Was alles gratis istDiese Vorteile haben Parlamentarier in Bern
tsch
27.2.2018
Gratis Parkplätze, Zuschüsse zur Rechtsschutzversicherung, Sprachreisen ins Ausland: Dass Bundesparlamentarier zahlreiche Privilegien geniessen, sorgt immer wieder für Aufregung. Eine 43-seitige Broschüre listet alle Vorteile auf, die Parlamentarier in Bern geniessen.
«Nächster Halt – Bundeshaus» heisst das Papier des Bundes, in dem detailliert aufgelistet ist, von welchen «Goodies» die Abgeordneten profitieren. Darin stehen natürlich auch Absätze zu den bekannten Begünstigungen wie Sitzungsgeldern, Übernachtungspauschalen und dem SBB-Generalabonnement 1. Klasse für National- und Ständeräte. Aber noch viel mehr.
So kommen Parlamentarier in Bern in den Vorzug von zahlreichen Vergünstigungen. Sie können etwa – das scheint in Anbetracht des 1.-Klasse-GA der SBB ziemlich unsinnig - Gratis-Parkplätze in einem Bundeshaus-nahen Parking nutzen, allerdings nur an Tagen mit Sessionen oder Kommissionssitzungen. Parkgebühren in Bern oder in Bahnhofparkanlagen in der gesamten Schweiz können zurückgefordert werden.
Oftmals keine Belege nötig
Was sauer aufstösst ist, dass in vielen Fällen keine Belege nötig sind. Auf offiziellen Auslandsreisen stehen Parlamentariern grosszügige 50 Franken pro Tag für Internetgebühren zur Verfügung. Allerdings müssen sie nicht nachweisen, dass sie die Pauschale auch wirklich genutzt haben, sondern können den Betrag einfach bei der Reisekostenabrechnung geltend machen.
Mit solcherlei Privilegien lässt sich ein Spesenkonto locker füllen. Auch für die 200 Franken Monatspauschale, die der Bund für Kommunikationsdienstleistungen zur Verfügung stellt, sind keine Belege notwendig. Der Bund zahlt den Parlamentariern jährlich auch 500 Franken für die Kosten einer privaten Rechtsschutzversicherung, die nicht an amtliche Tätigkeiten gebunden ist. Damit lassen sich zum Beispiel Nachbarschaftsstreitigkeiten regeln, die mit der Wahrnehmung des Mandats nichts zu tun haben.
Sprachkurse im Ausland
«Ich finde Privilegien generell nicht gut. Sie führen dazu, dass sich die Parlamentarier von dort entfernen, wo sie herkommen, von den Leuten, die sie gewählt haben. Das führt verständlicherweise zu Überdruss an der Politik», sagte die Aargauer Nationalrätin Irène Kälin (31) von den Grünen der Aargauer Zeitung.
Sie verwies dabei explizit auf die jährlich 2000 Franken, die der Bund den Räten für Sprachkurse (in den Landessprachen und Englisch) zahlt. «Sprachkurse sind gut», sagt Kälin. «Aber warum zahlt der Bund Sprachkurse an der Côte d’Azur?» Die Abgeordneten sollten sie lieber in der Schweiz machen, um «die kulturellen Finessen eines anderen Landesteils besser kennenzulernen.»
Mit einem Vorurteil muss man fairerweise aber auch aufräumen: Dass den Parlamentariern gratis Not-Nannys zur Verfügung stehen, davon ist in der Broschüre «Nächster Halt – Bundeshaus» keine Rede. Dort stehen lediglich die Kontaktdaten eines Betreuungsvereins und der Hinweis: «Der Lohn für die Betreuungsperson wird von den Eltern getragen.»
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Stahlarbeiter protestieren in Emmenbrücke gegen Entlassungen
Mehrere hundert Mitarbeitende der Swiss-Steel-Tochterfirma Steeltec sowie Unterstützende haben am Samstag in Emmenbrücke LU gegen Entlassungen protestiert.
07.12.2024
Shoppen am Black Friday: «Wenn schon, dann online»
Alle Jahre wieder kommt … der Black Friday und führt zu kontroversen Diskussionen. Umweltschützer kritisieren den Konsumwahnsinn, Schnäppchenjäger fiebern Rabatten entgegen. Und die Schweizer*innen?
26.11.2024
Abtrünniges Nänikon muss bei Uster bleiben: «Wir sind Dörfler und nicht Städter»
Die Ortsteile Nänikon und Werrikon wollten die Abspaltung von Uster ZH prüfen lassen. Der Trennungswunsch bleibt vom Stimmvolk ungehört. Die Reaktionen nach der historischen Abstimmung.
25.11.2024
Stahlarbeiter protestieren in Emmenbrücke gegen Entlassungen
Shoppen am Black Friday: «Wenn schon, dann online»
Abtrünniges Nänikon muss bei Uster bleiben: «Wir sind Dörfler und nicht Städter»