Bericht der Folter-Kommission Brian soll mehr Besuch empfangen dürfen – ohne Schutzglas und Klappen

Ein neuer Expertenbericht fordert mehr Freiheiten für Brian. Erhält dieser nun bald eine bessere Behandlung als jene Häftlinge, die sich kooperativ verhalten?

Je länger ein Häftling in Isolationshaft sitzt, desto schwieriger wird die Rückführung in den regulären Vollzug, geschweige denn die Resozialisierung. In etwa so lässt sich ein Bericht zusammenfassen, der von der nationalen Kommission zur Verhütung von Folter erstellt wurde. Er liegt dem Schweizer Radio und Fernsehen vor.

Konkret geht es darin um den Fall des Häftlings Brian. Bekannt wurde er unter dem Namen «Carlos» in einer SRF-Dok, die kostspielige Integrationsprogramme gezeigt hatte. Seit Sommer 2018 sitzt Brian im Zürcher Gefängnis Pöschwies in Sicherheitshaft, wo er gemäss eigenen Angeben 23 Stunden pro Tag in seiner Zelle verbringt.

Diesen Sommer warf der UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer dem Züricher Amt für Justizvollzug vor, dass es sich dabei um ein unmenschliches Regime handle. Daraufhin schaltete der Kanton die nationale Kommission zur Verhütung von Folter ein, deren Bericht nun erschienen ist.

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«Lange Einzelhaft kann die psychische Gesundheit ernsthaft beeinträchtigen und die Möglichkeit einer Resozialisierung stark einschränken», schreibt die Kommission etwa. Weiter werden «umfassende Massnahmen» gefordert, um die Einzelhaft von Brian menschenrechtskonform zu gestalten. So könnten gesundheitliche Verschlechterungen vermieden werden.

DVDs und Musik soll Brians Geschmack angepasst werden

Die Kommission schlägt vor, dass Brian Kontakt zu Personen ausserhalb der Vollzugsanstalt erhalten soll. Dies soll von Angesicht zu Angesicht und nicht durch Schutzglas oder eine Klappe passieren.

Weiter sollen Besuche von Familienmitgliedern öfter und uneingeschränkter möglich sein, so die Kommission. Das Angebot an Fernsehprogrammen, DVDs und Musik sollte gemäss den Interessen von Brian angepasst werden.

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So schlägt die Kommission vor, nach alternativen Unterbringungen beispielsweise in psychiatrischen Einrichtungen zu suchen. Die zuständige Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP) sagt zu SRF: «Wir begrüssen lhre Empfehlung sehr, nach Alternativen für die Unterbringung von Brian zu suchen, und werden diesen Schritt eingehend vertieft prüfen.»

Dennoch: Fehr ergänzt, dass der Justizvollzug dem Gleichbehandlungsgebot verpflichtet sei. So erweise es sich als schwierig, wenn einem unbestrittenermassen renitenten gewaltbereiten Gefangenen deutlich mehr Rechte eingeräumt würden als solchen, die kooperieren.