Corona-Übersicht BAG meldet 1554 neue Fälle +++ Solothurn bewillig Corona-Demonstration nicht

Laut Angaben der Johns-Hopkins-Universität liegt die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz bei bislang insgesamt 684’954 Personen. 10’755 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 verstorben. Weltweit stieg die Zahl der Infizierten auf 164’387’580, die Zahl der Toten auf 3’408’431.

Sicher reisen trotz Corona:

Nachdem sie bereits mit dem Testen der Reise-App des internationalen Luftverkehrsdachverbands IATA begonnen hat, probiert die Swiss ab dem heutigen Mittwoch ein weiteres digitales Angebot aus. Die Lösung sei vom Schweizer Startup Cyberfish in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) entwickelt worden, heisst es in einer Mitteilung der Swiss.

Ein neues EU-Sicherheitslabel für Hotels soll bei Touristen Vertrauen schaffen. Die EU-Staaten können dieses Zertifikat an touristische Einrichtungen vergeben, die entsprechende Vorgaben zu Gesundheit und Sicherheit einhalten, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Das Label ist freiwillig.

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21.50 Uhr

Wir beenden unseren heutigen Live-Ticker

21.13 Uhr

Serbien will Tschechien 100'000 Corona-Impfstoffdosen schenken

Serbien will dem EU-Mitgliedstaat Tschechien nach Angaben aus Prag 100'000 Corona-Impfstoffdosen mit dem Pfizer-Biontech-Wirkstoff kostenlos überlassen. Das sei ein «unglaubliches Geschenk», schrieb der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis am Mittwoch bei Twitter. Zuvor hatte er den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Prag empfangen.

Am Dienstag hatte sich der tschechische Präsident Milos Zeman bei Vucic persönlich für die Nato-Luftangriffe auf Serbien im Jahr 1999 entschuldigt. Die Nato führte die Militärschläge durch, um den Kosovokrieg zu beenden. Die völkerrechtliche Bewertung des Einsatzes ist umstritten, da er nicht durch ein UN-Mandat gedeckt war.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals Seznamzpravy.cz wartet Tschechien immer noch auf die Lieferung von rund 80'000 Impfstoff-Dosen, die Slowenien, Österreich und Ungarn dem Land aus Solidarität schenken wollten. Sie würden nun bis Ende Juni erwartet, hiess es. Tschechien hatte einen Kompromissvorschlag zur solidarischen Verteilung von Impfstoff in der EU abgelehnt und war bei der anschliessenden Umverteilung selbst aussen vor geblieben.

19.20 Uhr

Die Balearen heben Testpflicht für geimpfte Inlandstouristen auf

Mallorca und die anderen Balearen-Inseln heben die Testpflicht für gegen das Coronavirus geimpfte Inlandstouristen auf. Gelten soll das ab Sonntag für vollständig geimpfte Einreisende aus dem Inland, wie die regionale Ministerpräsidentin Francina Armengol am Mittwoch am Rande der Eröffnung der internationalen Tourismusmesse Fitur in Madrid mitteilte. «Die Balearen sind die sicherste Tourismus-Destination des Mittelmeeres», versicherte Armengol.

Von der Pflicht zur Vorlage eines negativen PCR-Tests werden dann auch jene Besucher befreit, die aus spanischen Regionen anreisen, in denen die sogenannte 14-Tage-Inzidenz unter 60 liegt. Das sind jedoch noch sehr wenige, darunter Valencia. Für Einreisen aus dem Ausland bleibt die Testpflicht derweil bestehen.

Trotz sehr niedriger Zahlen und des Endes des spanischen Notstands am 9. Mai haben die Balearen derzeit die strengsten Corona-Regeln des Landes. Es ist die einzige Region, die auch für Einreisen aus dem Inland einen negativen PCR-Test fordert. Zudem gilt dort eine nächtliche Ausgehsperre. Die Innenbereiche von Restaurants, Cafés und Bars müssen noch mindestens bis Sonntag geschlossen bleiben.

18.58 Uhr

Litauen beschliesst weitere vorsichtige Lockerungen

Litauen lockert zur kommenden Woche weiter vorsichtig die Corona-Beschränkungen. In dem baltischen EU-Land dürfen dann Einkaufszentren auch an Wochenenden wieder offen bleiben und die Gastronomie im Aussenbereich ihre Gäste abends nun eine Stunde länger bis 22.00 Uhr bedienen. Dies beschloss die Regierung in Vilnius am Mittwoch. Für Veranstaltungen im Freien wurde die maximale Teilnehmerzahl auf 300 verdoppelt. Bei öffentlichen Veranstaltungen in Innenräumen, bei denen nicht mehr als ein Drittel der Plätze besetzt sein dürften, liegt die Grenze bei 150. Auch für private Feiern wurde die erlaubte Teilnehmerzahl leicht erhöht.

Für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene beschloss die Regierung weitere Erleichterungen der noch bis 31. Mai geltenden Lockdown-Regeln. Sie sollen mit Einführung des Grünen Passes in Litauen am 24. Mai in Kraft treten. Unter strengen Vorgaben sollen dann mit Zertifikat auch wieder grössere Veranstaltungen und Gastronomie in Innenräumen besucht werden können.

17.45 Uhr

«Erfolg versprechende» Studie zu Corona-Spürhunden

Eine wissenschaftliche Studie zu Corona-Spürhunden hat nach Angaben der Autoren «sehr Erfolg versprechende» Ergebnisse gebracht. Die Tiere spürten demnach 97 Prozent der Infizierten über ihren Geruch auf, wie die Pariser Forscher mitteilten. Etwas schwerer taten sich die Hunde mit den negativ Getesteten: Sie erkannten sie nur zu 91 Prozent.

Die Wissenschaftler – darunter Humanmediziner wie Tierärzte – liessen 335 Probanden im Alter von sechs bis 76 Jahren mit PCR-Tests untersuchen. Von ihnen hatten sich 109 mit dem Coronavirus infiziert. Anschliessend wurden alle Teilnehmer gebeten, zwei Minuten lang eine Kompresse in eine Achselhöhle zu drücken, um den Schweiss aufzunehmen. Den Spürhunden wurden dann die Kompressen zum Schnüffeln vorgelegt, direkten Kontakt mit den Probanden hatten sie nicht.

Die Autoren sprachen von «hervorragenden Ergebnissen». «Sie ermöglichen den wissenschaftlichen Nachweis, dass Hunde die Geruchsspur von Covid-19 entdecken können», erklärte die Pariser Krankenhausgesellschaft AP-HP, die an der Studie beteiligt war. Nach ihren Angaben handelt es sich um «die erste solche Untersuchung auf internationalem Niveau». Dass Hunde Krankheiten aufspüren können, ist bereits länger bekannt. 

17.13 Uhr

Corona-Fall: Island wird beim ESC nicht live auftreten

Nach einem Corona-Fall wird Island nicht mehr live beim Eurovision Song Contest in Rotterdam auftreten. Das teilten die Organisatoren in Rotterdam mit. Am Mittwochmorgen war ein Mitglied der Band Dadi og Gagnamagnid positiv auf das Virus getestet worden. Daher mussten sich alle Bandmitglieder in Quarantäne begeben. Der Song werde aber im Wettbewerb bleiben. Mit einem Video von der letzten Probe in Rotterdam geht Island ins Halbfinale.

Da die Band nur geschlossen als Gruppe auftreten wolle, habe sie den schweren Entschluss gefasst, sich zurückzuziehen, teilte die Organisation mit. Für das Land ist der Entschluss besonders bitter: Island galt bisher bei den Buchmachern als einer der Favoriten. Von den 17 auftretenden Ländern am Donnerstag – darunter die Schweiz – kommen zehn ins Finale am Samstag. Deutschland hat wie Frankreich, Grossbritannien, Italien, Spanien und Gastgeber Niederlande bereits einen sicheren Finale-Platz.

Wie es zu der Infektion kam, ist der Band ein Rätsel, wie Sänger Daði Freyr auf Twitter schreibt. «Wir waren die ganze Reise über äusserst vorsichtig.» Es ist bereits der zweite Corona-Fall in der Delegation. Zuerst war ein Mitglied des Backstage-Teams positiv getestet worden. Nun aber geht es um jemanden, der auf der Bühne auftreten sollte.

Für alle ESC-Teilnehmer gelten strenge Corona-Massnahmen. So werden sie mehrfach getestet. Delegationen dürfen Hotels auch nur für Proben oder Auftritte verlassen. Nach den ESC-Regeln darf ein Land nicht auftreten, wenn ein Künstler positiv getestet wurde. In dem Fall wird ein Video gezeigt, das alle Länder vorab einreichen mussten.

A member of Gagnamagnið got a positive test result this morning. Unfortunately this probably means that we will not take part in the rehearsal today or live show tomorrow and a recording from our second rehearsal will be used in stead. pic.twitter.com/93yravOHSY

— Daði Freyr 🥑 (@dadimakesmusic) May 19, 2021

16.55 Uhr

Ständeratskommission stimmt Covid-Nachtragskrediten zu

Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) spricht sich für die Genehmigung der Nachtragskredite im Umfang von 2,6 Milliarden Franken und die Nachmeldungen von 614 Millionen Franken aus. Die Kommission empfehle die Genehmigung der Kredite einstimmig, teilten die Parlamentsdienste mit.

Die Nachmeldung betreffen vier Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise: Den Beitrag an die globale Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator», die Beschaffung von Medikamenten gegen Covid-19, Finanzhilfen im Kulturbereich und den Bundesanteil für den Schutzschirm der Eventbranche.

16.20 Uhr

Malawi zerstört knapp 20'000 Dosen Astrazeneca

Malawi hat fast 20'000 abgelaufene Dosen des Corona-Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca zerstört. Das teilte das Gesundheitsministerium mit.

Das Land im südlichen Afrika habe 102'000 Dosen des Impfstoffs von der Beschaffungskommission der Afrikanischen Union (Avatt) erhalten, sagte Gesundheitsministerin Khumbize Chiponda der Nachrichtenagentur DPA. Davon seien 19'610 Dosen abgelaufen, bevor sie verabreicht werden konnten, so Chiponda.

Malawi, ein von Armut betroffenes Land mit knapp 20 Millionen Einwohnern, hat nach Angaben des Gesundheitsministeriums insgesamt rund 335'000 Dosen des Astrazeneca Präparats verabreicht. Das Land hat mehr als 34'000 Corona-Fälle gemeldet, von denen 1153 Patienten verstorben sind.

15.53 Uhr

Stadt Solothurn erteilt keine Bewilligung für Demo

Die für den 29. Mai geplante Demonstration gegen das Covid-19-Gesetz in der Stadt Solothurn wird nicht bewilligt. Die Beschwerdekommission der Stadt hat eine Beschwerde gegen den ablehnenden Entscheid des Stadtpräsidiums abgewiesen.

Der Verein «Stiller Protest», der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisierte, hatte ein Gesuch für einen Protestmarsch mit Kundgebung in Solothurn eingereicht. Das Stadtpräsidium lehnte es am 22. April ab. Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Vereins Beschwerde bei der städtischen Beschwerdekommission.

Diese sei nun zum Schluss gekommen, dass die öffentlichen Interessen, so auch der Schutz der Gesundheit, die privaten Interessen an der Durchführung einer Demonstration überwiegen würden, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Die Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit beruhe auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage.

Zudem rechtfertige die weiterhin angespannte Lage rund um das Coronavirus den Entscheid, die Demonstration nicht zu bewilligen. Ein Anlass mit den erwarteten über 1000 Personen würde ausserdem das Wirtschaftsleben in der Innenstadt massiv beeinträchtigen oder sogar verunmöglichen.

15 Uhr

Neues EU-Siegel für sicheren Tourismus in Corona-Zeiten

Sicher reisen trotz Corona: Ein neues EU-Sicherheitslabel für Hotels soll bei Touristen Vertrauen schaffen. Die EU-Staaten können dieses Zertifikat an touristische Einrichtungen vergeben, die entsprechende Vorgaben zu Gesundheit und Sicherheit einhalten, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Das Label ist freiwillig.

Das Siegel wurde gemeinsam von der Internationalen Organisation für Normung (ISO) und dem Europäische Komitee für Normung (CEN) entwickelt. Es werde den Unternehmen helfen, die Sicherheit vor der Sommersaison zu gewährleisten und so das Vertrauen von Reisenden, Anwohnern und Beschäftigten in den Tourismussektor zu stärken, sagte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton.

Im März hatte die Kommission das Komitee aufgefordert, diese Vorgaben zu entwickeln, um der Tourismusbranche vor dem Sommer eine konkrete Handreichung und den Touristen Sicherheit zu geben.

14.15 Uhr

Kanton Zürich schaltet 30'000 Impftermine in Apotheken auf

Die Zürcher Gesundheitsdirektion hat mitgeteilt, dass in den rund 160 Impfapotheken im Kanton Zürich für Juni 30'000 Corona-Impftermine zur Verfügung stehen. Die Impftermine können nur von Personen ab 18 Jahren gebucht werden.

Grund dafür ist, dass in den Apotheken ausschliesslich der Corona-Impfstoff von Moderna gespritzt wird, wie die Gesundheitsdirektion am Mittwoch mitteilte. Die Apotheken schalten die Impftermine in den kommenden Tagen laufend auf.

14 Uhr 

Ganz Österreich wird von der Risikoliste gestrichen

Das Bundesamt für Gesundheit hat die neue Liste der Risikoländer veröffentlicht, für die eine Quarantänepflicht gilt. Die Liste gilt bereits ab Donnerstag, 20. Mai 2021 und damit für das Pfingstwochenende. 

Nicht mehr auf der Liste stehen dann die Regionen Oberösterreich und Salzburg in Österreich, die französischen Gebiete Bretagne und Nouvelle-Aquitaine und die italienische Region Basilikata, sowie die Länder Ungarn, Polen, Serbien, Katar und das Palästinensisches Gebiet. 

#CoronaInfoCH Quarantänepflicht: Die Länderliste der Staaten und Gebiete wurde aktualisiert. Diese Liste tritt am 20. Mai in Kraft. https://t.co/n4Ye3W2via pic.twitter.com/AvB329ELxz

— BAG – OFSP – UFSP (@BAG_OFSP_UFSP) May 19, 2021

13.42 Uhr

BAG meldet 1554 neue Fälle und drei Tote

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit BAG am Mittwoch 1554 Coronavirus-Ansteckungen bei 29'873 Tests gemeldet worden. Drei Personen sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, 32 Personen wurden hospitalisiert.

Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner wurden in den vergangenen zwei Wochen 195,37 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet. Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele Personen eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt, lag vor rund zehn Tagen bei 0,84.

Die Auslastung der Intensivstationen in den Spitälern beträgt zur Zeit 73,5 Prozent. 20,1 Prozent der verfügbaren Betten werden von Covid-19-Patienten besetzt.

#CoronaInfoCH #Coronavirus #COVID19
19.05. Aktueller Stand sind 684 954 laborbestätigte Fälle, 1554 mehr als am Vortag. Gemeldete Tests: 29 873 in den letzten 24 Stunden.
Reproduktionszahl Re vom 07.05.2021: 0,84 https://t.co/vMBPcGwAPO pic.twitter.com/HjdCK0rheD

— BAG – OFSP – UFSP (@BAG_OFSP_UFSP) May 19, 2021

Insgesamt wurden bis vorgestern Abend 3'908'500 Impfdosen an die Kantone und Liechtenstein ausgeliefert. Davon wurden 3'689'909 Dosen verabreicht. 1'242'631 Personen sind bereits vollständig geimpft.

In den vergangenen 24 Stunden wurden dem BAG 29'873 neue Corona-Tests gemeldet. Seit Beginn der Pandemie wurden in der Schweiz und in Liechtenstein 7'390'415 Tests auf Sars-CoV-2 durchgeführt, den Erreger der Atemwegserkrankung Covid-19, wie das BAG weiter mitteilte. Insgesamt gab es 684'954 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus.

28'307 Personen mussten bisher wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung belief sich auf 10'200.

13.05 Uhr

200 Millionen Corona-Impfungen in der EU

Die Europäische Union hat am Mittwoch die Marke von 200 Millionen Corona-Impfungen überschritten. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter mit. Beim Impfziel sei man weiter auf Kurs: Bis Juli sollen genügend Dosen geliefert sein, um 70 Prozent der Erwachsenen in der EU zu impfen.

Nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC sind bisher EU-weit 38,8 Prozent der Menschen über 18 Jahren mindestens einmal geimpft. 16,0 Prozent haben den vollen Impfschutz. Bei den meisten Impfstoffen sind zwei Spritzen im Abstand von einigen Wochen nötig. Nur beim Vakzin von Johnson & Johnson gilt eine Spritze als voller Impfschutz.

Heute haben wir die Marke von 200 Millionen Impfungen überschritten.

Bis Ende Juli wollen wir 70 Prozent der Erwachsenen ein Impfangebot machen.

Gemeinsam überwinden wir die Pandemie. #StrongerTogether pic.twitter.com/dVl7TosQBL

— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) May 19, 2021

In den 27 EU-Staaten leben etwa 450 Millionen Menschen. 70 Prozent der Erwachsenen entspricht nach Angaben der EU-Kommission etwa 266 Millionen Menschen.

12.33 Uhr

Swiss testet weiteren digitalen Gesundheitsnachweis

Nachdem sie bereits mit dem Testen der Reise-App des internationalen Luftverkehrsdachverbands IATA begonnen hat, probiert die Swiss ab dem heutigen Mittwoch ein weiteres digitales Angebot aus. Die Lösung sei vom Schweizer Startup Cyberfish in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) entwickelt worden, heisst es in einer Mitteilung der Swiss vom Mittwoch.

Sie wurde im Rahmen der Blueicareus-Allianz, zu deren Partnern nebst der Swiss unter anderem auch die Airlines Edelweiss und Helvetic oder die beiden Universitätsspitäler Zürich und Basel gehören, entwickelt. In den nächsten Tagen teste die Swiss die Funktionalität der Lösung. Eine allfällige Einführung sei dann für das dritte Quartal 2021 vorgesehen.

Mit dieser Lösung könnten die Kunden digital nachweisen, dass sie die Einreisebestimmungen erfüllen und ihre Gesundheitsnachweise auf ihren mobilen Geräten in einem sogenannten Digital Wallet, also einem virtuellen Portemonnaie, verwalten. Dazu sei es nicht nötig, eine App herunterzuladen, heisst es. Die angeschlossenen Labors und Testzentren überweisen die Gesundheitsnachweise direkt ins System. Zudem betont die Swiss im Communiqué, dass strengste Datenschutzrichtlinien eingehalten würden.

12.10 Uhr 

Kanton Glarus impft nun auch 16-Jährige

Im Kanton Glarus können sich nun auch junge Menschen ab dem Alter von 16 Jahren impfen lassen. Weil genügend Impfstoff da ist, hat der Kanton die strikte Impfpriorisierung nach Alter etwas gelockert.

Das Glarnerland hat bis mindestens Ende Juni reichlich Impfdosen zur Verfügung, wie der Kanton am Mittwoch mitteilte. Zwar erfolgt die Terminvergabe in erster Linie weiterhin nach dem Jahrgang. Der Grund ist das mit dem Alter steigende Risiko einer schweren Covid-Erkrankung. Junge Menschen könnten neu aber Impftermine erhalten, wenn keine Älteren auf der Warteliste stehen.

Im kantonalen Impfzentrum in Ennenda können pro Woche 2000 Personen geimpft werden. Zudem haben am (heutigen) Mittwoch mehrere Hausärzte mit dem Impfen begonnen. Auch können sich Menschen ab 18 Jahren in der Apotheke in Glarus impfen lassen. Wenn sich die Entwicklung wie bisher fortsetze, werden Ende Juli oder Anfang August alle Glarner Impfwilligen zweimal geimpft sein, schrieb die Regierung.

Fast 30 Prozent der Glarner Bevölkerung sind mittlerweile mindestens einmal geimpft. Nach Abzug von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren sind das rund 40 Prozent der für eine Impfung infrage kommenden Menschen.

10.45 Uhr

Beim Sequenzieren hat die Schweiz noch Potenzial nach oben

In der Schweiz werden derzeit in der Woche rund 2000 positive Corona-Tests genetisch auf Mutationen untersucht. Martin Ackermann, Leiter der Covid-19 Science Taskforce, sagte dazu gestern in der Pressekonferenz der Fachleute des Bundes, man habe diese sogenannte Sequenzierung in der Schweiz ausgebaut und stehe im internationalen Vergleich gut da. Ackermann meinte aber auch: «Tatsächlich tut England diesbezüglich noch mehr.»

Wie der «SRF» berichtet sequenziert die Schweiz pro Woche rund zehn Prozent der positiv getesteten Fälle, was dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO definierten Ziel entspreche. Laut dem Bundesamt für Gesundheit BAG stehe man momentan sogar bei fast 20 Prozent.

Man liege damit allerdings nicht nur hinter Grossbritannien, sondern auch hinter Dänemark, Irland und Luxemburg – ansonsten aber immerhin vor allen anderen europäischen Ländern – berichtet der «SRF». Experten halten die Sequenzierung der positiven Covid-Tests für wichtig, um Mutanten rechtzeitig auf die Spur zu kommen.

9.32 Uhr

Kibesuisse empfiehlt Kinderbetreuenden die Impfung

Wer in der familienergänzenden Bildung oder Betreuung von Kindern arbeitet, soll sich impfen lassen. Dies empfiehlt der Verband Kinderbetreuung Schweiz (Kibesuisse). Impfen sei ein wichtiges Mittel, um zur Normalität zurückzukehren.

Zudem könne eine Infektion mit dem Coronavirus auch für Menschen ohne erhöhtes Risiko langanhaltende gesundheitliche Einschränkungen zur Folge haben, schreibt Kibesuisse in einer Mitteilung vom Mittwoch. Die Impfung schütze nicht nur vor einer Covid-Erkrankung, sondern vermindere auch die Übertragung auf Kinder, die sich noch nicht impfen lassen können.

Der Verband habe den Entscheid zur Empfehlung «nach sorgfältiger Abwägung der Gesamtsituation und unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstandes» gefällt. Impfen sei ein persönlicher Entscheid.

8.28 Uhr

Luzern regelt Rechtsmittelweg für Härtefallgesuche

Luzerner Unternehmen, deren Härtefallgesuch vom Kanton abgelehnt wird, können sich juristisch wehren. Der Regierungsrat hat die Covid-19-Verordnung per Mittwoch mit dem Zusatz ergänzt, dass die Entscheide mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht angefochten werden können.

Die Staatskanzlei begründete die Regelung eines Rechtsmittelwegs damit, dass die Härtefallmassnahmen vom Bund stark ausgebaut worden seien. Diese seien im September 2020 als ausserordentliche Massnahme für Einzelfälle eingeführt worden. Nun sei die Härtefallhilfe ein detailliert geregeltes Massenverfahren.

Ursprünglich hatten Bund und Kantone 200 Millionen Franken für Härtefallmassnahmen zur Verfügung gestellt. Mittlerweile beträgt das Volumen zehn Milliarden Franken. Der Kanton Luzern bewilligte bislang 350 Millionen Franken Hilfsgelder.

Die anfängliche Auffassung, dass Unternehmen auf diese Hilfe keinen Rechtsanspruch hätten, lässt sich gemäss Staatskanzlei angesichts dieser Entwicklung nicht mehr halten. Für den Regierungsrat sei klar, dass für das Härtefallverfahren nun die Rechtsweggarantie gewährleistet werden müsse, hiess es in der Mitteilung.

8 Uhr 

Rekordzahl von Covid-Toten in Indien

Indien hat so viele neue Corona-Tote wie noch nie vermeldet. Das Gesundheitsministerium gab am Mittwoch 4529 Tote bekannt. Bei den neuen Fällen war der Trend aber rückläufig: 267'334 Neuinfektionen wurden genannt und damit den dritten Tag in Folge weniger als 300'000. Es wird vermutet, dass die tatsächlichen Toten- und Infiziertenzahlen höher sind als die offiziell vermeldeten. Krankenhäuser sind weiterhin durch die grosse Zahl an Patientinnen und Patienten überlastet.

Die Impfungen in Indien haben sich verlangsamt, obwohl sie dringend benötigt werden. Zuletzt wurden um die zwei Millionen Dosen oder weniger pro Tag verabreicht, während es am 2. April noch vier Millionen waren.

6.15 Uhr

Lockerungen in Österreich und Frankreich

Österreich und Frankreich gestatten ihren Bürgern in der Corona-Krise wieder mehr Freiheiten. In Österreich öffnen nach mehrmonatigem Lockdown heute die Lokale und Hotels wieder, dürfen Theater und Kinos wieder Besucher empfangen und Kunden auch Sportstätten und Fitnessstudios aufsuchen. Voraussetzung für die Nutzung all dieser Einrichtungen ist, dass die Gäste entweder negativ auf das Corona-Virus getestet, von einer Covid-Erkrankung genesen sind oder eine Impfung haben.

In Frankreich ist die Öffnung der Aussengastronomie sowie der Geschäfte und Kultureinrichtungen vorgesehen. In Italien soll die Ausgangsbeschränkung eine Stunde später starten (nun von 23 Uhr bis 5 Uhr).

6 Uhr

Ex-Krankenschwester von Premier kündigt aus Protest

Eine der Krankenschwestern, die sich vergangenes Jahr um den an Covid-19 erkrankten Premierminister Boris Johnson kümmerte, hat aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der britischen Regierung gekündigt. «Wir bekommen weder den Respekt noch die Bezahlung, die wir verdienen. Ich habe es einfach satt», sagte Jenny McGee in einer Fernsehdokumentation, die am kommenden Montag auf Channel 4 ausgestrahlt wird. «Deshalb habe ich meine Kündigung eingereicht.»

In den Reihen der britischen Krankenschwestern und -pfleger regt sich heftiger Protest, da die Regierung lediglich eine Lohnerhöhung von einem Prozent angeboten hat. Dies kommt angesichts der Inflationsentwicklung einer Gehaltskürzung gleich. Die Regierung verweist hingegen darauf, dass die Mitarbeiter der Gesundheitsbehörde NHS anders als andere Bereiche des öffentlichen Dienstes von einer Lohnnullrunde ausgenommen worden seien.

Der Regierungschef war im vergangenen März nach einer Coronavirus-Infektion schwer erkrankt und musste zwischenzeitlich auf die Intensivstation eines Londoner Spitals verlegt werden. McGee war eine von zwei Intensivkrankenschwestern, die ihn dort rund um die Uhr behandelten. Johnson sagte später, er sei nur dank der Pflege der Schwestern durchgekommen.

Die gebürtige Neuseeländerin berichtete in der Dokumentation auch von ihren Eindrücken während der Pflege des Premierministers. Es sei «surreal» gewesen, ihn in ihrem Spital zu sehen. «Ich erinnere mich, dass ich ihn sah und dachte, dass er sehr, sehr krank aussieht. Er hatte wirklich eine andere Farbe», berichtete die Krankenschwester. McGee will laut einer Mitteilung vom heute künftig als Krankenschwester in der Karibik arbeiten, hofft aber, irgendwann nach Grossbritannien zurückzukehren.

4.10 Uhr

EU-Gericht entscheidet über Klagen von Ryanair

Das EU-Gericht entscheidet am späten Morgen in erster Instanz über eine ganze Reihe unterschiedlicher Klagen der Billigfluglinie Ryanair gegen von der EU genehmigter staatlicher Subventionen in der Corona-Krise. So ficht Ryanair einen Beschluss der EU-Kommission vom Juni 2020 an, wonach Portugal die staatliche Fluglinie TAP mit rund 1,2 Milliarden Euro unterstützen konnte. Daneben geht es um eine Klage von Ryanair gegen den Beschluss der Kommission vom Juli 2020 zur Genehmigung einer Soforthilfe in Höhe von 3,4 Milliarden Euro für die KLM.

2.47 Uhr

USA: Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen

Der US-Kongress hat ein Gesetz zur effektiveren Bekämpfung von Hassverbrechen gegen asiatischstämmige Menschen in den Vereinigten Staaten verabschiedet. Nach dem Senat stimmte am Dienstagabend (Ortszeit) auch das Repräsentantenhaus dem Gesetz mit grosser Mehrheit zu. Damit soll unter anderem eine schnellere Überprüfung von Hassverbrechen durch das Justizministerium gewährleistet werden. Auch die Meldung solcher Straftaten soll erleichtert werden. Darüber hinaus soll die Regierung verpflichtet werden, stärker über Hassverbrechen während der Pandemie aufzuklären. Es gilt als ausgemacht, dass Präsident Joe Biden das Gesetz unterzeichnen wird.

Die Zahl der Gewalttaten gegen asiatische oder asiatischstämmige Menschen in den USA hat im Zuge der Pandemie deutlich zugenommen. Der inzwischen abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte das Coronavirus während seiner Zeit im Weissen Haus immer wieder als «China-Virus» bezeichnet und sich damit den Vorwurf eingehandelt, bewusst Ressentiments zu schüren. In dem nun verabschiedeten Gesetzesentwurf heisst es, zwischen März 2020 und Februar 2021 seien in den USA 3800 Fälle gemeldet worden, in denen es zu anti-asiatischen Diskriminierungen oder ähnlichen Vorfällen im Zusammenhang mit der Pandemie gekommen sei.

Für besonderes Entsetzen sorgte im März eine Serie tödlicher Angriffe auf Asiatinnen im Teilstaat Georgia. Biden verurteilte danach Hass und Rassismus aufs Schärfste. Er hat wiederholt ein Ende der Diskriminierung asiatischstämmiger Menschen in den USA gefordert.

1.15 Uhr

Vor Start von Impfzertifikat ringt EU um Details

Wenige Wochen vor dem geplanten Start eines europaweit gültigen Covid-Impfzertifikats im Juni streiten Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten noch über die Details. Am Dienstagabend trafen sich Unterhändler der beteiligten Institutionen, um die letzten strittigen Punkte zu klären. Es konnte jedoch keine Einigung erzielt werden, teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am späten Abend mit. Am Donnerstag werde weiter verhandelt. Portugal hat derzeit turnusgemäss den Vorsitz der EU-Länder inne.

Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa. In beliebten europäischen Reiseländern Spanien, Österreich und Griechenland gibt es beispielsweise derzeit uneinheitliche Regeln.

In Bezug auf das EU-Impfzertifikat wurde in den vergangenen Tagen unter anderem darüber diskutiert, welchen Status frisch Getestete haben sollen und wer für die Kosten der Tests aufkommt. Das EU-Parlament setzte sich für kostenlose Tests ein. Die Einmischung des EU-Parlaments wollen allerdings nicht alle EU-Staaten, weil dies in die Kompetenz der Länder fällt. Ausserdem ging es um die Frage, ob das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob und wie die EU-Staaten einschränken können.

Nach Angaben der Linken Europaabgeordneten Cornelia Ernst scheiterte es etwa an den Kernfragen. Es drehe sich immer noch um Schlüsselpunkte wie den vom Parlament geforderten Zugang zu kostenlosen Tests für alle, teilte sie nach Abschluss des Verhandlungstages mit. Die Abgeordneten lehnten es auch ab, dass einzelne EU-Länder die Möglichkeit bekommen könnten, trotz Zertifikat individuelle Einreisebeschränkungen zu beschliessen.

Welche Erleichterungen hingegen künftig in Ferienländern an die Einführung des einheitlichen Nachweises geknüpft sein sollen, ist weiterhin nicht abschliessend geklärt. In Athen etwa will man nach Angaben aus Regierungskreisen von Montag abwarten, worauf man sich auf EU-Ebene genau einigt. Auch in Spanien gibt es bisher noch keine Regeln, welche möglichen Privilegien mit einem EU-Impfzertifikat verbunden sein könnten.

Sollte es in dieser Woche zu einer Einigung zwischen den Unterhändlern von Rat und Parlament kommen, müsste die Entscheidung noch formell von den EU-Ländern und dem Parlament abgesegnet werden. Dass es in diesen Schritten jedoch noch zu Änderungen an dem Beschluss kommt, gilt als unwahrscheinlich.

0.30 Uhr

Favorit Malta im Finale des Eurovision Song Contest

ESC-Favorit Malta hat sich für das Finale des Eurovision Song Contest qualifiziert. Nach der Corona-Zwangspause im vergangenen Jahr gab es nun das erste Halbfinale des ESC in Rotterdam am Dienstagabend vor rund 3500 Zuschauern. Insgesamt zehn von 16 Ländern gewannen einen Platz im Finale. Ausser Malta sind das Norwegen, Israel, Russland, Aserbaidschan, Litauen, Zypern, Schweden, Belgien und die Ukraine. Nach einer grossen Show in der niederländischen Hafenstadt konnten die TV-Zuschauer entscheiden. Die Jury hatte bereits am Vorabend abgestimmt.

Die letzten zehn Endrunden-Teilnehmer werden im zweiten Halbfinale am Donnerstag gewählt. Bereits einen sicheren Platz haben die «Big Five» die fünf grossen Länder Frankreich, Grossbritannien, Italien, Spanien und Deutschland, und auch Gastgeber Niederlande ist sicher beim Grossen Finale am Samstag dabei.

0 Uhr

Vakzinproduzent: Exportstopp könnte länger dauern

Ein wichtiger indischer Produzent von Corona-Impfstoff hat angedeutet, dass die geplante Belieferung ärmerer Länder noch monatelang ausgesetzt bleibt. Das Serum Institute of India (SII) gab am Dienstag bekannt, dass Exporte angesichts der massiven Corona-Welle im eigenen Land hoffentlich «bis Ende dieses Jahres» wieder anlaufen können. Der Ausfall betrifft die Covax-Initiative, die ursprünglich alleine bis Mai 110 Millionen SII-Dosen erwartet hatte, um damit ärmere Länder zu versorgen.

SII produziert in Lizenz Astrazeneca-Impfstoff. Seit März beansprucht Indien die Dosen für sich. Die vertraglich vereinbarten Ausfuhren wurden gestoppt. Covax steht nicht zuletzt deshalb vor einem grossen Beschaffungsproblem. Die globale Impfallianz Gavi, die das Covax-Projekt managt, stehe in engem Kontakt mit SII und mit der Regierung in Neu Delhi, sagte ein Gavi-Sprecher am Dienstagabend in Genf. Man hoffe weiterhin, «dass Lieferungen in reduzierter Form im dritten Quartal fortgesetzt werden könnten.»

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