung der Brics-Staaten, zu denen neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika gehören. China und Russland waren nicht auf den Bürgenstock gereist. Brasilien, Indien und Südafrika waren da, kamen aber nicht mit ihren Staats- oder Regierungschefs.

  • 13.20 Uhr

    Biden-Berater dankt der Schweiz

    Derzeit werden abschliessende Statements uf dem Bürgenstock abgegeben. Der wichtigste der 25 Redner ist wohl der vorletzte: Jake Sullivan.

    Der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden gratuliert in Nidwalden der Schweiz für die Durchführung der Konferenz, die «im Kern definiert hat, wie ein gerechter Frieden aussieht». Es sei klar, dass ein Überfall wie der russische auf die Ukraine nicht tragbar sei.

    Die Entführung ukrainischer Kinder sei ein«monströser Akt», sagt Sullivan und geht auch auf Putins «Friedensangebot» ein: «Kein verantwortungsbewusster Staat kann sagen, dass ist eine Grundlage für Frieden.»

    Die Konferenz sei ein «kritischer Meilenstein» auf dem Weg zu einem gerechten Frieden und die USA würden an Kiews Seite stehen, bis die Ukraine sich durchsetze.

  • 13.07 Uhr

    Als die Russen den 16-jährigen Vladyslav schnappten

    Vladyslav Buriak ist 2022 mit nur 16 Jahren in die Fänge der russischen Armee geraten: Der 18-Jährige, der inzwischen in Grossbritannien lebt, Politik studieren und Diplomat werden will, berichtet auf dem Bürgenstock, wie es zu seiner Gefangennahme kam und was er in der Haft erlebt hat. 

    Ukraine-Konferenz: Als die Russen den 16-jährigen Vladyslav schnappten

    Ukraine-Konferenz: Als die Russen den 16-jährigen Vladyslav schnappten

    16.06.2024

  • 12.36 Uhr

    Einstimmige Abschlusserklärung in Gefahr

    Die Abschlusserklärung der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock wird nach Einschätzung des österreichischen Kanzlers Karl Nehammer wohl nicht von allen Teilnehmern unterschrieben.

    Es gehe um diplomatische Feinheiten wie bestimmte Worte, die gemeinsame Grundhaltung sei davon nicht berührt, sagte Nehammer am Sonntag am Rande des Treffens. «Daher bin ich nicht so beunruhigt, wenn jetzt nicht alle unterschreiben», sagte Nehammer.

    Auch die Frage des Umfangs einer Folgekonferenz sei noch schwierig zu beantworten. Bevor auch Russland an einem Verhandlungstisch Platz nehme, sei eine weitere Konferenz in einem anderen Format denkbar. «Man muss es wirklich als Prozess sehen.»

    Die zweitägige Konferenz von 92 Staaten und 8 internationalen Organisationen endet am Sonntagnachmittag. Dann wird die Abschlusserklärung veröffentlicht.

  • 12.22 Uhr

    Macron, Scholz und Harris bereits abgereist

    Mehrere Spitzenpolitiker haben die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock NW bereits verlassen. Unter anderem US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida reisten nach wenigen Stunden wieder ab.

    Der deutsche Kanzler Olaf Scholz flog am Sonntagmorgen zurück nach Berlin, um Termine wahrzunehmen. Die Delegationen führten die Diskussionen trotzdem weiter. Die Staats- und Regierungschefs liessen sich an den Diskussionen vertreten.

    Dagegen traf am Gipfel am Morgen Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni ein und hielt eine Rede. Sie hatte zuvor in Süditalien den dreitägigen Gipfel der G7-Staaten zu Ende geführt. Von den G7-Staaten war auch Kanadas Premier Justin Trudeau am Sonntag noch auf dem Bürgenstock, wie es aus dem Schweizer Aussendepartement hiess.

  • 11.53 Uhr

    Reden mit Russland? «Leute, wir haben kein Problem damit»

    Grosses Gedränge im Pressebereich: Dmytro Kuleba stellt sich kurz den Medien. Als er gefragt wird, ob Russland bei der nächsten Konferenz dabei sein wird, wird der ukrainische Aussenminister deutlich: «Leute, wir haben kein Problem damit.» Wenn der Krieg enden werde, müssten sowieso alle Seiten an einem Tisch sitzen.

    Ukrainischer Aussenminister Dmytro Kuleba: Reden mit Russland? «Leute, wir haben kein Problem damit»

    Ukrainischer Aussenminister Dmytro Kuleba: Reden mit Russland? «Leute, wir haben kein Problem damit»

    16.06.2024

  • 11.40 Uhr

    Verschleppte Kinder bewegen Justin Trudeau sichtlich

    Justin Trudeau erinnert an das Schicksal von 20'000 ukrainischen Kindern, die nach Russland verschleppt worden sind.

    Kanadas Premier ist von dem Thema sichtlich angefasst. Er braucht einen Moment, bevor er ans Mikrofon tritt, trinkt einen Schluck und muss durchatmen, bevor er loslegen kann.

    Ukraine-Konferenz: Verschleppte Kinder bewegen Justin Trudeau sichtlich

    Ukraine-Konferenz: Verschleppte Kinder bewegen Justin Trudeau sichtlich

    16.06.2024

  • 11.15 Uhr

    Was heute auf der Agenda steht

    Mit einem Fokus auf Ernährungssicherheit, die Vermeidung einer Atomkatastrophe und die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern ist die internationale Ukraine-Konferenz am Morgen in ihren zweiten Tag gegangen. Dabei teilten sich die Vertreter der mehr als 90 teilnehmenden Länder in drei von der Schweiz geleiteten Arbeitsgruppen auf.

    Diese befassten sich mit humanitären Fragen, Nuklearsicherheit sowie Ernährungssicherheit und der Freiheit der Seefahrt auf dem Schwarzen Meer. Die Sitzung zu humanitären Fragen drehte sich um Kriegs- und zivile Gefangene und Vermisste. Auch berieten die Länder über die Rückführung von Kindern, die aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland gebracht wurden.

  • 11.01 Uhr

    Glocken läuten in ganz Nidwalden für Frieden

    Als Zeichen des Friedens haben heute im ganzen Kanton Nidwalden die Kirchenglocken geläutet. Die Landeskirchen wollen damit ihrer Sorge über den Krieg in der Ukraine ausdrücken und zu einem friedlichen Miteinander aufrufen.

    Das Geläut in den katholischen und reformierten Kirchen setzte um 11 Uhr ein und dauerte acht Minuten. Dieser Zeitpunkt wurde deswegen gewählt, weil um jene Uhrzeit die Konferenz auf dem im Kanton Nidwalden gelegenen Bürgenstock noch im Gange war.

    Der Nidwaldner Regierungsrat unterstützte die Aktion der Kirchen. Es sei wichtig, dass der Standortkanton der Friedenskonferenz ein eigenes Zeichen setzen könne, teilte er mit.

  • 10.34 Uhr

    Warum der zweite Konferenz-Tag so ganz anders beginnt

    Ukraine-Konferenz: Warum der zweite Konferenz-Tag so ganz anders beginnt

    Ukraine-Konferenz: Warum der zweite Konferenz-Tag so ganz anders beginnt

    16.06.2024

  • 21.26 Uhr

    Italiens Regierungschefin Meloni reist am Sonntag an

    Die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni reist erst am Sonntag zum Ukraine-Friedensgipfel auf dem Bürgenstock NW. Das gab Aussenminister Antonio Tajani am Samstagabend am Rande des Treffens in der Zentralschweiz bekannt.

    Tajani war seiner Regierungschefin vorausgeeilt und am späten Samstagnachmittag auf dem Flughafen Zürich gelandet. Melonis Teilnahme war seit Wochen angekündigt worden. Ihr Name stand auch auf der offiziellen Gästeliste vom Freitag.

    Allerdings war Meloni unmittelbar zuvor Gastgeberin des dreitägigen Gipfels der G7-Staats- und Regierungschefs in Süditalien. Zur Gruppe sieben grosser Industrienationen gehören die USA, Kanada, Japan, Grossbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland sowie die EU.

    Meloni müsse noch die G7-Arbeiten in Apulien abschliessen, sagte Tajani auf dem Bürgenstock der italienischen Nachrichtenagentur Adnkronos. Deshalb habe man vereinbart, die Vertretung Italiens an der Ukraine-Friedenskonferenz unter sich aufzuteilen: er von Beginn weg dabei, Meloni ab Sonntag.

  • 19.44 Uhr

    Meloni bisher nicht an Ukraine-Gipfel aufgetaucht

    Die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist entgegen der Ankündigung bislang nicht zum Ukraine-Friedensgipfel auf dem Bürgenstock NW gereist. Ob sie noch teilnimmt, war am Samstag zunächst unklar.

    Melonis Anwesenheit sei «noch nicht bestätigt», sagte ein Sprecher der italienischen Regierung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage. Aus Italien reiste Aussenminister Antonio Tajani an. Er landete am späten Nachmittag auf dem Flughafen Zürich.

    Melonis Teilnahme war seit Wochen angekündigt worden. Ihr Name stand auch auf der offiziellen Gästeliste vom Freitag. Warum sie bislang nicht auftauchte, war unklar. Das Schweizer Aussendepartement (EDA) hatte dazu keine Informationen.

  • 18.23 Uhr

    Selenskyj ruft zu Engagement für Frieden auf

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zu Beginn der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden die Teilnehmer zum Engagement für einen Frieden aufgerufen. «Wir sind heute hier, um einen gerechten Frieden zu fördern», sagte er in seiner Rede.

    Die Staatengemeinschaft müsse dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Einhalt gebieten. Die Versammlung von 101 Staaten und Organisationen an der Konferenz würde zeigen, dass eine vereinte Welt stärker sei als ein einziger Aggressor.

    Selenskyj auf dem Bürgenstock: «Die Welt ist stärker als Putin»

    Selenskyj auf dem Bürgenstock: «Die Welt ist stärker als Putin»

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zu Beginn der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW beeindruckt von der Organisation des Anlasses gezeigt. Die 101 teilnehmenden Staaten und Organisationen zeigten, dass die Welt stärker sei als Wladimir Putin. «Wir wollen der Diplomatie eine Chance geben», sagte Selenskyj am Samstagnachmittag vor den Medien. «Ich bin überzeugt, dass wir hier an diesem Gipfel Geschichte schreiben.» Er hoffe, dass bald ein Friede möglich sei. Die Ukraine-Friedenskonferenz hat nach Aussagen von Bundespräsidentin Viola Amherd «bescheidene Ziele».

    15.06.2024

    Auf dem Bürgenstock gehe es um die Schaffung von Aktionsplänen zur nuklearen Sicherheit, zur Lebensmittelsicherheit und zur Freilassung von gefangenen Erwachsenen und Kindern.

    «Wir müssen das Rad nicht neu erfinden», sagte Selsenkyj. Die Uno-Charta für Weltfrieden bestehe bereits. Es gehe darum, dazu zurückzukehren. «Wäre Russland am Frieden interessiert, gäbe es keinen Krieg.»

  • 18.12 Uhr

    Bundespräsidentin Amherd eröffnet Konferenz mit Rede

    Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Samstagabend um 17.50 Uhr die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden mit einer fünfminütigen Rede offiziell eröffnet. Sie appellierte an alle Anwesende, sich für das Ziel eines dauerhaften Friedens einzusetzen.

    Es sei wichtig, dass so viele Staaten und Organisationen der Einladung gefolgt seien, sagte Amherd im Plenarsaal des Luxusresorts über dem Vierwaldstättersee. Sie habe keine Illusionen, dass die Teilnehmenden auf dem Bürgenstock zu einer abschliessenden Einigung kommen würden. «Hier auf dem Bürgenstock werden wir aber alle einen ersten entscheidenden Schritt machen.»

    Auch wenn noch lange nicht alle in wichtigen Punkten einer Meinung seien, so gelte es, «Wort für Wort, Vorschlag für Vorschlag, Schritt für Schritt» vorwärtszukommen, so Amherd. «Wir haben alle ein existenzielles Interesse an Frieden.» Deshalb müsse nun der Weg dazu geebnet werden.

    Amherd betonte, dass ein Friedensprozess ohne Russland nicht denkbar sei. Es sei ein Ziel, Russland an künftigen Konferenzen dabei zu haben.

  • 17.39 Uhr

    Resümee: Die Schweiz hat mit grosser Kelle angerührt

    Ukraine Konferenz Resümee: Die Schweiz hat mit grosser Kelle angerührt

    Ukraine Konferenz Resümee: Die Schweiz hat mit grosser Kelle angerührt

    15.06.2024

  • 17.14 Uhr

    Bidens «verpasste Chance»

    US-Vizepräsidentin Kamala Harris und nicht US-Präsident Joe Biden nimmt am Gipfel zur Ukraine in der Schweiz teil. Ein ehemaliger Berater von Ex-Vizepräsident Al Gore, Matt Bennett, sagte, Termine wie jetzt am Samstag, bei denen Harris auf der internationalen Bühne stehe, hätten gut zu ihr gepasst. «Sie sieht präsidentenhaft und sehr fähig unter internationalen Staats- und Regierungschefs aus.»

    Harris biete drei Aspekte, die Biden nicht bieten könne, sagte Bennett, der inzwischen Vizepräsident der Denkfabrik Third Way ist. Sie sei relativ jung, sie sei weiblich und sie sei nicht weiss. Für besonders wichtig hält Bennett die in seinen Worten «wirklich erhebliche Fähigkeit» von Harris, Argumente gegen Trump hervorzubringen.

    «Den Gipfel auszulassen ist eine verpasste Chance für den Präsidenten und für die Vereinigten Staaten», sagte Bradley Bowman vom Center on Military and Political Power bei der Foundation for Defense of Democracies in Washington. Allerdings würden mit Harris und Sullivan keine Laien entsandt.

    Das Trump-Lager hat die Entsendung Harris' zum Gipfel kritisiert. Wahlkampfsprecherin Karoline Leavitt teilte mit, Harris habe «bislang bei jeder Aufgabe versagt, sie sie bekommen hat». Sie werde «beim Ukraine-Gipfel unser Land weiter blamieren».

    Das Weisse Haus begründete die Entscheidung Bidens, den Gipfel nicht zu besuchen, damit, dass er sich innerhalb einer Woche zwei Mal mit Selenskyj getroffen habe - am Rande des G7-Gipfels und beim Gedenken an den 80. Jahrestag des D-Days in Frankreich.

  • 16.54 Uhr

    Verhandlungen über Gipfelerklärung verlaufen positiv

    Aussenminister Ignazio Cassis hat sich vor Beginn der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW optimistisch geäussert. «Ich hoffe, dass wir einen Schritt in die richtige Richtung machen können», sagte er vor Journalisten. Zudem erklärte er, dass die Verhandlungen über die geplante Gipfelerklärung vorankämen. «Ja», sagte er auf eine entsprechende Journalistenfrage.

    Zuvor hatten sich Bundespräsidentin Viola Amherd und Cassis mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Morgen zu Gesprächen für die letzten Gipfelvorbereitungen getroffen. Während des Treffens wurden laut Selenskyj technische Details, der Entwurf des Abschlusserklärung und der zukünftige Aktionsplan besprochen.

    Der irische Premierminister Simon Harris sagte, der Gipfel sei «eine sehr wichtige Entwicklung». Es handle sich bei der Konferenz auf dem Bürgenstock «wahrscheinlich um das grösste internationale Treffen seit Beginn des Krieges in der Ukraine».

  • 16.38 Uhr

    «Bei allem Respekt: Ich betrachte diesen Krieg nicht aus der Schweizer Perspektive»

    Besser eine Konferenz ohne Moskau, als gar keine Konferenz, sagt Finnlands Präsident Alexander Stubb. Der 56-Jährige nennt Russland eine «Kolonialmacht».

    Nur als er gefragt wird, ob die Schweiz ihr Image mit der Veranstaltung auf dem Bürgenstock aufpoliert, wird Stubb etwas ungehalten. «Bei allem Respekt: Ich betrachte diesen Krieg nicht aus der Schweizer Perspektive.»

    Finnischer Präsident: «Bei allem Respekt, ich betrachte den Krieg nicht aus einer Schweizer Perspektive»

    Finnischer Präsident: «Bei allem Respekt, ich betrachte den Krieg nicht aus einer Schweizer Perspektive»

    15.06.2024

  • 16.24 Uhr

    Zusammenfassung: Was bisher geschah

    Beginn der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz

    Beginn der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz

    Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei der am Wochenende in der Schweiz stattfindenden Friedenskonferenz für die Ukraine. Unter den ersten offiziellen Gästen Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, der von der Schweizer Bundespräsidenten Viola Amherd empfangen wurde.

    15.06.2024

  • 15.55 Uhr

    Wenn Schweizer Armee und die US Air Force Uber spielen

    Wenn Schweizer Armee und die US Air Force Uber spielen

    Wenn Schweizer Armee und die US Air Force Uber spielen

    15.06.2024

  • 15.43 Uhr

    Von wegen neutral: Österreichs Kanzler nennt Putin-Angebot «Diktatfrieden»

    Die Ukraine-Konferenz in der Schweiz ist aus Sicht von Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) ein möglicher Weg aus einer Sackgasse.

    Von wegen neutral: Österreichs Kanzler nennt Putin-Angebot «Diktatfrieden».

    Von wegen neutral: Österreichs Kanzler nennt Putin-Angebot «Diktatfrieden».

    15.06.2024

    «Wir sind wie in einer westlichen Echokammer. Wir sind uns alle einig, aber das ist zu wenig», sagte der österreichische Regierungschef am Rande des zweitägigen Treffens auf dem Bürgenstock nahe Luzern. Es gehe für die EU und die USA darum, weitere Verbündete zu finden, um im Ukraine-Krieg den Druck auf Moskau zu erhöhen. «Ohne Teile Asiens, Afrikas und Südamerikas wird es uns nicht gelingen, die Russische Föderation zum Umdenken zu bringen.»

    Dabei komme es vor allem auf Länder wie Indien, Brasilien, China und Südafrika an. Dass Indien und Brasilien – wenn auch nicht auf Ministerebene – auf dem Treffen vertreten seien, sei ein «erster Hoffnungsschimmer», so Nehammer.

  • 15.30 Uhr

    Der Kreml hat nichts zu sagen

    Russland habe den Teilnehmenden des Schweizer Gipfels zur Ukraine nichts mitzuteilen, sagte der Sprecher des Kremls Dmitri Peskow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass.

    Russland hoffe, dass der Konflikt beim nächsten Mal auf einer konstruktiveren Veranstaltung diskutiert werde. Das schrieb Tass heute auf ihrer Webseite. Das russische Aussenministerium habe die Veranstaltung als «Weg ins nirgendwo» bezeichnet. Aus Moskauer Sicht wolle der Westen nicht auf faire Verhandlungen eintreten.

  • 15.17 Uhr

    Was der Bundeskanzler von der Konferenz erwartet

    Scholz: Vorschläge Putins nicht ernst gemeint

    Scholz: Vorschläge Putins nicht ernst gemeint

    Am Freitag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Zielen der Friedenskonferenz in der Schweiz geäussert und das Angebot Putins kommentiert. Putin hatte am Freitag Bedingungen für Friedensgespräche mit der ukrainischen Regierung gestellt.

    15.06.2024

  • 14.55 Uhr

    200 Personen demonstrieren in Luzern

    Am ersten Tag des Ukraine-Gipfels auf dem Bürgenstock NW haben sich am Nachmittag gut 200 Personen vor dem Luzerner Bahnhof zu einer Kundgebung versammelt. Sie forderten unter anderem mehr globale Anstrengungen für die Befreiung ukrainischer Kriegsgefangener.

    Am Samstagnachmittag fand in Luzern eine Kundgebung für ukrainische Gefangenen statt.
    Am Samstagnachmittag fand in Luzern eine Kundgebung für ukrainische Gefangenen statt.
    Keystone/WALTER BIERI

    Zu Beginn der Kundgebung um 14 Uhr waren gut 200 Personen vor dem Torbogen versammelt. Viele brachten ukrainische Fahnen mit. Ein Jugendlicher hielt einen Karton in die Höhe mit der Aufschrift: «Ich werde meinen Vater nie wieder sehen». Ein anderer: «My father is a hero.» Zahlreiche Anwesende trugen T-Shirts mit der Aufschrift: «Save Ukrainian Prisoners of War». Mit einer Schweigeminute gedachten sie der Kriegsgefangenen.

    Weiter verlangten sie auch die Beendigung der Folter von ukrainischen Kriegsgefangenen, die in Russland festgehalten werden, und die Sicherstellung ihrer Behandlung gemäss den Genfer Konventionen, wie die Veranstalter in einer Medienmitteilung festhielten. Die Kundgebung wurde organisiert von der ukrainischen Gesellschaft der Schweiz und Familienangehörigen ukrainischer Kriegsgefangener.

  • 14.22 Uhr

    Medienrummel auf dem Bürgenstock: Ein Video sagt mehr als 1000 Worte

    Medienrummel auf dem Bürgenstock: Ein Video sagt mehr als 1000 Worte

    Medienrummel auf dem Bürgenstock: Ein Video sagt mehr als 1000 Worte

    15.06.2024

  • 14 Uhr

    Russland soll bei der nächsten Konferenz dabei sein

    Laut Andrij Jermak, Leiter der ukrainischen Präsidialverwaltung, soll Russland bei einer nächsten Friedenskonferenz grundsätzlich teilnehmen können. Zuvor müssten aber Prinzipien und Bedingungen dafür diskutiert werden.

    Selenskyj-Intimus Jermak: Russland soll bei der nächsten Konferenz dabei sein.

    Selenskyj-Intimus Jermak: Russland soll bei der nächsten Konferenz dabei sein.

    15.06.2024

    «Es muss von allen Seiten anerkannt werden, dass wir Opfer eines Aggressors sind», sagte Jermak auf dem Bürgenstock vor Medienschaffenden. Danach könne man auch mit Russland in einen «offenen Dialog» treten.

    Kollege Vadym vom ukrainischen Sender «Rada» (siehe unten) im Gespräch mit Andrij Jermak.
    Kollege Vadym vom ukrainischen Sender «Rada» (siehe unten) im Gespräch mit Andrij Jermak.
    phi

    Zwei Jahre Krieg seien genug, so Jermak. «Wir wollen den Krieg beenden und unsere Kinder zurückbringen.» Dafür müsse aber die territoriale Integrität der Ukraine von Russland anerkannt werden. Die Ukraine sei weiterhin bereit, den Krieg zu gewinnen.

  • 13.45 Uhr

    «Ich bin dankbar»: Selenskyj eröffnet Konferenz 

    Die Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW hat nach Aussagen von Bundespräsidentin Viola Amherd «bescheidene Ziele». Die internationale Gemeinschaft könne aber das Terrain bereiten für spätere direkte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland, sagte die Bundesrätin an einer Medienkonferenz vor dem offiziellen Beginn des Ukraine-Gipfels.

    Die Konferenz solle konkrete Schritte für einen späteren, gerechten und anhaltenden Frieden bringen, sagte Amherd. Die Schweiz habe ein existenzielles Interesse an einer auf Regeln des Völkerrechts basierenden Ordnung. Diese habe Russland mit dem Überfall auf die Ukraine verletzt.

    Wolodymyr Selenskyj und Viola Amherd auf dem Bürgenstock.
    Wolodymyr Selenskyj und Viola Amherd auf dem Bürgenstock.
    KEYSTONE

    Wolodymyr Selenksyj und Viola Amherd haben die Konferenz nun offiziell eröffnet. «Ich bin dankbar», sagte der ukrainische Präsident mit Blick auf das Gastgeberland: Die Schweiz habe gute Arbeit geleistet, lobte Selenskyj.

    Viola Amherd und Wolodymyr Selenskyj haben die Bürgenstock-Konferenz eröffnet.
    Viola Amherd und Wolodymyr Selenskyj haben die Bürgenstock-Konferenz eröffnet.
    KEYSTONE

    «Wir wollen der Diplomatie eine Chance geben», sagte Selenskyj weiter. «Ich bin überzeugt, dass wir hier an diesem Gipfel Geschichte schreiben.» Er hoffe, dass bald ein Friede möglich sei. Das hochrangig besetzte Treffen zeige den grossen weltweiten Friedenswillen. «Weitere Länder sind zwar nicht hier, unterstützen aber die Idee von Frieden», so Selenskyj.

    «Ich bin überzeugt, dass wir hier an diesem Gipfel Geschichte schreiben.»

    Wolodymyr Selenksyj

    Präsident der Ukraine

  • 13.18 Uhr

    Was erwartet die ukrainische Presse von der Konferernz?

    Bildbeweis: Auf dem Bürgenstock geht es im Pressebereich wirklich internationale zu.

    Journalisten aus aller Herren Ländern haben den Weg zum Bürgenstock gefunden.
    Journalisten aus aller Herren Ländern haben den Weg zum Bürgenstock gefunden.
    phi

    Und was erwarten ukrainische Journalisten von der Konferenz in der Schweiz? Wir haben bei Vadym vom TV-Sender «Rada» nachgefragt.

    Ukraine-Konferenz: Was erwartet die ukrainische Presse von der Friedenskonferenz?

    Ukraine-Konferenz: Was erwartet die ukrainische Presse von der Friedenskonferenz?

    15.06.2024

  • 13.11 Uhr

    Friedensgebet von Katholiken und Reformierten 

    Katholiken und Reformierte haben am Mittag in Luzern anlässlich des Ukraine-Gipfels auf dem Bürgenstock NW für den Frieden gebetet. In der Peterskapelle baten sie Gott darum, dass an der Konferenz «der Frieden eine Chance bekommt».

    Gelesen wurde das Gebet vom Basler Bischof Felix Gmür, als Vertreter der Schweizer Bischofskonferenz, und von Pfarrer Martin Hirzel von der Evangelischen Kirche Schweiz. Zum Gebet fanden sich rund 100 Menschen ein. Die kleine Kirche in der Altstadt war damit voll besetzt.

    In dem Gebet baten die Gläubigen Gott für Unterstützung der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock. «Leite ihre Beratungen mit Deiner Weisheit. Lass sie finden, was allen dient, so dass der Frieden eine Chance bekommt.»

    «Gewalt führt zu keinem gerechten Frieden», hiess es in dem Gebet. Gott wurde gebeten, den Geist der Liebe zu senden, der den Hass vertreibe, denn Versöhnung und gerechter Friede solle möglich werden.

    Das Gebet wurde eingeleitet vom Geläut der Peterskapelle und von Musik. Die Violonistinnen Ash Ayben Özdemir und Radostina Stoyanova spielten ein Duo von Max Reger. Der Bitte nach Frieden gaben die Anwesenden eine Stimme, indem sie gemeinsam einen Friedenskanon sangen.

  • 12.58 Uhr

    Harris bringt Selenksyj Geschenk mit

    Die US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat heute eine neue Hilfe von über 1,5 Milliarden US-Dollar für die Ukraine angekündigt. Diese sei hauptsächlich für den Energiesektor und die humanitäre Hilfe bestimmt.

    Das teilte adas Weisse Haus in Washington mit. Harris, die am zweitägigen Friedensgipfel auf dem Bürgenstock NW teilnimmt, sagte, dass die Hilfe 500 Millionen Dollar an neuen Mitteln für Unterstützung im Energiebereich beinhalte.

  • 12.37 Uhr

    Kamala Harris fliegt beim Bürgenstock ein

    Ukraine-Konferenz: Kamala Harris fliegt beim Bürgenstock ein

    Ukraine-Konferenz: Kamala Harris fliegt beim Bürgenstock ein

    15.06.2024

  • 12.30 Uhr

    Erste Delegationen treffen auf dem Bürgenstock ein

    Pünktlich um Samstagmittag ist Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj auf dem roten Teppich vor dem Bürgenstock-Resort eingetroffen, begleitet durch eine grosse Delegation. In den nächsten Stunden treffen die weiteren Staatsgäste ein.

    Wolodymyr Selenskyj trifft auf dem Bürgenstock ein.
    Wolodymyr Selenskyj trifft auf dem Bürgenstock ein.
    KEYSTONE

    Bundespräsidentin Viola Amherd begrüsste Selenskyj im Entrée des Hotels. Wenige Minuten nach Selenskyj stieg auch Georgiens Präsidenten Salome Surabischwili aus einer Limousine aus und betrat den Konferenzort auf rund tausend Metern über Meer. Die US-amerikanische Delegation war fast gleichzeitig auf dem Flughafen Kloten ZH gelandet.

    Kamala Harris nach ihrer Landung auf dem Zürcher Flughafen.
    Kamala Harris nach ihrer Landung auf dem Zürcher Flughafen.
    KEYSTONE

    Die Wolkendecke über dem Vierwaldstättersee lockerte sich kurz vor Mittag auf, sodass die Delegationschefs wie geplant über den Luftweg anreisen können. Die meisten Staats- und Regierungschefs kommen vom Flughafen in Kloten ZH zum Helikopter-Landeplatz am Fusse des Luxus-Resorts.

  • 12.10 Uhr

    Die WG der Mächtigen und der grosse Abwesende

    Ukraine-Konferenz: Die WG der Mächtigen und der grosse Abwesende

    Ukraine-Konferenz: Die WG der Mächtigen und der grosse Abwesende

    15.06.2024

  • 11.40 Uhr

    Kamala Harris ist in der Schweiz gelandet

    US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist am Samstag kurz nach 11 Uhr auf dem Flughafen Zürich gelandet, wie ein Keystone-SDA-Fotograf berichtete. Von dort flog sie mit dem Helikopter weiter auf den Bürgenstock NW, wo heute die zweitägige Ukraine-Friedenskonferenz beginnt.

  • 11 Uhr

    James-Bond-Feeling auf dem Bürgenstock

    Ukraine-Konferenz: James Bond-Feeling auf dem Bürgenstock

    Ukraine-Konferenz: James Bond-Feeling auf dem Bürgenstock

    15.06.2024

  • 10.59 Uhr

    Delegationen ringen um die Abschlusserklärung

    Die Verhandlungen über eine Abschlusserklärung zur Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock NW waren heute noch nicht in trockenen Tüchern. Sie dürften «bis zur letzten Minute» am frühen Sonntag andauern, wie mehrere den Gesprächen nahestehende Quellen der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagten.

    Es gebe unter den Delegationen von total hundert Staaten und Organisationen noch mehrere umstrittene Punkte. Teilweise werde um einzelne Wörter gerungen, hiess es. Ob es eine von allen Staaten akzeptierte Schlusserklärung geben wird, war zunächst offen.

    Es sind mehrere Szenarien möglich, darunter auch eine Abschlusserklärung ohne Konsens, bei der jeder Staat die Möglichkeit hat, anzugeben, ob er sie annimmt oder nicht.

    Die Friedenskonferenz in der Schweiz wurde auf Bitte der Ukraine hin organisiert. Kiew erhofft sich davon breite internationale Unterstützung für seine Bedingungen für ein Ende des Krieges gegen Russland. Moskau hatte im Vorfeld kundgetan, nicht an einer Teilnahme interessiert zu sein, und wurde entsprechend nicht eingeladen.

    Bei dem Treffen im Bürgenstock-Resort am Vierwaldstättersee sollen Voraussetzungen für einen späteren Friedensgipfel unter Beteiligung von Russland geschaffen werden. Auch humanitäre Themen wie Nahrungsmittelsicherheit sowie auch nukleare Sicherheit stehen auf der Tagesordnung.

  • 10.55 Uhr

    Schweiz bereit für die Mega-Konferenz

    Bundespräsidentin Viola Amherd sieht in der heute beginnenden Konferenz auf dem Bürgenstock NW ein «Engagement der internationalen Gemeinschaft» für einen Frieden in der Ukraine. Es braucht laut Aussenminister Ignazio Cassis aber «viele weitere» Schritte.

    In einem gemeinsamen Social-Media-Video, das in der Nacht auf den heutigen Samstag verbreitet wurde, hielten die beiden Bundesräte fest, dass alles bereit sei, um am Samstagnachmittag die rund hundert internationalen Delegationen im Nidwaldner Luxusresort zu empfangen.

    Das Treffen, an dem 57 Staats- und Regierungschefs aus dem Westen und aus Ländern des globalen Südens teilnehmen werden, solle «ein gemeinsames Verständnis für den Weg zum Frieden» schaffen, wiederholte Amherd.

    Aussenminister Cassis formulierte das Ziel, «Vertrauen für einen ersten Schritt» zu schaffen. Es werde aber «viele weitere» brauchen. Zum Abschluss des zweitägigen hochrangigen Treffens am morgigen Sonntag soll eine Erklärung verabschiedet werden mit einem Fahrplan für die nächsten Schritte.

  • 10.50 Uhr

    Deutschland warnt vor «übertriebenen Erwartungen»

    Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat Erwartungen an die internationale Konferenz für ein Ende des Ukraine-Krieges auf dem Bürgenstock NW gedämpft. Dem Sender ZDF sagte Scholz heute am Rande des G7-Gipfels in Süditalien, es gehe darum, Grundlagen zu legen für eine Folgekonferenz.

    «Und dann wird es auch darauf ankommen, dass Russland dabei ist», sagte Scholz. «Deshalb ist das ein diplomatisches Pflänzchen, das wir jetzt giessen, damit es grösser wird.» Scholz wird heute in die Schweiz reisen.

    Aus deutschen Regierungskreisen wurde ebenfalls vor «übertriebenen Erwartungen» gewarnt. Die Friedenskonferenz findet unmittelbar im Anschluss an das G7-Gipfeltreffen in Italien statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre anhaltende Unterstützung und 50 Milliarden Dollar zusagten.

  • 10.45 Uhr

    Nebel erschwert Anreise

    Die Sicherheitsverantwortlichen sind trotz momentanen Nebelwetters auf dem Bürgenstock optimistisch, dass die Delegationschefs über den Luftweg anreisen können. Die meisten Staats- und Regierungschefs kommen vom Flughafen in Kloten ZH zum Helikopter-Landeplatz am Fusse des Luxusresorts.

    Am frühen Morgen herrschte in der Innerschweiz Regenwetter. Die Spitze des Bürgenstocks lag zeitweise unter einer dichten Wolken- und Nebeldecke.

    Ohne Helikopter wäre die Anreise erschwert. Der Gipfelort Bürgenstock-Resort ist über eine schmale Bergstrasse von Stansstad NW her erreichbar. Eine andere Möglichkeit wäre zudem die Anreise per Schiff und Standseilbahn.