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Delegiertenversammlung FDP Schweiz diskutiert Umweltpapier
Parteipräsidentin Petra Gössi spricht von der Umweltpolitik als ihrer «Herzensangelegenheit». In ihrer Erföffnungsrede der FDP-Delegiertenversammlung in Zürich fordert sie die Partei auf, das umwelt- und klimapolitische Erbe wiederzuentdecken.
In ihrer Eröffnungsrede wies Parteipräsidentin Petra Gössi die FDP-Delegierten darauf hin, dass vor ihnen ein arbeitsreicher Tag liege. Denn es seien über 50 Anträge zum Umweltpapier eingegangen. Dies zeige auch, dass das Thema «niemanden von uns unberührt lässt».
Für sie sei Umweltpolitik eine Herzensangelegenheit geworden. «Aber eine Herzensangelegenheit mit liberaler Signatur», sagte sie vor den Delegierten in Zürich weiter.
Es sei kein fauler Spruch, dass Umweltschutz zur DNA des Freisinns gehöre. Denn schon der freisinnige Bundesrat Ludwig Forrer habe 1913 in Bern die erste Weltnaturschutzkonferenz eröffnet. Die Partei habe jedoch in den letzten Jahren das umwelt- und klimapolitische Erbe vergessen. Nun solle man es «gemeinsam wiederentdecken», sagte Gössi.
Die Delegierten hätten nun die Möglichkeit, ihre Individualpositionen zum Positionspapier «Freisinnige Umwelt- und Klimapolitik: Liberale Lösungen nahe beim Menschen» einzubringen. Aber danach erwarte sie von allen, «dass die Beschlüsse der Delegiertenversammlung akzeptiert und respektiert werden», und die Partei geschlossen auftrete.
Denn was mit Parteien geschehe, die sich vor allem mit sich beschäftigen, statt sich den Themen zuwenden, auf welche die Bevölkerung Antworten suche, könne man im nahen Ausland beobachten. Sie verlören allesamt. «Als Parteipräsidentin möchte ich mit aller Kraft vermeiden, dass uns dasselbe geschieht.»
Laut Gössi ist Umweltpolitik dann am besten, wenn die Menschen aus Überzeugung richtig handeln. Damit sie die Verantwortung für ihr Tun aber übernehmen könnten, benötigten sie Informationen über Auswirkungen und Kosten. Nur wer die Kostenwahrheit kenne, könne eigenverantwortlich handeln, sagte die Parteipräsidentin.
Anreize und Transparenz statt Verbote
Darum brauche es auf dem Verursacherprinzip beruhende Lenkungsmassnahmen. Dies seien Anreizmechanismen. «Deshalb gehören Lenkungsmechanismen als Kernelement einer wirksamen Klimapolitik mit ins liberale Paket.»
Denn die FDP könne sich nicht aus der Debatte verabschieden und das Feld den Utopisten überlassen, «weil wir sonst bald in einer Welt aus Verboten leben, die geprägt ist von einer Innovations- und Technologiefeindlichkeit».
Nur wirtschaftlicher Fortschritt ermögliche die Forschung und Innovation, die nötig sei, um im Bereich Umwelt und Klima wirksame Lösungen zu finden. Deshalb setze die FDP auf Deregulierung, Forschung, Innovation und Technologieneutralität.
Spitze möchte keine AKW-Diskussion
Entsprechend ist im Papier auch die Technologieneutralität verankert, auch bezüglich der Atomenergie. Aber weiter müsse man im Papier in diesem Bereich nicht gehen, «denn diese Diskussion macht keinen Sinn, denn niemand will zurzeit auch nur ansatzmässig ein neues AKW bauen», sagte Gössi.
Denn ein neues AKW rechne sich «schlicht und einfach nicht». Und erst kürzlich gab es eine Volksabstimmung zu dieser Frage, «die eine klare Antwort geliefert hat». Man solle die zukünftigen Generationen dann über diese Frage entscheiden lassen, «wenn sie sich wieder stellen wird». Heute sei nicht die Zeit dazu.
Dennoch sind entsprechende Anträge zum Positionspapier eingegangen. Diese werden im Laufe des Tages behandelt. Das Papier wurde von allen Parteigremien erarbeitet. Es waren die Fachkommission, Begleitgruppe, Vorstand und die kantonalen Parteipräsidenten involviert. Das sind sozusagen alle Gremien zwischen den Mitgliedern und der Spitze.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
