Schweiz – USA Bund stoppt Exporte sensiblen Materials

Der Bund hat die Ausfuhr von sensiblem Material und Software in mehrere Länder gestoppt. Betroffen waren in jüngerer Zeit unter anderen die USA, Frankreich und Pakistan. Es bestand der Verdacht, dass die Güter für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet würden.

Zum Beispiel verweigerte die interdepartementale Exportkontrollgruppe zwischen November 2018 und März 2019 die Ausfuhrgenehmigung für drei Markierlaser in die USA. Es habe Grund zur Annahme bestanden, dass sie für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet werden sollen. Eric Reumann, Mediensprecher im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), bestätigte einen entsprechenden Bericht der «NZZ am Sonntag».

Im Oktober 2017 wurde ein Ausfuhrantrag für Frankreich betreffend Spindeln für Baugruppen im Wert von über 75'000 Franken abgelehnt. Diese Güter seien für Trägersysteme für Nuklearwaffen bestimmt gewesen.

Weil Grund zur Annahme für eine Verwendung zur Entwicklung von Nuklearwaffen und deren Trägersystemen bestand, wurde im Juli 2018 eine Lieferung von elektronischer Ausrüstung nach Pakistan gestoppt. Im April 2018 wurde die Ausfuhr von Analysesoftware nach Pakistan verhindert.

Im selben Zeitraum wurden auch Exporte von sensiblem Material in die Türkei, nach Hongkong oder nach China gestoppt, wie aus Statistiken auf der Webseite des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervorgeht. Rechtliche Grundlage für die Entscheide sind das Güterkontrollgesetz und die Güterkontrollverordnung.

Für manche Staaten «sehr interessant»

Jean-Philippe Gaudin, Chef des Nachrichtendienstes, sagte in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag», in der Schweiz stellten viele hochspezialisierte Unternehmen Güter her, die nicht nur für den zivilen, sondern auch für den militärischen Bereich verwendet werden können, sogenannte Dual-Use-Güter. «Diese Unternehmungen sind für Staaten mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen sehr interessant.»

Die Gesetze und Verordnungen in der Schweiz seien klar, sagte Gaudin weiter: Exporte von Gütern, die zum Bau von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen gebraucht werden, seien verboten. Das Seco führe strenge Exportkontrollen durch. Und der Nachrichtendienst des Bundes arbeite in diesem Bereich eng mit dem Seco zusammen.