Wahlen 2019 Cassis am 97. Auslandschweizer-Kongress

In seiner Rede vor dem Plenum am 97. Auslandschweizer-Kongress in Montreux hat Bundesrat Ignazio Cassis die Auslandschweizer als «die ersten und wichtigsten Botschafterinnen und Botschafter» für Schweizer Interessen im Ausland angesprochen.

«Wir sollen unsere Swissness selbstbewusst und respektvoll in die Welt bringen, aktiv mitreden, teilhaben an der Entwicklung dieser neuen globalisierten Welt», sagte Aussenminister Cassis mit Bezug auf seine «Aussenpolitische Vision 2028» (Avis28). Nur so könne die Schweiz ihre Interessen vertreten.

Die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer widmeten ihren diesjährigen Kongress dem Thema «Welche Welt für morgen?«. Vor diesem Hintergrund ist Cassis auf Avis28 und den entsprechenden Expertenbericht eingegangen. «Im Bericht finden Sie keine Begriffe wie 'Kleinstaat' oder 'Kleines Land'. Im Gegenteil, Sie spüren im Bericht Selbstbewusstsein und politischen Gestaltungswillen.»

Darüber hinaus stellte Cassis den Bürgerinnen und Bürgern, die im Ausland leben, eine Umfrage zu den konsularischen Dienstleistungen in Aussicht. «Wir wollen auch von Ihnen hören, was Sie denken und was Sie brauchen», so Cassis.

E-Voting: Neue Definition des Versuchs

Auf die konkreten Anliegen der Auslandschweizerinnen ging Cassis ein, indem er versprach, dass bis Ende 2020 zusammen mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs zum E-Voting definiert werden solle. Der Auslandschweizerrat (ASR) hat in einer Resolution gefordert, dass sich der Bund stärker für die rasche Einführung der elektronischen Stimmabgabe engagiert.

Zum Zugang zu Konten bei Schweizer Banken, einer weiteren Forderung der Auslandschweizer, verwies Cassis auf die Rolle des Staates, wonach dieser die «besten Rahmenbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen» zu schaffen habe. Die eigentlichen Dienstleistungen blieben jedoch Aufgabe des Privatsektors.

Seine Anerkennung drückte Cassis gegenüber dem Anliegen aus, dass Schweizer Opfern des Nationalsozialismus gedacht werden solle. «Der Vorschlag einer Gedenktafel wäre sicher eine Ergänzung der errichteten Holocaust-Denkmäler», sagte der Bundesrat und Aussenminister.