Bundesrat informiert über Mitholz«Es ist eine Herkulesaufgabe»
Andrea Moser
16.11.2022
2,59 Milliarden für Räumung des ehemaligem Munitionslagers Mitholz
Über die Räumung des früheren Munitionslagers Mitholz im Berner Oberland kann nun das Parlament entscheiden. Der Bundesrat beantragt in seiner Botschaft 2,59 Milliarden Franken dafür. Das Projekt ist auf eine Bauzeit von rund 25 Jahren ausgelegt.
16.11.2022
Viele Bewohner*innen von Mitholz im Berner Oberland müssen ihr Daheim bald für zehn Jahre verlassen. So lange braucht der Bund für die Räumungsarbeiten im ehemaligen Munitionsdepot. Geplant sind Investitionen in der Höhe von 2,59 Milliarden Franken.
Andrea Moser
16.11.2022, 14:35
16.11.2022, 16:03
amo, uri
Über die Räumung des früheren Munitionslagers Mitholz im Berner Oberland kann nun das eidgenössische Parlament entscheiden. Der Bundesrat beantragt in seiner Botschaft 2,59 Milliarden Franken dafür.
Projekt ist auf 25 Jahre ausgelegt
Am Ziel, die Munitionsrückstände zu beseitigen, hält der Bundesrat am Mittwoch fest. Das Projekt beseitige die Gefahr von Grossereignissen wie weiteren Explosionen von Munition. Das Räumungsprojekt ist auf etwa 25 Jahre ausgelegt.
Dem Parlament beantragt der Bundesrat nun einen Verpflichtungskredit von 2,59 Milliarden Franken. Dieser soll aufgeteilt werden: Die erste Tranche – 1,09 Milliarden Franken – soll mit dem Entscheid des Parlaments freigegeben werden. Dieses Geld wird für die Vorbereitung der Räumung sowie für Schutzmassnahmen gebraucht.
Weitere 740 Millionen Franken werden für die eigentliche Räumung und Entsorgung der Munitionsrückstände benötigt sowie für die Instandstellung des Geländes und schliesslich die Wiederbesiedlung von Mitholz. Diesen Betrag will der Bundesrat je nach Vorankommen des Projekts freigeben.
Die letzten 760 Millionen Franken will der Bundesrat einsetzen für das Auffangen der Teuerung und Zuschläge für Projektrisiken. Denn noch gebe es Unsicherheiten zur genauen Lage der Munitionsrückstände sowie zu deren Zustand und genauen Menge.
Höherer Kredit wegen Teuerung
Eine externe Stelle habe die Kostenplanung überprüft, schrieb der Bundesrat. Im vergangenen August – vor der Überprüfung – waren die Räumungskosten auf 1,5 Milliarden Franken geschätzt worden. Wegen der Risiken und der Teuerung war damals von einem Verpflichtungskredit von 2,5 Milliarden Franken die Rede.
(SDA)
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Liveticker beendet
15.16 Uhr
Die Medienkonferenz ist beendet
Nach einer halben Stunde ist die Medienkonferenz bereits zu Ende. Wir danken für das Interesse.
15.15 Uhr
Muss das Parlament jetzt über den Gesamtkredit entschieden?
Ja, das sei so. Das Parlament entscheide über den gesamten und nicht die zwei Teilbeträge des Kredits, sagt Amherd.
15.12 Uhr
Haben Bewohner*innen, die evakuiert werden, ein Rückkaufrecht auf die Liegenschaften?
Es sei wertvoll, dass das Vorkaufsrecht ausbedingt worden sei, damit die Bewohner wieder zurückkommen, sagt Gemeindepräsident Roman Lanz. Viele Bewohner*innen würden vermutlich nicht zurückkehren, aber die Grundstücke können so an die nächste Generation weitergegeben werden.
Die Gemeinde habe auch die Möglichkeit, sich einzubringen, um Mitholz wieder zu beleben, sagt Lanz.
15.09 Uhr
Braucht es Sparmassnahmen an anderer Stelle?
Die Ausgaben seien schuldenbremsenwirksam, sagt Amherd. Insofern habe der Kredit keine Auswirkungen auf weitere Ausgaben im VBS.
15.07 Uhr
Die Fragerunde beginnt
Ein Journalist will wissen, ob die steigenden Kosten bereits im Betrag eingeplant seien. Amherd antwortet, dass die Teuerung ursprünglich tiefer angesetzt gewesen sei, der Betrag aber erhöht worden sei,
15.06 Uhr
«Sicherheit für eine langfristige Planung»
Roman Lanz, Gemeindepräsident von Kandergrund, führt an, dass es wichtig sei, dass das Problem dauerhaft gelöst werde und nicht künftigen Generationen überlassen werde. Die Bewohner in der besonders belasteten Zone hätten teils die Wahl, vor Ort zu bleiben oder wegzuziehen. «Das Projekt bietet die Chance für eine attraktive Zukunft» von Mitholz. Dazu gehöre etwa die Umgehungsstrasse, die den Verkehr aus dem Ort halte. Auch vom notwendigen Lawinenschutz profitiere die Gemeinde langfristig, sagt Lanz. Der heutige Beschluss gebe den Betroffenen «Sicherheit für eine langfristige Planung».
Kanton setzt sich weiterhin für Mitholzer*innen ein
Der Kanton werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass er die Unterstützung der Bevölkerung erhalte, sagt Müller. Er wünsche sich, dass die Zusammenarbeit mit den Bundesstellen konstruktiv weitergeführt werden könne. Auch mit dem Umzug verbundene steuerliche Fragen konnten geklärt werden, sagt Müller.
15.02 Uhr
«Es ging darum, die Interessen der Bevölkerung einzubringen»
«Es ging darum, die Interessen der Bevölkerung einzubringen». Die vollständige Räumung werde das Leben in Mitholz in einigen Jahren wieder ermöglichen, aber einige Familien müssten für einige Jahre wegziehen, so Müller. Er hoffe aber, dass diese wieder zurückkehren würden.
14.59 Uhr
«Meilenstein» umgesetzt
Mit dem Kredit werde ein «Meilenstein» umgesetzt, sagt Regierungsrat Philippe Müller, Vorsteher der Sicherheitsdirektion (SID) des Kantons Bern. Man sei dankbar, dass das VBS die Interessen der Einwohner und des Kantons mitberücksichtigt habe.
14.55 Uhr
Massnahmen sollen Mitholz schützen
Die durchgeführten Massnahmen würden Mitholz auch in Zukunft vor Belastungen durch den Verkehr schützen, sagt Amherd. Auch weitere Massnahmen, etwa gegen Lawinen oder Steinschlag, kämen dem Dorf künftig zugute. Trotzdem werde es Unsicherheiten hinsichtlich der Risiken durch die Munition geben. Hierfür gebe es eine Reserve im Kredit.
14.52 Uhr
Verpflichtungskredit von 2,59 Milliarden Franken
Bei der Räumung von Mitholz handle sich um eine einzigartige Herkulesaufgabe, sagt Amherd. Die Herausforderungen seien vielfältig. So müsse etwa auch verhindert werden, dass keine Schadstoffe in die Umwelt austreten würden. Man werde deshalb eine Halle über dem entsprechenden Gebiet errichten. Der Bund stellt dafür einen Verpflichtungskredit von 2,59 Milliarden Franken zur Verfügung – auch, um entsprechende Grundstücke zu kaufen.
14.50 Uhr
«Keine einfache Entscheidung»
Es sei keine einfache Entscheidung gewesen, sagt Amherd – auch für die in Mitholz lebenden Menschen. Die Munition müsse jedoch geräumt werden – «Die Menschen müssen dafür aber leider wegziehen.» Für einige gelte das bereits 2025, für andere, die im Sicherheitsperimeter leben, im Jahr 2030. Wiederum andere würden stark belastet und sich deshalb entscheiden, von sich aus zu gehen.
14.47 Uhr
Die Medienkonferenz beginnt
Bundesrätin Viola Amherd ergreift das Wort. Sie sagt, in Mitholz lägen rund 3500 Tonnen Munitionsrückstände. Das Projekt ist auf eine Bauzeit von rund 25 Jahren ausgelegt. Der Bundesrat habe sich für eine Räumung entschieden und heute die Botschaft dazu verabschiedet.
Im Dezember 1947 explodierte im Kandertal ein unterirdisches Munitionslager. Neun Personen in der Umgebung kamen ums Leben, Teile der Gemeinde Mitholz wurden zerstört. Bis heute liegen in der eingestürzten Anlage bis zu 3500 Bruttotonnen Munition mit mehreren hundert Tonnen Sprengstoff.
Standbericht zeigt Varianten für Räumung auf
Das Gebiet um das ehemalige Munitionslager in Mitholz. In der Fluh sind tonnenweise alte Munition verschüttet.
Bild: Keystone
Er setzt sich für die Interessen des Dorfs Mitholz ein, Gemeindepräsident Roman Lanz.
Bild: Keystone
Von einer Explosion im ehemaligen Munitionslager Mitholz könnten auch wichtige Infrastrukturen wie die Bahn betroffen werden.
Bild: Keystone
Der Eingang zum alten Munitionsdepot, das 1947 bei einer Explosion verschüttet wurde.
Bild: Keystone
Eine Granate im Berginnern bei Mitholz.
Bild: Keystone
Helfer durchsuchen im Dezember 1947 ein durch die Explosion komplett zerstörtes Gebäude in Mitholz im Kandertal. In der Nacht auf den 20. Dezember 1947 vernichteten drei gewaltige Explosionen die 7000 Tonnen Munition, die in einem Depot oberhalb von Mitholz-Blausee eingelagert waren.
Bild: Keystone
Standbericht zeigt Varianten für Räumung auf
Das Gebiet um das ehemalige Munitionslager in Mitholz. In der Fluh sind tonnenweise alte Munition verschüttet.
Bild: Keystone
Er setzt sich für die Interessen des Dorfs Mitholz ein, Gemeindepräsident Roman Lanz.
Bild: Keystone
Von einer Explosion im ehemaligen Munitionslager Mitholz könnten auch wichtige Infrastrukturen wie die Bahn betroffen werden.
Bild: Keystone
Der Eingang zum alten Munitionsdepot, das 1947 bei einer Explosion verschüttet wurde.
Bild: Keystone
Eine Granate im Berginnern bei Mitholz.
Bild: Keystone
Helfer durchsuchen im Dezember 1947 ein durch die Explosion komplett zerstörtes Gebäude in Mitholz im Kandertal. In der Nacht auf den 20. Dezember 1947 vernichteten drei gewaltige Explosionen die 7000 Tonnen Munition, die in einem Depot oberhalb von Mitholz-Blausee eingelagert waren.
Bild: Keystone
Diese sollen nun entfernt werden. Um die Risiken zu senken, müssen die Bewohner*innen von Mitholz vor den Räumungsarbeiten umgesiedelt werden. Dafür beantragt der Bundesrat beim Parlament die Genehmigung für einen Verpflichtungskredit in der Höhe von mehreren Milliarden Franken.