Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Vierte Gewalt Bundesrat will mehr Geld für die Medienförderung

SDA/aka

29.4.2020 - 16:09

Der Bundesrat hat ein Paket zur Medienförderung verabschiedet. Nun entscheidet das Parlament, wie viele Staatsgelder künftig an Presse, Radio, TV und Onlinemedien fliessen sollen. (Themenbild)
Source: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Der Bundesrat will Zeitungen, Radio- und TV-Stationen sowie Nachrichtenagenturen stärker unterstützen. Für die indirekte Presseförderung sollen neu 50 statt 30 Millionen Franken zur Verfügung stehen.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Botschaft zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet. Er will das Radio- und Fernsehgesetz sowie das Postgesetz teilweise revidieren. Zudem soll ein auf zehn Jahre befristetes Mediengesetz geschaffen werden. Das Parlament könnte sich bereits in der Sommersession im Juni zum ersten Mal mit der Vorlage befassen.

Neben der SRG, die aktuell 1,2 und ab 2021 1,25 Milliarden Franken vom Gebührentopf erhält, fliessen bis anhin 111 Millionen Franken pro Jahr an die privaten Medien: 81 Millionen an die lokalen Radio- und Fernsehstationen und 30 Millionen in die Postzustellung der Regional- und Lokalpresse.

Medienmarkt in der Krise

Am Ausbau der Medienförderung schieden sich in der Vergangenheit die Geister. Verschiedene Reformen fanden keine Mehrheit – sei es in der Regierung, sei es im Parlament. Auch ein provisorisches Notpaket während der Corona-Krise im Umfang von 78 Millionen Franken scheiterte jüngst.

Nun präsentiert der Bundesrat ein neues Modell. Dieses ist für die Branche wichtig. Der Druck auf die Medien ist derzeit grösser denn je. Schon vor der Corona-Krise sanken die Werbeerlöse rasant. Seit der Jahrtausendwende hat die Schweizer Presse mehr als zwei Drittel ihrer Werbeeinnahmen verloren.

Die Pandemie hat die vorhandenen Probleme noch einmal vergrössert. Die Verlagshäuser sehen sich dadurch gezwungen, immer mehr Kosten auf die Abonnenten abzuwälzen sowie Personal abzubauen.

Kein Geld für rein werbefinanzierte Medien

Im vergangenen Sommer hatte Medienministerin Simonetta Sommaruga vorgeschlagen, bloss Onlinemedien zu unterstützen, die ihre Inhalte verkaufen. Dieses Modell hat der Bundesrat nun konkretisiert. Unterstützt werden Onlinemedien, die auf Erträge der Leserschaft zählen können. Angerechnet werden Einnahmen aus Onlineabos, Tagespässen oder Einzelabrufen sowie freiwillige Beiträge der Leserschaft.

Die Unterstützung soll sich am Publikumsumsatz bemessen und degressiv ausgestaltet werden. Damit nimmt der Anteil der Unterstützung mit zunehmender Höhe des Umsatzes ab. Dies führt zu einer stärkeren Unterstützung von Medienangeboten mit einer regionalen Ausrichtung.

Hängige Motionen

Ob das Medienpaket im Parlament mehrheitsfähig ist, wird sich in den kommenden Monaten weisen. Klar ist, dass die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) die Notlage erkannt haben. Sie haben – teilweise mit grossen Mehrheiten – Motionen eingereicht, die Soforthilfe für die Medien fordern.

Unterstützt werden soll die Nachrichtenagentur Keystone-SDA, zudem soll die Zustellung von Zeitungen verbilligt werden. Schliesslich verlangen sie, dass die regionalen Radio- und Fernsehveranstalter mit zusätzlichen 30 Millionen Franken unterstützt werden.

Diese Vorstösse werden voraussichtlich bereits nächste Woche an der ausserordentlichen Session behandelt. Sie sollen die Zeit überbrücken, bis das nun kommunizierte Medienpaket in Kraft tritt.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Meistgelesen

Val d'Isère

Moskau poltert wieder gegen deutschen Botschafter +++ Russische Öltanker vor der Krim in Seenot

Susanne Wille: «Ich darf keine Zeit verlieren»

Videos aus dem Ressort

Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit

Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.

10.08.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Pro-palästinensische Studierende besetzen Uni-Gebäude

Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.

02.05.2024