Schweiz - Kenia Bundespräsident Berset in Kenia

Im Beisein von Bundespräsident Berset und dem kenianischen Präsidenten Kenyatta ist in Nairobi eine Absichtserklärung zur Rückgabe von Vermögenswerten illegalen Ursprungs unterzeichnet worden. Kenyatta kündigte an, dass Kenia in Bern wieder eine Botschaft eröffnet.

Die Absichtserklärung Framework for the Return of Assets from Corruption and Crime in Kenya (FRACCK) konkretisiere gute Praktiken im Bereich der Rückführung illegal erlangter Vermögenswerte nach Kenia, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) vom Montag.

Dazu zählten insbesondere Transparenz und Rechenschaftspflicht im Rückführungsprozess, die Verwendung der Vermögenswerte zum Wohl der Zivilbevölkerung sowie die Möglichkeit, die Gelder in Projekte zu investieren, welche die nachhaltige Entwicklung förderten.

Diese Prinzipien würden künftig den Rahmen bieten, um illegal erlangte Gelder aus der Schweiz nach Kenia zurückzuführen. Neben der Schweiz würden sich auch das Vereinigte Königreich und die Kanalinsel Jersey der Absichtserklärung mit Kenia anschliessen. Wie in diesen Ländern seien auch in der Schweiz im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs derzeit kenianische Gelder im Umfang von rund zwei Millionen US-Dollar (knapp zwei Millionen Franken) gesperrt.

Botschaft soll noch 2018 eröffnet werden

Kenia zählt zu den fünf wichtigsten Handelspartnern der Schweiz südlich der Sahara. Seit 2005 hat sich der bilaterale Handel verdoppelt. Nachdem die Schweiz zuletzt von London aus betreut wurde, kündigte Präsident Kenyatta die neuerliche Eröffnung einer kenianischen Botschaft in Bern noch dieses Jahr an.

Bundespräsident Alain Berset und der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta haben bei den offiziellen Gesprächen vom Montag in Nairobi das beträchtliche Potential für eine engere Zusammenarbeit gewürdigt. Sie haben über den Kampf gegen die Korruption sowie über das Gesundheitswesen und internationale Fragen diskutiert.

Berset traf am Montag auch den Obersten Richter Kenias, David Maraga. Vorgesehen waren ausserdem Begegnungen mit Vertretern des Büros der Vereinten Nationen in Nairobi, der kenianischen Zivilgesellschaft, mit Kulturschaffenden und mit Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern.

Für Dienstag war ein Besuch Bersets im Flüchtlingslager Kakuma im Turkana County im Norden Kenias vorgesehen. Kenia beherbergt eine halbe Million Flüchtlinge, mehrheitlich aus Somalia, dem Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo, wo Teile der Zivilbevölkerung vor internen Konflikten geflüchtet sind.

Die Humanitäre Hilfe der Schweiz ist ebenfalls auf kenianischem Staatsgebiet tätig. In Kakuma, wo 186'000 Menschen Schutz gefunden haben, finanziert sie unter anderem Projekte zur Berufsbildung.