Coronavirus – Schweiz Keller-Sutter gibt Fehler vom Bundesrat zu

FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat das Zurückrudern des Bundesrates bei einigen Entscheiden verteidigt. Die Landesregierung wisse aber, dass die Kommunikation der Lockerungsstrategie nicht optimal war, sagte sie den «Zeitungen von CH-Media» vom Samstag.

Der Bundesrat hätte den weiteren Fahrplan und die Prüfaufträge nicht klar kommuniziert, erklärte Keller-Sutter weiter. Zudem sei der zweite Mangel die Aufhebung der Sortimentsbeschränkung bei den grossen Detailhändlern gewesen. «Das war gut gemeint, aber schlecht kommuniziert und hat am Schluss nur zu Verwirrung geführt», betonte die Justizministerin. Deshalb habe das Gremium den Entscheid auch rückgängig gemacht, hiess es.

Kritik prallt nicht einfach ab

Die Bundesrätin wies zudem ein aktuelles höheres Gewichten der wirtschaftlichen Interessen als die Gesundheitsaspekte der Bevölkerung gegenüber «CH-Media» ausserdem von sich. «Nein, dieser Eindruck stimmt nicht. Denn bereits am 16. April hat der Bundesrat dem Innendepartement den Auftrag gegeben, für die Bundesratssitzung vom 29. April vorgezogene Lockerungen in den Bereichen Gastronomie, Sport und Freizeit auszuarbeiten», erklärte sie.

Kritik am Vorgehen des Bundesrates liege obendrein in der Natur der Sache, führte Keller-Sutter weiter aus. «Wenn die Krise akut ist, dann stehen erst einmal alle zusammen. Beim Lockdown konnten zudem alle gleich behandelt werden», sagte sie. «Bei den Lockerungsschritten müssen nun aber verschiedene Faktoren berücksichtigt werden.» Dies führe zu unterschiedlichen Begründungen und zu den Ungleichbehandlungen der verschiedenen Bereiche, verteidigte die FDP-Politikerin das Vorgehen des Bundesrates.