Affäre Maudet Genfer Regierungsrat Maudet tritt zurück

Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet hat seinen Rücktritt angekündigt. «Ich habe beschlossen, mein Mandat abzugeben», sagte er an einer Medienkonferenz am Donnerstag. Er sagte auch, dass er Kandidat für seine eigene Nachfolge sein werde.

Maudet begründete den Rücktritt mit dem Entscheid seiner Regierungskollegen, die ihm am Vortag seinen letzten Verantwortungsbereich, das Departement für Wirtschaftsförderung, entzogen hatten. Der offizielle Rücktritt erfolge Anfang nächster Woche.

Der frühere FDP-Politiker ging mit seinen Amtskollegen hart ins Gericht. Der Beschluss des Gremiums sei insbesondere ein Problem auf institutioneller Ebene, kritisierte er. Das Gremium verfüge über keine Legitimität einen vom Volk gewählten Amtskollegen vollständig zu entmachten, wie das hier geschehe. Die für ihn unverständliche Massnahme sei ein bewusster, persönlicher Angriff, eine weitere gezielte Demütigung und ein weiterer Versuch, ihn zur Seite zu stellen.

Absenzen im Departement

Grund für die weitere Entmachtung des bereits angeschlagenen Maudet sind die Schlussfolgerungen eines externen Zwischenberichts. Dieser war im Auftrag des kantonalen Personalamtes erstellt worden, nachdem es in Maudets Departement in der Direktion für Wirtschaftsförderung, Forschung und Innovation zu einer Häufung von Absenzen gekommen war.

Eine unabhängige externe Expertin hörte eine grosse Mehrheit der Mitarbeitenden an und kam zum Schluss, dass es zugleich organisatorische, führungstechnische und zwischenmenschliche Probleme gebe, die Maudet in Frage stellten.