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«Schlechtere Sicherheitslage» Bundesrat schickt mehr Soldaten in den Kosovo

tjb/sda

27.11.2019

Der Einsatz der Swisscoy-Truppen in Kosovo soll mit einem höheren Bestand weitergeführt werden.
Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott

Der Bundesrat will den Einsatz der Armee in Kosovo verlängern und wieder mehr Soldaten entsenden. «Seit zehn Jahren ist Kosovo ein eigener Staat, und doch ist die Lage vor Ort noch nicht stabil», so Bundesrätin Viola Amherd.

Die Landesregierung will das Truppenkontingent der Schweiz in Kosovo weiterführen. Zugleich will sie den Bestand der Swisscoy-Truppen erhöhen, von derzeit 165 auf maximal 195. Die Schweiz soll ihr langjähriges Engagement in der multinationalen Kosovo Force (Kfor) fortsetzen, schlägt der Bundesrat dem Parlament vor.

Spannungen nehmen wieder zu

Die Erhöhung des Truppenkontingents wird nötig, weil sich die Sicherheitslage in Kosovo und im Westbalkan in den letzten Jahren verschlechtert habe. «Die Spannungen zwischen Pristina und Belgrad haben wieder zugenommen», so VBS-Chefin Viola Amherd vor den Medien. Die Bevölkerung leide weiterhin an den Folgen des Krieges.

«Wir müssen zum Glück nicht davon ausgehen, dass ein neuer, offener Konflikt ausbricht», so die Verteidigungsministerin weiter – das sei unter anderem der Kfor zu verdanken. Es brauche sie auf absehbare Zeit weiter, um Frieden und Stabilität in der Region zu garantieren.

Der Antrag zur Erhöung des Schweizer Kontingents auf dem Balkan kommt nur kurz nach einer Verkleinerung – im April 2018 waren noch 235 Armeeangehörige im Einsatz. Seither hat die Schweiz schwere Mittel für Transport- und Geniearbeiten zurückgezogen, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt. Diese wurden von der Kfor nicht mehr weiter benötigt.

Der Einsatz auf dem Balkan ist von den eidgenössischen Räten zuletzt im Jahr 2017 genehmigt worden. Nun beantragt der Bundesrat dem Parlament eine weitere Verlängerung für den Einsatz der Swisscoy über das Jahr 2020 hinaus. Die Räte müssen dazu ihren Segen geben, weil der Einsatz der Swisscoy länger als drei Wochen dauert und über 100 Armeeangehörige umfasst.

Auch für dei Schweiz lerreich

Die Swisscoy sollen die Kfor in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung unterstützen sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen. Zu diesen Aufgaben habe die Swisscoy schon früher Beiträge geleistet, schreibt das VBS.

Der Einsatz sei auch im Interesse der Schweiz, betont das VBS in seiner Mitteilung und verweist auf die rund 200'000 Menschen aus Kosovo, die in der Schweiz leben. Die Armee könne aus dem Einsatz der Swisscoy nützliche Lehren ziehen.

Vor den Medien betonte Bundesrätin Viola Amherd zudem, dass das Engagement von Swisscoy auch dazu diene, mehr Frauen für den Dienst in der Schweizer Armee zu begeistern.

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