Entwicklung Fokus auf gute Regierungsführung

In den nächsten Jahren muss die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) neue Schwerpunkte setzen. Die gute Regierungsführung bleibt zentral, wie der scheidende Deza-Direktor Manuel Sager an der Jahresmedienkonferenz vom Dienstag in Bern sagte.

Die Gouvernanz werde zusammen mit Bildung und Infrastruktur einer der wichtigsten Faktoren für die Entwicklung bleiben, sagte Sager vor den Bundeshausmedien. Es handle sich um einen Katalysator für alle anderen Aktivitäten. «Gesetzmässigkeit der Regierung und Verwaltung werden zentral bleiben.»

Die Deza-Verantwortlichen versuchten, den Begriff der guten Regierungsführung mit weiteren Beispielen mit Leben zu füllen: Ein Projekt, das die Deza unterstützt, betrifft E-Governance in der Ukraine. Es soll zur Verringerung der Korruption beitragen und den Bürgerinnen und Bürgern besseren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erlauben.

Sichtbare Verbesserungen

In Tansania unterstützt die Deza die politische Mitsprache mit einem Programm für soziale Rechenschaftspflicht. In diesem Rahmen werden zivilgesellschaftliche Organisationen und Bürger gestärkt, sodass sie von der Verwaltung einen verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit öffentlichen Ressourcen einfordern können.

Inzwischen unterstützt die Deza fünf nationale Organisationen in Tansania. Sie beobachtet bereits Verbesserungen: Aufsichtsinstitutionen und Schlüsselpersonen aus der Regierung spielten eine stärkere Rolle bei der Aufdeckung von Missbräuchen, hiess es an der Medienkonferenz.

Die Deza hatte 2019 rund 14 Prozent aller Projektmittel direkt im Zusammenhang mit guter Regierungsführung ausgegeben. Die rund 212 Millionen Franken flossen in insgesamt 133 Projekte. Mit weiteren 606 Millionen Franken wurde die Gouvernanz in einem bestimmten Sektor unterstützt, etwa im Gesundheitssystem oder der Wasserversorgung.

Ein wichtiger Faktor für die politische Mitsprache ist gemäss Deza auch der ungehinderte Zugang zu Informationen. Dazu brauche es einen funktionierenden Mediensektor, hiess es an der Medienkonferenz. Eine Schlüsselpartnerin der Deza in dem Bereich ist die Schweizer Stiftung Hirondelle, die in verschiedenen Ländern mit Medienprojekten präsent ist.

Ziele erreicht

Laut Sager hat die Deza ihre Ziele erreicht und mit ihren Programmen die angestrebten Wirkungen erzielt. Er verwies auf interne und externe Evaluationen und Wirkungsmessungen. Diese hätten ergeben, dass die Deza 84 Prozent ihrer Ziele erreicht habe.

Detaillierte Zahlen stellte die Deza dazu nicht zur Verfügung. Die letzten Messungen wurden mit dem Halbzeitbericht zur laufenden IZA-Periode Ende 2018 publiziert. Der Schlussbericht wird laut Deza voraussichtlich am 19. Februar veröffentlicht. Auf Anfang 2020 hat der Bundesrat auch die IZA-Botschaft 2021-2024 angekündigt.

Seine Pläne waren in der Vernehmlassung teils heftig kritisiert worden. Der Bundesrat kündigte danach an, mehr Geld für den Kampf gegen den Klimawandel einzusetzen. An der geografischen Fokussierung will der Bund hingegen festhalten: Die Mittel sollen künftig vor allem in Subsahara-Afrika und im Nahen Osten eingesetzt werden. Schrittweise zurückziehen will sich die Schweiz aus der bilateralen Entwicklungshilfe in Lateinamerika.

Es war Sagers letzte Jahresmedienkonferenz als Deza-Direktor. Er geht in Pension. Im Mai 2020 übernimmt Patricia Danzi, die heutige IKRK-Regionaldirektorin für Afrika.