Wahlen 2019 – FR SR Freiburgs Grosser Rat will kein Chaos mehr

Nach der Informatikpanne im zweiten Wahlgang der Freiburger Ständeratswahlen fordert der freiburgische Grosse Rat einhellig Verbesserungen. Die fünf Fraktionen des Kantonsparlaments haben in einem gemeinsamen Vorstoss Forderungen aufgestellt.

Der Staatsrat soll eine externe Untersuchung in Auftrag geben, welche aufzeigen soll, wie leistungsfähig das bei der Resultatübermittlung eingesetzte Computerprogramm ist. Die fünf Grossratsfraktionen wollen auch, dass der Staatsrat für allfällige neuerliche Probleme einen «Plan B» bereitstellt.

In diesem Fall sollen die Gemeinde die Resultate dem Kanton wieder wie früher per Telefon durchgeben.

Der parlamentarische Auftrag trägt den Titel «Um nicht noch einmal einen Wahlsonntag wie den 10. November zu erleben». Wie Grossratspräsident Roland Mesot am Mittwoch im freiburgischen Grossen Rat bekanntgab, wird der Vorstoss am (morgigen) Donnerstag behandelt.

Wegen Informatikproblemen bei der Übermittlung hatte die Freiburger Staatskanzlei die Wahlresultate am 10. November erst um 21.15 Uhr bekanntgeben können. FDP-Kandidatin Johanna Gapany schlug an diesem Tag den amtierenden CVP-Ständerat Beat Vonlanthen um 138 Stimmen.

Das Computerprogramm des Kantons Freiburg wird auch im Kanton Neuenburg eingesetzt. Der Freiburger Staatsrat gab bereits am 13. November bekannt, er habe die Staatskanzlei beauftragt, einen Bericht über die Vorgänge des 10. November und über die zu ergreifenden Massnahmen zu erstellen.