Coronavirus Käser fordert künftig Krisenstab auf Ebene Bundesrat

Die Schweiz sollte nach Ansicht von Hans-Jürg Käser, Leiter der Sicherheitsverbundsübung 2019 und alt-Regierungsrat des Kantons Bern, Lehren aus der Coronakrise ziehen. Es brauche sicher auf Ebene Bundesrat eine Stabsorganisation, die den Bundesrat berate.

Das gelte nicht nur für einen Aspekt der Krise, sondern übergreifend über verschiedene denkbare Konsequenzen, sagte Käser in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Es brauche ferner die Einbindung der Kantone in solche Stäbe.

In der Schweiz sei ohne die Kantone keine Krise zu bewältigen. Persönlich habe er den Eindruck, es gebe in der Schweiz etwas gar viele Stabsorganisationen; vielleicht sogar zu viele. Er sei gerne bereit, darüber nachzudenken, welche Stäbe es wirklich brauche und wie diese strukturiert sein sollten.

Angesprochen auf Reibereien zwischen Bund und Kantonen, zwischen Departementen und einzelnen Akteuren sagte Käser, Diskussionen und Reibereien seien nötig, um zu guten Lösungen zu kommen. Wenn man in einer Diskussion von verschiedenen Seiten Argumente höre, habe man die Chance, den gescheitesten Weg zu gehen.

Schweden sei in dieser Hinsicht ein abschreckendes Beispiel. Dort habe offensichtlich eine Person gesagt, was zu tun sei. «Das Resultat sehen wir. Das wäre so bei uns nicht denkbar und auch nicht wünschbar», sagte Käser.

Ein weiterer Punkt sei die Kommunikation zwischen Bund und Kantonen. Die Bevölkerung erwarte, dass mit einer Stimme gesprochen werde. Wenn ein Teil der Kantone sich anders äussere als der Bundesrat, dann verunsichere das die Öffentlichkeit. Deshalb müsse auch die Krisenkommunikation zwischen diesen Ebenen immer wieder geübt werden.

Und schliesslich brauche es auch eine politische Aufarbeitung. Hier seien die beiden Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat gefordert.