Umstrittener Kampfjet-Kauf Wollten Amherds Leute geheime Daten löschen?

Looping, Kampfeinsatz und ein mulmiges Gefühl: Der Kampfjet F-35 im Testflug

Wie fühlt es sich an, einen Supercomputer zu fliegen? blue News hat den Test gemacht, und sich unter Anleitung von zwei F-35-Piloten in den Flugsimulator gewagt.

23.09.2021

Armasuisse hat laut Medienberichten nach dem F-35-Entscheid die unterlegenen Anbieter gebeten, die Daten ihrer Angebote löschen zu dürfen.

Die Schweiz will viel Geld für das Rüstungsprojekt für die Beschaffung neuer Kampfjets ausgeben – und nachdem der Kauf der amerikanischen F-35 vom Bundesrat beschlossen war, hat Armasuisse die unterlegenen Anbieter nach dem «Umgang mit den Daten» befragt. Das berichtet  «SRF».

Demnach soll das Bundesamt für Rüstung in einem Abschlussgespräch die Vertreter der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH, Dassault Aviation und Boeing um die Genehmigung gebeten haben, die Daten zu den Flugzeugen Eurofighter, Rafale und F/A-18 zu retournieren oder zu löschen.

Die Armasuisse wehrt sich, dass es dabei nur um militärisch geheime Daten gegangen sei. Sie würden noch so lange verwahrt, bis die F-35-Verträge unterschrieben würden und der Deal von Parlament und womöglich auch dem Stimmvolk abgesegnet werde. Die finanziellen Angebote seien davon nicht betroffen. 

Die Angaben würden sich jedoch widersprechen, schreibt «SRF»: Die Geschäftsprüfungskommission des Parlaments könnte das Ganze nun überprüfen. Ihr Präsident Nicolo Paganini sagte dazu: «Wenn dem so wäre, dann wäre das meiner Meinung nach sehr problematisch.» Der Nationalrat der Mitte-Partei könnte sich «gut vorstellen, dass sich unsere Subkommission diesem Thema annimmt».

SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler-Graf findet das Vorgehen «eines Rechtsstaates nicht würdig». Eine Löschung würde etwaige Kontrollen des Verfahrens verunmöglichen: «Der parlamentarische Prozess hat ja noch gar nicht begonnen. Und jetzt will man schon die Akten vernichten.»