Tabakprodukte E-Zigaretten könnten bald besteuert werden

Wer E-Zigaretten raucht, soll künftig ebenfalls Steuern dafür zahlen müssen. Das Parlament will im Einklang mit dem Bundesrat eine Abgabe auf elektronische Zigaretten einführen. Zuerst soll aber das neue Tabakproduktegesetz bereinigt werden.

Der Nationalrat hat am Freitag eine entsprechende Motion aus dem Ständerat angenommen, ergänzte den Text der Motion jedoch, wodurch sich der Ständerat ein zweites Mal mit dem Geschäft befassen muss. Konkret sieht eine neue Formulierung vor, dass die Bestimmungen zur Besteuerung von elektronischen Zigaretten nicht in Kraft treten, bevor das Bundesgesetz über Tabakprodukte verabschiedet ist.

Der Entscheid fiel mit 126 zu 42 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Dagegen stemmte sich nur ein Teil der SVP-Fraktion.

Der Vorstoss stammt von der Gesundheitskommission des Ständerats (SGK-S). Diese fordert eine gesetzliche Grundlage für die Besteuerung von E-Zigaretten. Dem geringeren Risikoprofil will sie mit einem tieferen Satz als bei herkömmlichen Zigaretten Rechnung tragen.

E-Zigaretten sind heute aufgrund eines Parlamentsbeschlusses von der Besteuerung ausgenommen. Begründet wurde dies damit, dass es sich um eine Ausstiegshilfe aus der Tabaksucht handelt. Der Bundesrat hatte damals die Tauglichkeit von E-Zigaretten für diesen Zweck angezweifelt und sich gegen eine Ausnahme von der Steuerpflicht ausgesprochen.

E-Zigaretten bei Jungen beliebt

Ins Visier genommen werden sollen E-Zigaretten – ob nikotinfrei oder nikotinhaltig – auch im neuen Tabakproduktegesetz, das derzeit im Parlament hängig ist. Mit der Vorlage sollen die Tabakwerbung eingeschränkt und insbesondere Kinder und Jugendliche besser geschützt werden.

Eine Minderheit der Nationalratskommission beantragt, die gesamte Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, Alternativprodukte wie E-Zigaretten, Tabakprodukte zum Erhitzen und Snus differenziert zu regeln.

Gemäss einer Studie aus dem Kanton Zürich greifen Kinder und Jugendliche am häufigsten zur E-Zigarette. Besonders auffallend ist laut den Forschern, dass bereits jeder fünfte Junge im Alter von 13 Jahren E-Zigaretten raucht.