Tag der Arbeit mit EinschränkungenDer 1. Mai findet dieses Jahr im kleinen Rahmen statt
lmy
30.4.2021
Der 1. Mai fällt auch dieses Jahr mehr oder weniger ins Wasser. Kleinere Kundgebungen werden zwar stattfinden, doch das grosse Programm gibt's nur im Internet.
30.04.2021, 16:47
lmy
Letztes Jahr fanden am 1. Mai zum ersten Mal seit 130 Jahren keine grossen Kundgebungen statt. Grosse Demonstration oder Feste sind auch dieses Jahr nicht geplant. An vielen Orten von Aarau über Grenchen und Frauenfeld bis Zürich sind kleinere Anlässe geplant, und im Internet gibt's das volle Programm. «Heraus oder herein zum 1. Mai!», lautet das Motto.
In Zürich etwa hat das Sicherheitsdepartement für den Vormittag des 1. Mai an fünf verschiedenen Standorten in Zürich stationäre Kundgebungen der Gewerkschaften bewilligt, an denen maximal 100 Personen anwesend sein dürfen. Diese finden um 10.30 Uhr am Paradeplatz, auf dem Lindenhof, am Walcheplatz, vor der Sihlpost und auf dem Negrellisteig statt. Die Veranstaltungen sollen in einem Livestream auf Youtube übertragen werden. Für die Einhaltung der Schutzmassnahmen und der zugelassenen Personen sind die Veranstalter verantwortlich. Die Veranstalter hätten ihre Sicherheitskonzepte mit der Polizei abgesprochen.
In Bern sind wie in Zürich maximal 100 Personen zugelassen, die Gewerkschaften planen entsprechend dezentrale Organisation im kleinen Rahmen mit Schutzkonzepten. Die Polizei werde über die Einhaltung der Regeln wachen und bewilligte Aktionen auch vor allfälligen Störungen durch unbewilligte Demos schützen, sagte Sicherheitsdirektor Reto Nause zu Nau.ch.
In Basel hingegen darf die 1.-Mai-Demo offiziell vom Messeplatz zum Barfüsserplatz ziehen. Die Teilnehmer werden dazu angehalten, Masken zu tragen und die Abstände einzuhalten sowie vor der Demo einen Selbsttest zu machen, wie ein Organisator dem SRF-«Regionaljournal» sagte. Auch in Liestal sind Veranstaltungen geplant.
Diskutiert wird online
Online findet einiges statt. Das Politprogramm des Zürcher 1.-Mai-Komitees etwa kommt am Samstag und Sonntag live aus dem Volkshaus mit einem schriftlichen Chat und wird auch von Radio LoRa übertragen. Auch in anderen Städten gibt es Workshops und Diskussionen im Netz oder auf Zoom.
Gegen die Demo-Einschränkungen wehren sich verschiedene Organisationen. In Zürich ist eine Beschwerde gegen die kantonale Covid-19-Verordnung beim Verwaltungsgericht hängig, die sich noch gegen die alte Regelung richtet, die maximal 15 Personen zuliess. Die Beschwerdeführer aus SP, Grüne, AL und linken Organisationen, darunter das 1.-Mai-Komitee, wollen daran festhalten. Sie streben einen Grundsatzentscheid an, wie die NZZ schreibt. Auch in Bern sind Beschwerden hängig.