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Illegal in der Schweiz «Die Fremdenpolizei ist nicht böse»
Alexander Ott, Chef der Stadtberner Fremdenpolizei, trifft immer wieder Ausländer, die illegal in der Schweiz sind. Viele von ihnen sind in prekären Arbeitsverhältnissen, weil die Nachfrage nach billigen Arbeitskräften gross ist.
Herr Ott, nach einem negativen Asylentscheid sind Asylsuchende aufgefordert, die Schweiz zu verlassen. Bis es soweit ist, erhalten sie von den Kantonen Nothilfe. Wie prekär ist die Situation von Nothilfebeziehenden?
Die Betroffenen beschreiben ihre Situation als prekär. Die Barschaft, welche die ausländischen Personen mit negativem Asylentscheid erhalten, reicht nur für das Nötigste. Die Nothilfe ist absichtlich so gestaltet, ist ihr Ziel doch, die Betroffenen zur Ausreise zu bewegen. Mit der Nothilfe kommt die Schweiz lediglich ihrer humanitären Verpflichtung gemäss Artikel 12 der Bundesverfassung nach, wonach Menschen in Not geholfen werden muss.
Tauchen viele der Nothilfebeziehenden wegen der unattraktiven Ausgestaltung der Nothilfe unter?
Den abgewiesenen Asylsuchenden ist es untersagt, zu arbeiten, da sie die Schweiz ja verlassen müssen. Manche tauchen unter und arbeiten schwarz – oder aber sie beziehen weiterhin Nothilfe und verdienen sich daneben illegal etwas dazu. Die Klandestinität wird der Nothilfe aber auch aufgrund der zahlreichen Restriktionen wie der Präsenzpflicht oder der Einschränkung der Bewegungsfreiheit vorgezogen. Wer bereits legal anwesende Landsleute in der Schweiz hat, findet durchs Untertauchen meist bessere Bedingungen als in der Nothilfe. Viele von ihnen bleiben längerfristig im Land: Manche freiwillig, weil sie hierzulande trotz den prekären Bedingungen, die mit dem irregulären Aufenthalt verbunden sind, ein besseres Leben führen können als in ihren Herkunftsländern. Andere aufgrund fehlender Vollzugsmöglichkeiten.
Als Fremdenpolizei führen sie Kontrollgänge durch, wie muss man sich Ihren Alltag vorstellen?
Für die Kontrollgänge arbeiten wir in der Stadt Bern mit den Arbeitsmarktbehörden und der Gewerbe- sowie der Kantonspolizei zusammen. Bei den Kontrollen stossen wir auf Personen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten, also Personen, die abgetaucht sind oder die ohne Aufenthalts- oder -Arbeitsbewilligung arbeiten. Diese Menschen leben oftmals an ihren Arbeitsorten, in den Restaurants beispielsweise, und schlafen in den Küchen. Treffen wir Personen in solch prekären Arbeits- oder Wohnverhältnissen an, prüfen wir, ob eine Ausbeutungssituation vorliegt und ob möglicherweise Menschenhandel im Spiel ist.
Wie gehen Sie dabei vor?
Wir prüfen anhand von verschiedenen Indikatoren, ob die Umstände auf Menschenhandel hindeuten. Wir klären die Identität der angehaltenen Personen ab, bringen in Erfahrung, ob sie Ausweispapiere besitzen, oder ob ihnen diese abgenommen wurden. Weiter prüfen wir, ob sie für den Fall einer Personenkontrolle instruiert wurden, beispielsweise was sie im Falle einer Kontrolle sagen müssen. Wir klären ab, ob sie eine Unfallversicherung haben und ob sie ihren Lohn fristgerecht bezahlt bekommen – oder ob dieser zurückgehalten wurde.
Sie stossen aber nicht nur auf abgewiesene oder untergetauchte Asylsuchende, sondern auch auf sogenannte Sans-Papiers, richtig?
Der Begriff Sans-Papiers ist etwas verwirrend, auch wenn er sich mittlerweile eingebürgert hat. Es handelt sich dabei in der Regel um Sans-Permis, also um Menschen, die keine Aufenthaltsbewilligung haben, Ausweispapiere hingegen besitzen sie – anders als untergetauchte Asylsuchende – in der Regel schon. Unter Sans-Papiers verstehen wir gemeinhin ausländische Personen, die oftmals regulär in die Schweiz eingereist sind, diese aber nach Ablauf ihres Visums nicht mehr verlassen haben. Ihren Aufenthalt finanzieren sie in der Regel durch klandestine Erwerbstätigkeit. Aber natürlich zählen auch untergetauchte Asylsuchende ohne Aufenthaltsbewilligung zu Sans-Papiers oder eben: zu Sans-Permis.
Werden Sans-Papiers ebenso ausgebeutet?
Nicht jeder Sans-Papier wird ausgebeutet. Allerdings werden Personen ohne Aufenthaltsbewilligung von eigenen Landsleuten mit Aufenthaltsstatus oft als billige Arbeitskräfte ohne jegliche Sozialabgaben und Versicherungsschutz beschäftigt und ausgenutzt – ob sie nun abgewiesene beziehungsweise untergetauchte Asylsuchende sind oder Sans-Papiers. Aufgrund ihres irregulären Status haben sie einen eingeschränkten Zugang zu medizinischer Grundversorgung.
Was wäre demnach die Lösung?
Die Lösung gibt es nicht, aber es muss über Lösungsansätze diskutiert werden. Der Schweizer Arbeitsmarkt ist auf wenig qualifizierte, billige Arbeitskräfte angewiesen. Er absorbiert diese schnell. Und weil diese Arbeitskräfte wegen des «Zwei-Kreise-Modells» und der Kontingentierung von Personen aus Drittstaaten über die reguläre Arbeitsmigration praktisch nicht rekrutiert werden können, werden irregulär Anwesende unter prekären Bedingungen beschäftigt. Das heutige duale Zulassungssystem, welches sich grundsätzlich bewährt hat, sollte überprüft werden, um den tatsächlichen Gegebenheiten auf dem Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen.
Wo sehen Sie denn Möglichkeiten?
Es wäre sinnvoll, das Potenzial an Arbeitskräften, die sich in der Schweiz aufhalten, zu nutzen. Wir brauchen Lösungen, die der Realität gerecht werden. Dafür braucht es punktuelle gesetzliche Anpassungen, welche massgeschneiderte Lösungen im Einzelfall ermöglichen. Um einen Schnellschuss zu verhindern, müssten alle beteiligten Akteure involviert werden.
Wie sinnvoll ist nach Ihrer Meinung die Einführung eines Identifikationsnachweises?
Grundsätzlich fände ich ein solches Dokument prüfenswert. Mit diesem könnten alle hier in der Schweiz anwesenden Personen ausgestattet werden. Somit wäre es ihnen möglich, Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, die ihnen bisher verwehrt wurden.
Die Stadt Bern beteiligt sich denn auch am Projekt der sogenannten City Card. Was würde eine solche beinhalten?
Aktuell prüft die Stadt Bern unter der Federführung des Kompetenzzentrums Integration die Möglichkeit der Einführung einer City Card sowie deren Art und Ausgestaltung. Die nach wie vor ungeklärte Frage ist allerdings: Würden die Betroffenen ein solches Dokument überhaupt benutzen?
Wieso denn nicht?
Die Leute wollen ihren Status oftmals gar nicht regularisieren. Sie verharren freiwillig in prekären Situationen, weil sie es sich nicht anders gewohnt sind und der Nutzen für sie überwiegt. Oftmals empfinden ausländische Personen, die ausgebeutet werden, ihre persönliche Situation gar nicht als prekär. Sie ist besser als im Herkunftsland, und sie erhalten Geld für ihre Arbeitsleistung.
Es gibt allerdings auch Kritik an der City Card: Wieso soll man Menschen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten und damit Gesetze brechen, mit derartigen Dokumenten zu einer Art Legalität zu verhelfen? Was entgegnen Sie darauf?
Sans Papiers verursachen der öffentlichen Hand in der Regel kaum Kosten. Ihr einziges Vergehen besteht darin, dass sie keinen regulären Aufenthaltsstatus in der Schweiz haben, ein Dauerdelikt, das oftmals wegen fehlender Vollzugsmöglichkeiten gar nicht aufgehoben werden kann.
Also wären Sie dafür, alle Sans-Papiers und alle abgetauchten Asylsuchenden zu regularisieren?
Nein. Es geht darum, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Einzelfallprüfungen vorzunehmen. Die unterschiedlichen Sichtweisen und Argumente müssen bei der Fallbeurteilung miteinbezogen werden.
Wie ist es überhaupt möglich, dass es eine Gruppe von Personen gibt, die weder in der Schweiz bleiben noch die Schweiz verlassen kann?
Es gibt tatsächlich eine Gruppe von Menschen, die weder als Flüchtlinge noch als vorläufig Aufgenommene in der Schweiz bleiben darf und die zur Ausreise verpflichtet ist. Darunter gibt es eine grössere Zahl von Personen, die aber aufgrund von Vollzugshindernissen und der Unmöglichkeit, Reisepapiere zu beschaffen, gar nicht ausreisen kann. Viele dieser Menschen werden dadurch zu Langzeit-Nothilfebeziehenden. Sie und ihre Situationen sind im Asyl- und Ausländergesetz nicht vorgesehen. Sie werden von der Politik und von der Gesellschaft nach Möglichkeit ignoriert. Hier ist viel Ratlosigkeit spürbar.
Würden Sie das Nothilferegime denn als gescheitert bezeichnen?
Nein. Die Gewährung von Nothilfe ermöglicht Menschen, die zur Ausreise verpflichtet sind, eine Existenz.
Nach diesem Gespräch habe ich den Eindruck, die Fremdenpolizei gehört gar nicht unbedingt zu den «Bösen»?
Nein, die Fremdenpolizei ist nicht böse (lacht). Wir sind eine Behörde, die ein demokratisch legitimiertes Gesetz umsetzt. Wir haben täglich mit Menschen zu tun, die kein Vertrauen zu Behörden haben, weil die Behörden in ihren Herkunftsländern wenig vertrauenswürdig und manchmal auch korrupt sind. Grundsätzlich suchen wir im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten nach Lösungen.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
