Erneut Lieferengpass bei Moderna-Impfstoff — Kanton Bern kritisiert BAG scharf

Agenturen/toko

17.4.2021

Wegen eines kurzfristig mitgeteilten Lieferengpasses des Moderna-Impfstoffs kritisiert der Kanton Bern das BAG scharf. Unterdessen demonstrieren in Schaffhausen fast 1000 Personen unbewilligt gegen die Corona-Massnahmen. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Agenturen/toko

17.4.2021

Der Kanton Bern kritisiert den Bund scharf und zeigt sich enttäuscht vom Bundesamt für Gesundheit (BAG). Grund dafür ist ein kurzfristig mitgeteilter Lieferengpass für den Corona-Impfstoff von Moderna.

Die Verantwortung solle der Bund deshalb Fachleuten aus der Wirtschaft übertragen. «Der Kanton Bern fordert den Bund auf, sich personell neu zu orientieren und die Verantwortung für das Lieferungs- und Impfprogramm Fachleuten aus der Wirtschaft zu übertragen, um einen professionellen Ablauf sicher zu stellen», heisst es wörtlich in einer Mitteilung der Berner Gesundheitsdirektion.

Der Bund habe am Freitagabend den Kantonen mitgeteilt, dass die angekündigte umfangreiche Lieferung an Moderna-Impfstoff nur in sehr geringem Umfang eingetroffen sei. Und diese Mitteilung erfolge nur einen Tag, nachdem an einem Treffen von Bundesrat Alain Berset, dem BAG und allen kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren von Bundesseite mit Nachdruck verlangt worden sei, die zweite Dosis nicht mehr zur Reserve an Lager zu behalten.

Dennoch werde der Kanton Bern in der kommenden Woche alle geplanten Impftermine einhalten können, hiess es weiter. Weitergeführt werde auch der Ausbau der Impfinfrastruktur und der Impfkapazitäten, gleichzeitig aber werde die Terminplanung ab dem 26. April an die neuen Gegebenheiten angepasst.

Die Lieferengpässe beim Moderna-Impfstoff wurde am Samstag von Roman Häring, vom Informationsdienst des Krisenstabs des Kantons Basel-Landschaft, auf Anfrage bestätigte. Der Kanton analysiere derzeit, was dies für Auswirkungen auf die zu vergebenden Impftermine haben werde. Es sei nicht bekannt, ob die ganze oder nur ein Teil der Lieferung von Moderna ausfallen werde.

Umbewilligte Demonstration in Schaffhausen

Fast 1000 Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen haben sich am Samstagnachmittag in der Schaffhauser Fussgängerzone zu einer Demonstration versammelt. Bewilligt war die Kundgebung nicht. Die Polizei schritt dennoch nicht ein.

Die Schaffhauser Polizei war zwar mit einem Grossaufgebot vor Ort. Sie hielt sich aber zurück, weil die Demonstration friedlich verlief. «Auch wir bleiben ruhig. Gegen Unvernunft gibt es keine Mittel», begründete die Polizei ihr Vorgehen auf Twitter.

Während rund drei Stunden standen die knapp 1000 Massnahmen-Gegner auf dem Fronwagplatz und beschallten die Fussgängerzone mit Kuhglocken und Trillerpfeifen. Treichler zogen durch die Gassen. Eine Maske trug aus Prinzip niemand.

Eigentlich hatte die Stadt Schaffhausen genau dieses Szenario befürchtet und ihre anfangs erteilte Bewilligung am Donnerstag wieder zurückgezogen. Der Stadtrat begründete dies damit, dass die Maskenpflicht wohl nicht eingehalten werde, wie es auch bei den Demonstrationen in Altorf und Liestal der Fall war.

Zudem könne nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung komme. Massnahmen-Gegner riefen in den Sozialen Medien nach der entzogenen Bewilligung aber erst recht dazu auf, nach Schaffhausen zu reisen.


Die Ereignisse des Tages im Überblick:

Das Wichtigste in Kürze:

  • Rund 1000 Gegner der Corona-Massnahmen haben sich in Schaffhausen zu einer unbewilligten Demonstration versammelt.
  • Der Kanton Bern kritisiert den Bund scharf für einen kurzfristig mitgeteilten Lieferengpass für den Corona-Impfstoff von Moderna.
  • Laut einer AFP-Zählung ist die Zahl der Todesopfer in der Pandemie auf über drei Millionen gestiegen.
  • Die Stadtpolizei Zürich hat eine organisierte Party mit 40 Personen aufgelöst.
  • Ekif-Präsident Christoph Berger fordert ein höheres Tempo beim Impfen.
  • In Deutschland verharren die Infektionszahlen auf hohem Niveau. Rund 23'800 steckten sich innerhalb von 24 Stunden mit dem Coronavirus an.
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  • 17.52 Uhr
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  • 17.14 Uhr
    US-Behörde entzieht Antikörper-Mittel Bamlanivimab Notfallzulassung

    Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Antikörper-Medikament Bamlanivimab die Notfallzulassung für die Covid-19-Behandlung wieder entzogen. Es handele sich um einen vom US-Pharmaunternehmen Eli Lilly entwickelten sogenannten monoklonalen Antikörper, dessen Einsatz im November bedingt für die Behandlung von milden bis moderaten Covid-19-Erkrankungen zugelassen worden war, wie die FDA mitteilte.

    Nach der Auswertung weiterer Daten habe sich herausgestellt, dass Virus-Varianten gegen diesen Antikörper resistent seien und der Nutzen des alleinigen Einsatzes dieses Präparats nicht mehr grösser sei als mögliche Risiken. Die Zulassungen für andere, auch kombinierte Antikörper-Präparate würden aber aufrechterhalten. In den USA sind solche Präparate schon länger im Einsatz, bei der europäischen Arzneimittelbehörde EMA laufen derzeit Prüfverfahren.

    Die Bundesregierung hatte Ende Januar mitgeteilt, 200'000 Dosen entsprechender Präparate für 400 Millionen Euro gekauft zu haben. Laut dem Infektiologen Clemens Wendtner von der München Klinik kommt zumindest Bamlanivimab aber in der Realität kaum in den Kliniken zum Einsatz. «Das ist nicht der Blockbuster, der ständig aus dem Apotheken-Schrank gezogen wird.» Das Mittel dürfe nur ganz bestimmten Patienten verabreicht werden und könne eine schwere Immunreaktion bis zum allergischen Schock auslösen.

    Monoklonale Antikörper werden im Labor hergestellt und sollen das Virus nach einer Infektion ausser Gefecht setzen. Monoklonal bedeutet, dass die eingesetzten Antikörper alle gleich sind und das Virus an einem fest definierten Ziel angreifen.

  • 16.17 Uhr
    Auto von Karl Lauterbach in Köln mit Farbe attackiert

    Unbekannte haben das Auto des deutschen Gesundheitsexperten und Abgeordneten Karl Lauterbach in Köln mit Farbe attackiert. «Gestern Nacht hat es meinen geliebten Smart Stadtwagen erwischt. Farbeimer, er sieht schrecklich aus», berichtete Lauterbach auf Twitter. Auch die Scheiben seien betroffen, «ich kann ihn nicht mehr fahren».

    Lauterbach wertete den Farbanschlag als Angriff gegen ihn als Gesundheitsexperten: «Aber wir werden nie aufgeben. Wir sind viele...», schrieb er. Der SPD-Politiker zählt zu den meistzitierten Experten in der Corona-Krise und tritt oft für harte Massnahmen zur Einschränkung der Pandemie ein.

  • 15.19 Uhr
    Knapp 1000 Gegner der Corona-Massnahmen an Demo in Schaffhausen

    Mittlerweile haben sich fast 1000 Gegner der Corona-Massnahmen in der Schaffhauser Fussgängerzone zu einer Demonstration versammelt. Bewilligt war die Kundgebung nicht. Die Polizei schritt bislang dennoch nicht ein.

  • 15.04 Uhr
    Neue Proteste in Sarajevo wegen Mangels an Impfstoff 

    In der bosnischen Hauptstadt Sarajevo ist es erneut zu Strassenprotesten wegen der schleppenden Beschaffung von Impfstoff gegen das Coronavirus gekommen. Am Samstag blockierten Autofahrer mit ihren Fahrzeugen den Bahnhofsplatz in Sarajevo. Zahlreiche Demonstranten marschierten danach vor das bosnische Parlament, wie das Nachrichtenportal «klix.ba» berichtete. Sie prangerten zudem eine mangelhafte Versorgung der an Covid-19 Erkrankten an und forderten den Rücktritt der bosnischen Gesamtregierung sowie der Regierung der Föderation BiH, des bosniakisch-kroatischen Landesteils.

    In Bosnien wird wenig geimpft. Die Vakzine, die zur Verfügung stehen, stammen aus internationalen Spenden oder dem internationalen Impfstoff-Programm Covax.

    Zugleich ist das Balkanland fest im Griff der Pandemie. Die Zahl der Neuansteckungen mit dem Virus Sars-CoV-2 lag bei 641 pro 100'000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen. In den vergangenen 24 Stunden starben in dem Land mit 3,5 Millionen Einwohnern 86 Menschen an den Folgen einer Infektion.

  • 14.42 Uhr
    Basel-Landschaft bestätigt Lieferengpässe

    Die Lieferengpässe beim Moderna-Impfstoff wurden von Roman Häring, vom Informationsdienst des Krisenstabs des Kantons Basel-Landschaft, auf Anfrage bestätigt. Der Kanton analysiere derzeit, was dies für Auswirkungen auf die zu vergebenden Impftermine haben werde. Es sei nicht bekannt, ob die ganze oder nur ein Teil der Lieferung von Moderna ausfallen werde.

  • 13.44 Uhr
    Rund 500 Gegner der Corona-Massnahmen an Demo in Schaffhausen

    Rund 500 Gegner der Corona-Massnahmen haben sich in Schaffhausen in der Fussgängerzone zu einer Demonstration versammelt. Die Polizei liess sie vorerst gewähren. Eine Maske trug aus Prinzip niemand.

    Die Schaffhauser Polizei war mit einem Grossaufgebot vor Ort, hielt sich aber zurück. Mit Kuhglocken und Trillerpfeifen beschallten die Demonstranten derweil den Fronwagplatz und die Fussgängerzone. Einige stiegen auf den historischen Brunnen. Auch Rechtsradikale waren unter den Teilnehmenden.

    Corona-Skeptiker bewegen sich bei einem nicht bewilligten Demonstrationsumzug gegen die Corona-Massnahmen und Maskenpflicht durch Schaffhausen, aufgenommen am Samstag, 17. April 2021. (KEYSTONE/Ennio Leanza)
    Corona-Skeptiker bewegen sich bei einem nicht bewilligten Demonstrationsumzug gegen die Corona-Massnahmen und Maskenpflicht durch Schaffhausen.
    KEYSTONE/Ennio Leanza

    Die Stadt Schaffhausen hatte ursprünglich eine Bewilligung für die Demonstration erteilt. Am Donnerstag zog sie diese jedoch zurück, weil nicht ausgeschlossen werden könne, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung komme.

    Der Stadtrat befürchtete zudem, dass die Auflagen des Bundes — insbesondere die Maskenpflicht — nicht eingehalten würden, wie es bei Demonstrationen in Altorf (UR) und Liestal (BL) der Fall war. Massnahmen-Gegner riefen daraufhin in Sozialen Medien dazu auf, trotz entzogener Bewilligung nach Schaffhausen zu reisen.

  • 12.59 Uhr
    Kanton Bern kritisiert BAG für Nichteinhalten von Lieferversprechen

    Der Kanton Bern kritisiert den Bund scharf und zeigt sich enttäuscht vom Bundesamt für Gesundheit (BAG). Grund dafür ist ein kurzfristig mitgeteilter Lieferengpass für den Corona-Impfstoff von Moderna.

    Die Verantwortung solle der Bund deshalb Fachleuten aus der Wirtschaft übertragen. «Der Kanton Bern fordert den Bund auf, sich personell neu zu orientieren und die Verantwortung für das Lieferungs- und Impfprogramm Fachleuten aus der Wirtschaft zu übertragen, um einen professionellen Ablauf sicher zu stellen», heisst es wörtlich in einer Mitteilung der Berner Gesundheitsdirektion.

    Der Schutz gegen Corona durch den Moderna-Impfstoff soll laut einer Studie auch nach sechs Monaten noch hoch sein.
    Der Kanton Bern kritisiert den Bund scharf für einen kurzfristig mitgeteilten Lieferengpass für den Corona-Impfstoff von Moderna.
    Rogelio V. Solis/AP/dpa

    Der Bund habe am Freitagabend den Kantonen mitgeteilt, dass die angekündigte umfangreiche Lieferung an Moderna-Impfstoff nur in sehr geringem Umfang eingetroffen sei. Und diese Mitteilung erfolge nur einen Tag, nachdem an einem Treffen von Bundesrat Alain Berset, dem BAG und allen kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren von Bundesseite mit Nachdruck verlangt worden sei, die zweite Dosis nicht mehr zur Reserve an Lager zu behalten.

    Dennoch werde der Kanton Bern in der kommenden Woche alle geplanten Impftermine einhalten können, hiess es weiter. Weitergeführt werde auch der Ausbau der Impfinfrastruktur und der Impfkapazitäten, gleichzeitig aber werde die Terminplanung ab dem 26. April an die neuen Gegebenheiten angepasst.

  • 12.52 Uhr
    Zahl der Corona-Toten weltweit auf über drei Millionen gestiegen

    Die Zahl der weltweiten Corona-Todesopfer seit Beginn der Pandemie hat einer AFP-Zählung zufolge die symbolische Marke von drei Millionen überschritten. Die Marke von zwei Millionen war Mitte Januar überschritten worden. Wie AFP unter Berufung auf die Gesundheitsbehörden meldete, stieg die tägliche Todesrate weltweit zuletzt wieder an. In der vergangenen Woche lag sie bei durchschnittlich 12'000 Todesfällen pro Tag.

    Dabei weist die Entwicklung in den Ländern nicht zuletzt aufgrund der Impfkampagnen deutliche Unterschiede auf. Während Israel und Grossbritannien die Krise dank massiver Impfkampagnen inzwischen weitgehend im Griff haben und auch die Zahl der Todesopfer in den USA rückläufig ist, verschärft sich die Lage vor allem in Brasilien und Indien extrem.

    Brasilien meldet inzwischen im Durchschnitt rund 3000 Tote pro Tag und damit mehr als doppelt so viele wie noch Mitte Februar. In Indien stieg die Zahl der Toten auf 1000 pro Tag, das sind neun Mal so viele wie Anfang März. Die Zahl der Menschen, die sich in Indien täglich mit dem Virus anstecken, stieg von 15'000 Anfang März auf zuletzt über 188'000.

    Weltweit wurden seit Beginn der Pandemie 139 Millionen Infektionsfälle gemeldet. Derzeit liegt die Zahl der Ansteckungen bei 730'000 pro Tag. Auch sie steigt seit Februar wieder stetig an.

  • 12.21 Uhr
    Grosses Interesse an Astrazeneca-Impfaktionen in Lettland

    In Lettland gibt es grosses Interesse an Astrazeneca-Impfungen. Bereits nach wenigen Stunden waren vor den Impfstationen in mehreren Städten des baltischen EU-Land die Warteschlangen so lang, dass die Impfaktionen ohne vorherige Terminvergabe vorzeitig beendet wurden. Dies teilte das Gesundheitsministerium in Riga mit.

    In der Hauptstadt Riga überstieg bereits eine gut Stunde nach Öffnung der beiden grossen Impfzentren die Nachfrage die Zahl an verfügbaren Impfstoffen. Auch in anderen lettischen Städten wollten lettischen Medienberichten mehrere Dutzende wartende Menschen das zusätzliche Impfangebot wahrnehmen.

    Bei Impfaktionen in sieben Städten sollen in Lettland am Wochenende 5 370 ungenutzte Dosen des AstraZeneca-Vakzins verabreicht werden, die bei Massenimpfungen über Ostern von Personen aus vorrangigen Impfgruppen nicht nachgefragt wurden. Die Impfungen werden frei und ohne Anmeldungen vergeben. Bereits am Freitag waren auf diese Weise rund 3 300 Menschen geimpft worden.

    In Lettland mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern ist die Impfkampagne bislang nur sehr schleppend angelaufen. Der Ostseestaat weist nach Angaben der EU-Behörde ECDC die niedrigste Impfrate in Europa auf. Die Regierung in Riga steht dafür heftig in der Kritik.

    Seit Beginn der Pandemie wurden in Lettland knapp 111'000 Corona-Fälle erfasst. Mehr als 2000 Infizierte starben.

  • 11.24 Uhr
    Tschechischer Innenminister verzichtet nach Streit auf Moskau-Reise

    Der tschechische Innenminister Jan Hamacek verzichtet auf seine umstrittene Moskau-Reise. Der Sozialdemokrat wollte ursprünglich am Montag in Russland über etwaige Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V verhandeln. Seine Anwesenheit bei einer Kabinettssitzung in Prag sei zwingend erforderlich, teilte der 42-Jährige bei Twitter mit.

    Sowohl die Opposition als auch der Koalitionspartner ANO hatten die Reisepläne scharf kritisiert. Ministerpräsident und ANO-Gründer Andrej Babis drohte sogar an, die Nutzung eines Regierungsflugzeuges zu untersagen. Impfstoffe gehörten nicht zum Aufgabenbereich Hamaceks, der derzeit kommissarisch auch das Aussenministerium leitet. Babis betonte, dass man die Zulassung der EU-Arzneimittelbehörde EMA für Sputnik V abwarten wolle.

    Die Minderheitsregierung steht weniger als sechs Monate vor der Parlamentswahl wegen des Tempos der Impfkampagne unter Druck. Das Nachrichtenportal Seznamzpravy.cz berichtete, die Regierung habe bei der gemeinsamen EU-Bestellung die Kontingente nicht ausgeschöpft. Statt 6,9 Millionen Astrazeneca-Dosen seien nur drei Millionen bestellt worden. Vom Impfstoff von Johnson & Johnson seien zwei Millionen statt der maximal möglichen knapp 4,8 Millionen Dosen geordert worden. Ähnlich sehe es bei anderen Vakzinen aus.

  • 10.55 Uhr
    Organisierte Party im Kreis 4 von Stadtpolizei aufgelöst

    Eine organisierte Party mit rund 40 feiernden Gästen in einem Lokal an der Langstrasse ist am frühen Morgen von der Stadtpolizei Zürich aufgelöst worden. Alle Teilnehmenden wurden wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung gebüsst.

    Die zwei Organisatoren der Party werden verzeigt, wie die Stadtpolizei Zürich mitteilte.

  • 10.23 Uhr
    Schweizer Impfchef will Tempo-Erhöhung beim Impfen

    Der Schweizer Impfchef Christoph Berger fordert eine Erhöhung des Tempos beim Impfen in der Schweiz, «insbesondere auch um die Hospitalisationen in der dritten Welle möglichst abzuschwächen.» Die acht Millionen neuen Impfdosen seien «richtig viel», man müsse daher in der Schweiz «vorwärtsmachen».

    Dies sagte der Präsident der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (Ekif) dem «Tages-Anzeiger» (kostenpflichtiger Inhalt). Demnach zeigt sich Berger insgesamt optimistisch, dass «bis Ende Juli alle impfwilligen Erwachsenen die erste Dosis bekommen haben».

    Christoph Bergher ist Präsident der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (Ekif)  und leitet die Abteilung Infektiologie und Spitalhygiene am Universitäts-Kinderspital Zürich.

  • 9.46 Uhr
    Funktionäre im Iran drängeln sich bei Corona-Impfung vor

    Bei den Corona-Impfungen in der südwestiranischen Stadt Abadan haben sich einige Funktionäre der Stadtverwaltung vorgedrängelt. Sie bekamen die eigentlich für Mitarbeiter der Müllabfuhr gedachten Vakzine. Gesundheitsminister Said Namaki reagierte empört und forderte laut Medienberichten sofortige Entlassungen und rechtliche Schritte gegen alle in den Skandal verwickelte Funktionäre.

    Berichten zufolge sollen sich einige hochrangige Funktionäre sogar wie Mitarbeiter der Müllabfuhr angezogen haben. Die Stadtverwaltung argumentiert, die Funktionäre hätten den Mitarbeitern nur die Angst vor der Impfung nehmen wollen.

    Die Impfungen laufen im Iran sehr schleppend an. Das Land steckt wegen der US-Sanktionen in einer Wirtschaftskrise. Daher konnten bis jetzt auch gerade mal zwei Millionen Dosen Impfstoffe aus China, Russland und Indien eingeführt werden. Priorität beim Impfen haben vorerst Ärzte, Pflegepersonal, Menschen in Seniorenheimen sowie Müllabfuhr-Mitarbeiterl.

    Am Freitag wurden aus Russland sechs Millionen Dosen Sputnik V bestellt, unklar ist aber, wann die im Iran ankommen werden. Unklar ist auch wann die hiesigen Impfstoffe, die noch in der Testphase sind, eingesetzt werden können. Massenimpfungen für die über 83 Millionen sollen Mitte September beginnen.

    In der Zwischenzeit ist im Iran die vierte Corona-Welle ausgebrochen. Die Zahlen der Opfer und Neuinfizierten steigen drastisch. Am Freitag erfasste das Gesundheitsministerium erneut über 320 Tote und mehr als 25'000 Neuinfektionen. Seit Ausbruch der Pandemie vor fast 14 Monaten sind im Iran mehr als 66 000 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben, fast 2,2 Millionen wurden nachweislich mit dem Virus infiziert.

  • 9.09 Uhr
    Rund 23'800 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland

    In Deutschland bleiben die Infektionszahlen auf hohem Niveau. Innerhalb eines Tages sind 23.804 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 219 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 160,7.

    Ein überdimensionales Coronavirus klebt am Fenster eines Cafés in der Oldenburger Innenstadt, das derzeit als Testzentrum genutzt wird.
    Ein überdimensionales Coronavirus klebt am Fenster eines Cafés in der Oldenburger Innenstadt, das derzeit als Testzentrum genutzt wird.
    Hauke-Christian Dittrich/dpa (Archivbild)

    Die Inzidenz ist ein wesentlicher Massstab für die Verschärfung und Lockerung von Restriktionen. Das Bundeskabinett billigte am Dienstag den Entwurf für ein verschärftes Infektionsschutzgesetz. Dieser sieht bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperren von 21.00 bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 vor.

    Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3'123'077. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 79'847. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 2'765'100.

  • 8.57 Uhr 
    Sozial Schwache sterben in Deutschland häufiger an Covid-19

    In sozial benachteiligten Regionen Deutschlands ist die Zahl der Todesfälle in der zweiten Coronawelle um 50 bis 70 Prozent höher gewesen als in wohlhabenderen Regionen.

    Dies geht aus zwei Studien des Robert-Koch-Instituts hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland laut einem Vorabbericht vorliegen. Auch das Infektionsrisiko ist demnach ungleich verteilt.

    Im Januar lag der Inzidenzwert in stark sozial benachteiligten Regionen bei der Altersgruppe der 60- bis 79-Jährigen bei rund 190. Bei den sozial und finanziell bessergestellten Senioren im gleichen Alter lag die Inzidenz dagegen nur bei etwas mehr als 100.

  • 8.36 Uhr
    Bei Corona-Impfung vorgedrängelt: Ämtersperre für Perus Ex-Präsident

    Wegen seiner Verwicklung in einen Impfskandal darf der frühere peruanische Präsident Martín Vizcarra für zehn Jahre keine öffentlichen Ämter bekleiden. Weil er sich Ende vergangenen Jahres ausser der Reihe mit dem Vakzin des chinesischen Herstellers Sinopharm gegen das Coronavirus hatte impfen lassen, verhängte der Kongress des südamerikanischen Landes am Freitag die Ämtersperre gegen den ehemaligen Staatschef (2018-2020). Damit kann der 58-Jährige auch sein Parlamentsmandat nicht wahrnehmen, das er bei der Wahl am vergangenen Sonntag errungen hatte. Vizcarra war noch während seiner Amtszeit als Präsident geimpft worden.

    Der Ex-Staatschef ist aber nicht der einzige, den der Bannstrahl des Parlaments traf. Die frühere Aussenministerin Elizabeth Astete wurde für ein Jahr gesperrt und die ehemalige Gesundheitsministerin Pilar Mazzetti für acht Jahre. In den Skandal "Vacuna-Gate" (Impf-Gate) sind knapp 500 Politiker, Funktionäre und Beamte verwickelt. Sie sollen sich bei der Impfkampagne vorgedrängelt haben. Ihrer Darstellung nach haben sie hingegen noch während der Testphase freiwillig an klinischen Studien teilgenommen und wurden deshalb geimpft. Im Falle Vizcarras hatte die zuständige Universität in Lima dies ausdrücklich dementiert.

    Vizcarra wurde im vergangenen Jahr vom Kongress des Amtes enthoben. Der Ex-Präsident war in seiner Regierungszeit immer wieder mit dem Parlament aneinander geraten. Er warf den Abgeordneten vor, seine Bemühungen im Kampf gegen die Korruption auszubremsen. Gegen etwa die Hälfte der Parlamentarier wird wegen verschiedener Vergehen ermittelt.