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Asylpolitik Die Vergessenen auf dem Isolations-Berg
Der Solothurner Balmberg ist bekannt für sein liebliches Skigebiet – und das abgelegene Nothilfezentrum Günsberg. Hier warten Asylsuchende in unwürdigen Verhältnissen auf ihre Rückschaffung, manchmal jahrelang.
Es dauert eine Weile, bis man über die kurvige Landstrasse hinauf das Nothilfezentrum Günsberg oberhalb von Solothurn erreicht. Ein tristes, marodes Gebäude in einer zauberhaften Winterlandschaft. Hier warten junge Männer zwischen achtzehn und siebzig Jahren mit Wegweisungsentscheid oder Nichteintretensentscheid auf ihre Rückschaffung. Manchmal zwei Monate, manchmal zwei Jahre, manchmal fünf. Das berichtet die Schweizer «WOZ Die Wochenzeitung». In den Gemäuern herrscht unangenehme Kälte, viele Bewohner leiden unter schweren Erkältungen. Die Stimmung ist angespannt, einige Bewohner befinden sich in suizidalem Zustand.
Verzweiflung in der Abgeschiedenheit
360-Grad-Kameras überwachen die Bewohner rund um die Uhr, auch der Strom im Haus läuft einwandfrei. Heisses Wasser steht den rund 50 Bewohnern dagegen nicht zur Verfügung. Mühsam muss das Wasser in der Industrieküche erhitzt werden. Drei Nasszellen müssen sich die Geflüchteten teilen. Deutschkurse werden hier oben keine angeboten. Überhaupt sind die Bewohner hier ziemlich auf sich alleine gestellt. Es gibt kaum Beschäftigung und nur wenig Betreuung. Einzige Abwechslung: Pro Woche erhalten Personen mit abgewiesenen Asylanträgen oder Nichteintretensentscheiden im Kanton Solothurn 61 Franken «Asylsozialhilfe». Mehr Hoffnung bereitet das Busticket, das ebenfalls einmal die Woche ausgegeben wird. Schliesslich kostet das reguläre Busticket nach Soluthurn bereits 14 Franken – das kann sich hier kaum jemand leisten. Das dürftige Taggeld reicht kaum für die Grundbedürfnisse.
Manchmal kommt die Polizei frühmorgens, bringt jemanden in Ausschaffungshaft, drei Tage später ist die Person wieder da, so die «WOZ Die Wochenzeitung». Niemand wird informiert, wenn die eigene Akte zur Seite gelegt wurde, zum Beispiel weil eine Rückschaffung aus humanitären Gründen gerade nicht möglich ist.
NGOs fordern Abschaffung des Nothilferegimes
Bei einer Pressekonferenz am 6. Februar haben SOS Racisme und Solidarité sans frontières die Abschaffung des Nothilferegimes als «Instrument der Asylpolitik» gefordert. So seien auch im Durchgangszentrum Oberbuchsiten, ebenfalls im Kanton Solothurn, die Bedingungen unerträglich. Die elementarsten Menschenrechte werden laut den beiden NGOs nicht eingehalten.
Über die Höhe der Notfallhilfe entscheidet jedes Kanton selbst. Das führe auch zu grossen Unterschieden und Ungleichbehandlungen, schreiben die NGOs: «Der Bundesrat ist jedoch in starkem Masse mitverantwortlich dafür, was sich heute in Oberbuchsiten und anderswo abspielt, denn er hat vor mehr als fünfzehn Jahren diese Strategie der Ausgrenzung der abgewiesenen Personen initiiert.»
Die Direktorin des Amts für soziale Sicherheit Solothurn (ASO), Claudia Hänzi, erklärt die desolaten Zustände mit dem Willen des Gesetzgebers: «Es ist uns bewusst, dass das Leben auf dem Balmberg auf Dauer für die einzelne Person belastend werden kann.» Personen, die die Schweiz verlassen müssten, sollten jedoch keine Anreize zum weiteren Verbleib erhalten.
Das Nothilfezentrum Günsberg steht beispielhaft für viele Nothilfezentren in der Schweiz. Die «Asylsozialhilfe» soll «Anreize» schaffen: Abgewiesenen Asylsuchenden soll das Leben bewusst schwer gemacht werden, schreibt die «WOZ Die Wochenzeitung», damit diese möglichst schnell das Land verlassen. Einer Studie des Staatssekretariats für Migration zufolge verbleibt jedoch rund die Hälfte der Personen, die sich entschliessen, Nothilfe zu beziehen, trotz aller Widrigkeiten in der Schweiz, während die Zahlen der kontrollierten Ausreisen bei weitem nicht den Zahlen der Austritte aus der Nothilfe entsprechen.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
