Klimaschutz Komitee zieht Gletscher-Initiative zurück

Initiativkomitee zieht Gletscher-Initiative zurück

Volk und Stände entscheiden nicht über die Gletscher-Initiative. Die Initiantinnen und Initianten ziehen das Volksbegehren zugunsten des indirekten Gegenvorschlags zurück, wie sie am Mittwoch in Bern bekanntgaben.

05.10.2022

Volk und Stände entscheiden nicht über die Gletscher-Initiative. Die Initiant*innen ziehen das Volksbegehren zurück. Der indirekte Gegenvorschlag ist ihnen gut genug.

Keystone-SDA, misc, sda

05.10.2022, 10:30

05.10.2022, 12:44

Die Gletscher-Initiative kommt doch nicht an die Urne. Das teilten die Initiant*innen am Mittwoch in Bern mit. In seiner Medienmitteilung schreibt das Initiativkomitee aber von einem bedingten Rückzug. Man sei zuversichtlich, dass der Gegenvorschlag an der Urne eine Mehrheit finden werde.

Die SVP hat das Referendum gegen das Vorhaben angekündigt. Das Komitee warf der Partei in seiner Mitteilung vor, sie schüre Panik und Angst in einer Krisensituation, in der gemeinsame Lösungen gefragt seien.

Das Parlament hatte den Gegenvorschlag in der letzte Woche zu Ende gegangenen Herbstsession verabschiedet. Dieser will mit konkreten Verminderungszielen im Gesetz und Förderprogrammen die Reduktion der Treibhausgas-Emissionen auf «Netto Null» im Jahr 2050 erreichen.

Dabei geht es unter anderem um den Ersatz von Heizungen, vorgesehen sind zudem konkrete Zwischenziele. Die Initiative setzte dagegen auf Verbote und eine neue Verfassungsbestimmung.

Der Rückzug der Initiative kam nicht überraschend, das Komitee hatte den Schritt bereits im Vorfeld angekündigt. Damit sorge man für einen schnellen Weg zu einer klimaverträglichen Schweiz und nehme Verantwortung wahr, liess sich der Bündner Mitte-Ständerat Stefan Engler im Communiqué zitieren.

SDA/aka