Schweiz – Iran Bundesrat Cassis in Isfahan angekommen

Bundesrat Ignazio Cassis ist in der Nacht auf Samstag in der iranischen Stadt Isfahan angekommen. Dort trifft er den Gouverneur der Provinz sowie Wissenschaftler, wie das Aussendepartement EDA mitteilte.

Der Schweizer Aussenminister wird sich bis am Montag im Iran aufhalten. Anlass für den Besuch sind Feierlichkeiten zu hundert Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz in dem Land, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bekannt gab.

Am Sonntag wird Cassis nach Teheran weiterreisen. Dort ist unter anderem ein Höflichkeitsbesuch beim Parlamentspräsidenten Bagher Ghalibaf geplant. Am Abend will Cassis im historischen Negarestan-Garten eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen Schweiz-Iran eröffnen.

Zudem steht ein Besuch der Sektion Fremde Interessen auf dem Programm, die im Rahmen des Schutzmachtmandats die Interessen der USA vertritt. Schliesslich will Cassis mit Vertretern von Schweizer Firmen, der Wissenschaft und des Gesundheitsbereiches zusammentreffen.

Offizielle Gespräche

Am Montag folgen dann die offiziellen Gespräche. Cassis wird Präsident Ruhani, Aussenminister Zarif und den Sekretär des iranischen Nationalen Sicherheitsrats, Ali Shamkhani treffen. Dabei wollen die Politiker bilaterale Themen wie die Menschenrechte oder das Schweizer Finanzierungsinstrument für den Export von humanitären Gütern in den Iran besprechen.

Das Instrument war geschaffen worden, um die iranischen Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen, ohne gegen die US-Sanktionen zu verstossen. Ende Juli erfolgte die erste Lieferung von Medikamenten durch ein Schweizer Pharmaunternehmen. Weitere Exporte sollen folgen.

Cassis wird von Nationalrätin Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) Präsidentin der nationalrätlichen Aussenpolitischen Kommission, und Ständerat Thomas Minder (parteilos/SH), Präsident der ständerätlichen Sicherheitspolitischen Kommission, begleitet.