Fall BrianUNO-Sonderberichterstatter will Antworten vom Bund
olgr, sda
20.8.2021 - 12:37
Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter will sich wegen den Haftbedingungen für den jungen Straftäter Brian ein weiteres Mal bei der Schweiz einschalten: Er fordert eine ernsthafte Untersuchung durch den Bund statt einer einfachen Antwort von der Zürcher Justiz.
20.8.2021 - 12:37
SDA
Er werde in den kommenden Tagen ein entsprechendes Schreiben an die Schweiz richten, bestätigte Sonderberichterstatter Nils Melzer am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA einen entsprechenden Bericht der «NZZ».
Der Bund müsse die im Raum stehenden Vorwürfe seriös abklären. Dazu sei er völkerrechtlich verpflichtet, sagt der Schweizer Jurist. Er versteht seine Rolle als «Linienrichter», der die geltenden internationalen Richtlinien überwacht: Bei einem Verstoss sei er verpflichtet, einzugreifen.
«Einzigartig und sehr einschränkend»
Im Fall von Brian, der anfänglich unter dem Pseudonym «Carlos» bekannt wurde, kritisiert Melzer die Haftbedingungen. Auf seinem Twitteraccount verweist er auf die von der Schweiz unterstützten Nelson-Mandela-Regeln. Nach diesen sind «Langzeit-Einzelhaft» – die Absonderung einer Person von mehr als 22 Stunden am Tag an 15 aufeinanderfolgenden Tagen – verboten.
Das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich hat in seiner Stellungnahme die bei Brian angewandte Einzelhaft jedoch als gesetzeskonform und nicht vergleichbar mit der im Schweizer Rechtssystem unbekannten Isolationshaft bezeichnet.
Die Zürcher Behörden räumten zwar ein, dass die Haftsituation «einzigartig und sehr einschränkend» sei. Gleichzeitig legten sie ausführlich dar, welche Kontakt- und Beschäftigungsmöglichkeiten Brian geboten würden. So könne er beispielsweise telefonieren und Besuch empfangen.
Melzer fordert unabhängige Untersuchung
Diese Antwort enttäuschte Melzer. Brian befinde sich seit mehr als drei Jahren in Einzelhaft, mehr als 15 Tage würden als grausam, unmenschlich und erniedrigend gelten, hält er auf Twitter fest. «Die Pflicht der Behörden ist die Einhaltung des Verbotes, nicht die Rechtfertigung von Ausnahmen.»
Zudem kritisiert der UNO-Sonderberichterstatter, dass die Antwort nicht vom Bund kam, sondern vom für die Haftbedingungen zuständigen kantonalen Amt. «Das ist, als würde man bei einem Prozess einfach die Sicht des Verdächtigten übernehmen», sagte er der «NZZ».
Er verlangt deshalb weiterhin eine «seriöse Untersuchung» und fordert, dass die Haftbedingungen von Carlos so rasch als möglich «an die völkerrechtlichen Mindeststandards angepasst werden».
Obergericht setzt sich mit Haft auseinander
Das Zürcher Obergericht wird sich – unabhängig von Melzers Schreiben – ein weiteres Mal mit den Haftbedingungen auseinandersetzen müssen. Das Obergericht hatte die Verlängerung von Brians Sicherheitshaft unzureichend begründet, wie aus einem in dieser Woche veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervorgeht.
Eine Verlängerung der Sicherheitshaft sei allenfalls zulässig, auch wenn das Haftregime nicht sofort gelockert würde, hielt das Bundesgericht fest. Das strikte Regime verlangt laut Bundesgericht aber eine vertiefte Auseinandersetzung.
Schiffsbesatzung nach Brückeneinsturz in Baltimore wohlauf
Ein dramatischer Vorfall erschüttert die US-Stadt Baltimore: Ein Containerschiff rammt einen der Stützpfeiler einer Autobrücke und bringt sie zum Einsturz. Zumindest die Besatzung des Schiffes «Dali» bleibt bei dem Vorfall aber unverletzt, heisst es in einer Mitteilung, die der «New York Times» vorliegt.
26.03.2024
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich
London, 22.03.2024: Es ist eine Schock-Nachricht: Die britische Prinzessin Kate hat Krebs. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie. Sie meldet sich mit einer Videobotschaft.
O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
22.03.2024
Prinzessin Kate hat Krebs und bekommt Chemotherapie
London, 22.03.2024: Nachdem die Spekulationen aus dem Ruder gelaufen sind, meldet sich Prinzessin Kate nun überraschend selbst zu Wort. Ihre Diagnose ist ein Schock:
Bei der Prinzessin ist nach ihrer Bauch-Operation Krebs diagnostiziert worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie, das sagte sie in einer veröffentlichten Videobotschaft. Das sei natürlich ein grosser Schock gewesen, so die 42-Jährige. Zuvor hatte es wochenlang Spekulationen um ihren Gesundheitszustand gegeben.
Die Schwiegertochter von König Charles III., der ebenfalls wegen einer Krebserkrankung behandelt wird, nimmt seit Längerem keine öffentlichen Termine wahr. Nach Angaben des Palasts war Kate Mitte Januar im Bauchraum operiert worden. Eine Diagnose wurde nicht genannt, es hiess damals lediglich, dass es keine Krebserkrankung sei.
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