Medienkonferenz So will Baume-Schneider das E-Patientendossier regeln

Wie steht es um die Schweizer Kandidatur für Olympia 2038? Und wie um das elektronische Patientendossier? Die Bundesrätinnen Amherd und Baume-Schneider informieren um 13 respektive 14.30 Uhr.

dmu

27.09.2024, 14:27

27.09.2024, 15:25

Dominik Müller

Am Freitag finden anlässlich der heutigen Bundesratssitzung zwei Medienkonferenzen statt. Um 13 Uhr hat Bundespräsidentin und Sportministerin Viola Amherd über ein Personalgeschäft und über das weitere Vorgehen betreffend Schweizer Olympia-Kandidatur 2038 informiert.

Um 14.30 Uhr spricht Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider zum Thema Variantenentscheid zur umfassenden Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier.

Bundesrat stellt sich hinter Olympia-Pläne für 2038

Die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 sollen in der Schweiz stattfinden. Der Bundesrat hat sich am Freitag hinter entsprechende Pläne gestellt und wird sie finanziell unterstützen. In welchem Umfang das geschehen soll, war zunächst noch offen.

Der Bundesrat sieht die Spiele als «grosse Chance für das Land», wie er mitteilt. Er denkt dabei unter anderem an die Weiterentwicklung des Sports, technische Innovationen, die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und das Ansehen der Schweiz. «Internationale Sportgrossanlässe können positive Impulse in Gesellschaft und Wirtschaft auslösen.»

Die Landesregierung beschloss, die Kandidaturarbeiten des Vereins «Olympische und Paralympische Winterspiele 2038» für eine mögliche Austragung der Spiele in 14 Jahren mit einer Arbeitsgruppe bis Ende 2027 zu begleiten. Das Departement von Sportministerin Viola Amherd muss bis Ende Juni 2026 einen Planungsbeschluss ausarbeiten, der die zeitlichen, finanziellen und materiellen Eckwerte der Unterstützung des Projekts durch den Bund aufzeigt.

Zudem wird Sandra Felix neue Direktorin des Bundesamtes für Sport. Der Bundesrat hat sie am Freitag zur Nachfolgerin von Matthias Remund ernannt, der Anfang 2025 zum Internationalen Hochschulsportverband wechselt. Felix wird das Amt am 1. November 2024 übernehmen.

Bundesrat pocht auf zentrale Lösung für E-Patientendossier

Der Bundesrat will dem elektronischen Patientendossier mit einer umfassenden Revision des entsprechenden Gesetzes zum Durchbruch verhelfen. Neu schlägt er vor, die technische Infrastruktur zentral beim Bund anzusiedeln.

Diesen Richtungsentscheid hat die Landesregierung am Freitag gefällt. Sie wird die Anpassung gemäss Mitteilung in die Botschaft aufnehmen, die im Frühjahr 2025 dem Parlament vorgelegt werden soll. Die Räte entscheiden anschliessend über die grosse Reform.

Um das elektronische Patientendossier (EPD) weiter zu verbessern, soll dieses künftig entlang der gesamten Behandlungskette verbindlich eingesetzt werden. Neben den Spitälern und Pflegeeinrichtungen sollen neu auch ambulante Leistungserbringer wie Ärztinnen, Apotheker, Physiotherapeutinnen und Chiropraktoren verpflichtet werden, sich dem EPD anzuschliessen und alle behandlungsrelevanten Daten einzutragen.

Künftig sollen alle Personen automatisch und kostenlos ein EPD erhalten. Wer kein Dossier will, soll Widerspruch einlegen können.