Flüchtlinge Cassis eröffnet Globales Flüchtlingsforum

Aussenminister Ignazio Cassis hat am Dienstag in Genf das Globale Flüchtlingsforum eröffnet. Am Forum sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Weltweit gibt es über 70 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Ihre Zahl war seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie so hoch und steigt weiter an, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Vor diesem Hintergrund sei ein gemeinsames Engagement der internationalen Gemeinschaft unerlässlich. Kein Staat könne die damit verbundenen Herausforderungen allein bewältigen. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen hatten daher im Dezember 2018 den Globalen Flüchtlingspakt verabschiedet, der ihren Willen und die Ziele zur Bewältigung des Problems festhält. Ziel des Globalen Flüchtlingsforums ist es nun, den Pakt zu konkretisieren und zu erreichen, dass alle beteiligten Akteure solide Verpflichtungen eingehen.

Taten gefragt

«Wir haben hier die Möglichkeit, dem Pakt konkrete Taten folgen zu lassen», sagte EDA-Vorsteher Ignazio Cassis bei der Eröffnung des Forums, das die Schweiz gemeinsam mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) organisiert hat.

Die internationale Staatengemeinschaft müsse mehr für die Flüchtlinge tun, forderte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Insbesondere müssten die Entwicklungsländer unterstützt werden. Rund 80 Prozent der Flüchtlinge würden ausserhalb der reichen Ländern aufgenommen. Diese Länder müssten mehr Unterstützung erhalten.

Mit Spannung war der Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erwartet worden. Die Türkei ist das Land, das mit über 3,5 Millionen am meisten syrische Flüchtlinge aufgenommen hat. Erdogan selber traf mit einer 45-minütigen Verspätung zur Konferenz ein, was zu einem kurzen Unterbruch der Rede von Cassis führte.

Erdogan dringt auf eine Rückkehr von einer Million syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland. Es müsse «eine Formel» gefunden werden, damit Flüchtlinge, die in die Türkei gekommen seien, wieder in ihrer Heimat angesiedelt werden könnten, sagte Erdogan am Dienstag am UNO-Flüchtlingsforum in Genf.

Dies solle in einer «Friedenszone» im Norden Syriens auf freiwilliger Basis, aber «in einer sehr kurzen Zeit» geschehen, sagte Erdogan. In dieser Zone könnten Wohnungen und Schulen aufgebaut werden.

Vor dem UNO-Hauptgebäude in Genf demonstrierten rund 300 Menschen friedlich gegen die Anwesenheit des türkischen Präsidenten. Zur Kundgebung aufgerufen hatten kurdische Organisationen. Sie protestierten damit gegen den Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien und die Unterdrückung der Kurden dort.

Millionenbeträge in Aussicht gestellt

Am Vortag der Konferenz hatten 30 grosse Unternehmen angekündigt, dass sie sich mit 250 Millionen Dollar an der Unterstützung der Flüchtlinge beteiligen werden, unter anderem für deren verbesserte Bildung.

Die Schweiz will in den Jahren 2020 und 2021 1’600 Flüchtlinge aufnehmen, um andere Länder zu entlasten. Bis 2022 will das Land das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) mit 125 Millionen Franken unterstützen.

Das Globale Flüchtlingsforum findet ein Jahr nach Annahme des globalen Flüchtlingspakts durch die Vereinten Nationen in Genf statt. An dem bis am Mittwoch dauernden Treffen nehmen über 2’000 Vertreter von UNO-Mitgliedsstaaten, Hilfsorganisationen, Privatwirtschaft sowie religiöse Führer teil.