Cassis in Berlin

Kommen sich die Schweiz und die EU heute wieder näher?

tl, sda

20.1.2022 - 11:11

[gestellte Aufnahme] THEMA SCHWEIZ UND EUROPA..Fahnenschwinger mit Schweizer- und Europa-Fahnen, aufgenommen auf dem Maennlichen bei Grindelwald (BE), August 1999. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)
Wie geht es weiter mit der angespannten Beziehung zwischen der Schweiz und der EU? Heute ist Bundespräsident Cassis in Berlin.
Bild: KEYSTONE

Bundespräsident Cassis trifft in Berlin die gesamte deutsche Führungsschicht. Bei den Gesprächen geht es auch um das angespannte Verhältnis zur EU. Hier könnte Deutschland als Vermittlerin walten.

tl, sda

20.1.2022 - 11:11

Hohe Erwartungen an das Treffen von Bundespräsident Ignazio Cassis mit der deutschen Regierung: «Wenn der Schweizer Aussenminister nach Berlin reist, ist das kein Routinebesuch», sagte Mitte-Ständerat Pirmin Bischof, der die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) präsidiert, gegenüber SRF.

Aussenminister Cassis trifft an diesem Donnerstag in Berlin seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier. Zudem wird ein Treffen Cassis' mit Kanzler Olaf Scholz und Aussenministerin Annalena Baerbock erwartet. Beim Antrittsbesuch in Deutschland geht es auch um das Verhältnis zur EU.

Laut dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), dem Cassis vorsteht, gehören zu den Gesprächsthemen beim Antrittsbesuch in der deutschen Hauptstadt die «engen bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen» und die Schweizer Europapolitik.



Deutschland sei das wichtigste Mitglied der EU und gleichzeitig mit Abstand der wichtigste Handelspartner der Schweiz, sagte APK-S-Präsident Bischof weiter.

Tagesablauf von Cassis

Um 15 Uhr trifft Bundespräsident Cassis das deutsche Staatsoberhaupt, Bundespräsident Steinmeier, in dessen Amtssitz im Schloss Bellevue. Wann sich Cassis mit dem deutschen Regierungschef Scholz und dessen Aussenministerin Baerbock trifft, ist nicht bekannt.
Um 18.30 Uhr will Cassis in der Schweizer Botschaft in Berlin vor die Medien treten.

Nach so langer Zeit mit einer CDU/CSU-Regierung sei es besonders wichtig für die Schweiz, so Bischof, mit den Personen der neuen Regierungskoalition rasch persönliche Beziehungen aufzubauen.

Für Bischof besteht die Hoffnung, dass die deutsche Regierung «so etwas wie eine Brückenbauerin nach Brüssel» sein könne.

Bundesrat aussenpolitisch unter Druck

Aussenpolitisch steht der Bundesrat unter Druck, den Verhandlungsabbruch vom vergangenen Mai über ein Rahmenabkommen mit der EU zu erklären. Und innenpolitisch wächst der Druck, endlich einen Plan zum künftigen Verhältnis Schweiz–EU vorzulegen.

Bisher hat das Nachbarland Deutschland im europäischen Vergleich ein offenes Ohr gehabt für Schweizer Empfindlichkeiten gegenüber der EU, ebenso wie Österreich, wo Cassis am vergangenen Donnerstag die Erstbesuchstradition der Schweizer Bundespräsident*innen in Wien fortgesetzt hatte.

Deutsche Industrie besorgt

Besonders das direkt an die Schweiz angrenzende deutsche Bundesland Baden-Württemberg hat sich wiederholt für eine enge Beziehung zur Schweiz eingesetzt.

ABD0045_20220113 - WIEN - ÖSTERREICH: Der Schweizer Präsident Ignazio Cassis bei einer PK im Rahmen eines offiziellen Staatsbesuches in Wien am Donnerstag, 13. Jänner 2022. - FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER
Ignazio Cassis bei seinem Antrittsbesuch in Wien am 13. Januar 2022: Heute geht es für den Bundespräsidenten nach Berlin. (Archiv)
Bild: Keystone

Und einen Tag vor dem Spitzentreffen von Cassis in Berlin forderte der Deutsche Industrieverband (BDI) die «zügige Wiederaufnahme konstruktiver Gespräche» zwischen der EU und der Schweiz. Angesichts geopolitischer Spannungen sei ein langwieriger Konflikt mit der Schweiz überflüssig, teilte der Verband in einem am Mittwoch publizierten Positionspapier mit.

sob/aka/SDA

tl, sda