Es geht doch – EU lobt Forschritte beim Rahmenabkommen

SDA

22.10.2018

Positive Signale der EU-Staaten: Sie haben am Montag nach einer Anhörung des Schweizer EU-Botschafters Urs Bucher darauf gedrängt, so schnell wie möglich das institutionelle Rahmenabkommen fertig zu verhandeln. 
Bild: Keystone/Archiv

In einer Anhörung des Schweizer EU-Botschafters Urs Bucher am Montag in Brüssel haben die EU-Staaten die Fortschritte beim Rahmenabkommen gelobt. Sie drängten auf einen möglichst raschen Abschluss der Verhandlungen.

Die EU zeigt sich zufrieden mit den Forschritten beim Rahmenabkommen mit der Schweiz. Insgesamt sieben EU-Staaten hatten sich nach einer kurzen Rede von EU-Botschafter Urs Bucher zu Wort gemeldet. Dem Vernehmen nach lobten sie die Schweiz als verlässliche Partnerin.

Ausserdem hätten sie sich froh gezeigt über die bisher erzielten Fortschritte auf dem Weg zu einem Rahmenabkommen. Gleichzeitig, so hiess es, betonten sie aber, dass die künftige Lösung auch die flankierenden Massnahmen einschliessen müsse.

Nach einem Gespräch zwischen den Schweizer Unterhändlern und jenen der EU-Kommission am vergangenen Dienstag zum Stand der Verhandlungen beim Rahmenabkommen hatte die Brüsseler Behörde festgestellt, dass zwar Fortschritte aber «kein Durchbruch» erzielt worden sei.

Deshalb hatte die EU-Kommission angekündigt, die Verhandlungen zu unterbrechen und politisch Bilanz zu ziehen, wie es weiter gehen soll. In gewissen Kreisen in der Schweiz wurde diese Ankündigung dahingehend interpretiert, dass die Verhandlungen zum Rahmenabkommenvon der EU abgebrochen werden könnten.

Die Anhörung des Schweizer EU-Botschafters Bucher fand im Rahmen der alle zwei Jahre statt findenden Evaluation der Beziehungen der EU zu den vier EFTA-Staaten Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island statt.

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