Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Hochpreisinsel Bundesrat will Zölle abschaffen – Autos und Kleider werden billiger

SDA/aka

27.11.2019 - 14:04

In der Schweiz sollen Einfuhrzölle aufgehoben werden, unter anderem auf Kleidern. Das hat der Bundesrat entschieden. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Preise sollen purzeln: Der Bundesrat schafft Zölle auf Industrieprodukte ab und kämpft so gegen die Hochpreisinsel Schweiz. Das kostet eine halbe Milliarde Franken.

Der Bundesrat möchte sämtliche Industriezölle abschaffen. DAmit macht die Landesregierung der Wirtschaft ein 500-Millionen-Geschenk. Es handelt sich um eine Massnahme gegen die Hochpreisinsel Schweiz, von der auch Konsumentinnen und Konsumenten profitieren sollen.

Das erklärte Volkswirtschaftsminister Guy Parmelin am Mittwoch vor den Bundeshausmedien. Als Beispiele nannte er Fahrräder, Autos, Kosmetikprodukte, Kleider oder Schuhe, auf die heute teilweise erhebliche Zölle erhoben werden.

Gemäss einer Berechnung des Bundesrats würde die Abschaffung der Industriezölle Einsparungen für Konsumentinnen und Konsumenten von 350 Millionen Franken ermöglichen. In der Vernehmlassung hatten Konsumentenschutzorganisationen Zweifel angemeldet, ob diese Einsparungen tatsächlich an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden. Diesen Vorbehalten will der Bundesrat mit der Einrichtung eines Monitorings entgegenkommen.

30 Prozent höhere Preise

Von der Abschaffung der Industriezölle gleichermassen profitieren soll die Wirtschaft. Parmelin sprach von tieferen Importpreisen, besseren Rahmenbedingungen und weniger administrativem Aufwand. Heute lägen die Preise von Konsum- und Investitionsgütern rund 30 Prozent über dem Niveau westlicher EU-Länder.

Dazu tragen unter andrem die Industriezölle bei. Diese beliefen sich 2018 auf rund 541 Millionen Franken plus damit zusammenhängende Steuern von 20 Millionen Franken. Deren Abschaffung senke die Preise für Vorleistungen und stärke die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen im internationalen Wettbewerb, schreibt der Bundesrat in der Botschaft.

Hinzu kommt ein erheblich geringerer administrativer Aufwand für Unternehmen. Laut Parmelin belaufen sich die Einsparungen auf rund 100 Millionen Franken pro Jahr. Dazu trägt auch eine geplante Vereinfachung der Zolltarifstruktur für Industriegüter bei. Die Zahl der Tarifpositionen soll von heute rund 6200 auf 4600 reduziert werden. Insgesamt schätzt der Bundesrat die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen auf rund 860 Millionen Franken.

Rote Zahlen

Dem gegenüber stehen Einnahmenausfälle beim Bund von rund einer halben Milliarde Franken. Die Frage, ob sich der Bund das leisten könne, sei berechtigt, sagte Parmelin. Der Volkswirtschaftsminister beantwortete sie positiv, unter anderem, weil die positiven Effekte einen Teil der Ausfälle wettmachen. Es handle sich um eine Priorität des Bundesrats, sagte Parmelin.

Zusammen mit den geplanten Massnahmen gegen die Heiratsstrafe führt die Abschaffung der Industriezölle gemäss Finanzplan 2022 zu einem kleinen Defizit. Dabei sind Vorhaben wie internationale Bestrebungen zur Abschaffung der Gewinnbesteuerung, die Reform der Wohneigentumsbesteuerung, die Abschaffung der Stempelabgaben oder höhere Prämienabzüge allerdings noch nicht berücksichtigt.

Bedenken der Bauern

In der Vernehmlassungen war das 500-Millionen-Geschenk für die Wirtschaft nicht nur gut angekommen. Kritisch äusserte sich insbesondere die Landwirtschaft, obwohl der Grenzschutz auf Agrarprodukte unangetastet bleibt. Die Bauern befürchten, bei Verhandlungen über künftige Freihandelsabkommen Verhandlungsmasse einzubüssen.

Parmelin zeigte Verständnis für diese Bedenken. Er erinnerte aber daran, dass die Industriezölle in den Verhandlungen bereits stark an Gewicht eingebüsst hätten. Viele Verhandlungspartner profitieren im Rahmen der Zollpräferenzen für Entwicklungsländer bereits heute von weitgehend zollfreiem Marktzugang für Industrieprodukte.

Die Vorlage geht nun ans Parlament. Stimmt dieses zu, sollen die Industriezölle auf Anfang 2022 aufgehoben werden.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit

Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.

10.08.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Pro-palästinensische Studierende besetzen Uni-Gebäude

Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.

02.05.2024