Schweiz nicht von Grenzentscheid Frankreichs betroffen

Agenturen/toko

30.1.2021

Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen. Unterdessen macht Justizministerin Keller-Sutter ihre Corona-Impfung publik. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen. Europa-Staatssekretär Clément Beaune schrieb auf Twitter, die Schweiz sei Teil des europäischen Raumes.

Demnach müssen Reisende aus der Schweiz wie jene aus europäischen Ländern einen negativen Corona-Test vorweisen. Dieser PCR-Test darf nicht älter als 72 Stunden sein. Für Nicht-EU-Länder gilt ab Sonntag — ausser in dringenden Fällen — ein Ein- und Ausreiseverbot.

Man stehe in regelmässigem Kontakt mit den französischen Behörden, schrieb das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. «Frankreich ist der Ansicht, dass die Schweiz Teil des europäischen Raums ist und daher nicht von dem Ein- und Ausreiseverbot für Drittstaaten betroffen ist.»

Swiss soldiers guard the border as an additional measure at the Swiss-French border of Fossard, during the Swiss state of emergency due to the coronavirus COVID-19, in Thonex near Geneva, Switzerland, Tuesday, April 21, 2020. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)
Die Schweiz ist vom Grenzentscheid der französischen Regierung nicht betroffen.
KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi (Archivbild)

Angesichts der schnellen Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten hatte Frankreich am Freitag angekündigt, die wegen der Pandemie erlassenen Schutzmassnahmen zu verschärfen und die Grenzregeln ab Sonntag zu verschärfen.

Zwischen der Schweiz und Frankreich sind täglich zehntausende Grenzgänger unterwegs.

Keller-Sutter macht Impfung publik

FDP-Bundesrätin und Justizministerin Karin Keller-Sutter hat ihre Coronavirus-Impfung öffentlich gemacht. «Ja, ich bin geimpft», sagte sie in einem Interview mit den «Zeitungen der CH-Media».

Neben dem Coronavirus habe die 57-Jährige aber keine Angst etwa aufgrund von Drohbriefen oder wegen der erhöhten Polizeipräsenz bei Auftritten des Bundesrates. «Ich nehme das zur Kenntnis», sagte sie. «Die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger versteht, dass wir Entscheide für Land und Volk treffen.»

Die Bedrohungslage habe sich nicht verschärft, aber verändert, erklärte die FDP-Politikerin weiter. «Dies betrifft aber wirklich nur eine Minderheit, die ganz grosse Mehrheit der Leute verhält sich nicht so», sagte sie.


Die Ereignisse des Tages im Überblick:

Das Wichtigste in Kürze:

  • Im Kanton Bern sind innert Tagesfrist 167 Covid-Neuansteckungen und neun Todesfälle registriert worden.
  • Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen.
  • Die Armee hat einem Bericht zufolge versucht, Masken nach Afrika zu verkaufen, die dem Schweizer Standard nicht mehr entsprechen. Diese werden nun entsorgt.
  • Die EU lenkt im Impfstoffstreit ein und nimmt Nordirland von den Exportkontrollen aus. 
  • Justizministerin Keller-Sutter hat ihre Corona-Impfung publik gemacht.

17.52 Uhr: Wir beenden den Live-Ticker am Samstag

17.33 Uhr: Mehrere Verhaftungen bei «Spaziergang» mit hunderten Teilnehmern in Zürich

In Zürich haben laut übereinstimmenden Medienberichten hunderte gegen Corona-Auflagen demonstriert, es kam demnach auch zu Festnahmen.

Die Organisatoren hatten offenbar per Flyer zu einem kollektiven «Spaziergang» aufgerufen. Die Stadtpolizei Zürich bestätigte den Einsatz, machte aber zunächst keine weiteren Angaben.

17.04 Uhr: Einreisestopp: Tschechien plant Stichprobenkontrollen

Wegen der Corona-Pandemie gilt in Tschechien seit heute ein fast völliger Einreisestopp für Ausländer. Feste Kontrollposten an den Grenzübergängen zu den Nachbarstaaten sind indes nicht geplant, wie das Polizeipräsidium in Prag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Die Streifenbeamten würden die Einhaltung der neuen Beschränkungen stichprobenartig kontrollieren. «Wir werden wissen wollen, was die Gründe für die Fahrt sind», sagte der Sprecher. Nicht erlaubt seien in jedem Fall Einkaufsfahrten. Es gibt einen Ermessensspielraum der Beamten.

Tschechien erlaubt Ausländern die Einreise ausdrücklich nur noch in notwendigen Fällen. Ausnahmen gelten unter anderem für Dienstreisen, unerlässliche Familienbesuche, die Teilnahme an Beerdigungen sowie unaufschiebbare Behördenbesuche, wie aus einem Regierungsbeschluss hervorgeht. Die Ausreise bleibt möglich. Die Regierung unter Ministerpräsident Andrej Babis hatte sich besorgt über die Gefahren durch neue Virusmutationen gezeigt.

In den Diskussionsforen der tschechischen Zeitungen stiess die Massnahme angesichts der massiven Infektionszahlen in Tschechien überwiegend auf Unverständnis. «Unsere Regierung schützt die Ausländer davor, sich bei uns anzustecken», schrieb ein Internet-Nutzer. «Die Virusmutationen werden an der Grenze nicht haltmachen», meinte ein anderer.

Für Reisende aus Risikogebieten, zu denen Tschechien auch das Nachbarland Deutschland zählt, gelten bereits seit längerem zahlreiche Einschränkungen. Unter anderem muss ein Einreiseformular ausgefüllt und dem zuständigen Gesundheitsamt ein negativer PCR-Test vorgelegt werden. Die Behörden in Tschechien meldeten unterdessen 8010 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als 980'000 bestätigte Infektionen und 16'211 Todesfälle.

16.36 Uhr: Impfkampagne in Bolivien angelaufen

In Bolivien ist die Impfkampagne gegen das neuartige Coronavirus angelaufen. Die Krankenschwester Sandra Ríos Villarte erhielt in einem Spital in Santa Cruz als erste Bolivianerin eine Spritze mit dem russischen Vakzin Sputnik V. Nach ihr wurden dutzende weitere Mitarbeiter des Krankenhauses geimpft.

Bolivien hatte am Donnerstag die ersten Chargen des russischen Impfstoffs erhalten. Insgesamt hat das südamerikanische Land 5,2 Millionen Dosen des Mittels bestellt. Bolivien hat ausserdem einen Vertrag über die Lieferung von fünf Millionen Dosen des Impfstoffs des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca geschlossen und soll fünf Millionen weitere Dosen des Vakzins über das internationale Covax-Programm erhalten.

Boliviens Nachbarland Peru erwartet Anfang Februar die ersten Impfstoff-Lieferungen. Am 9. Februar sollen eine Millionen Dosen des vom chinesischen Hersteller Sinopharm produzierten Wirkstoffs in Lima eintreffen, wie die Regierung am Freitag ankündigte.

In Kolumbien soll die Impfkampagne am 20. Februar anlaufen. Präsident Iván Duque gab am Freitag als Ziel aus, im ersten Qurtal eine Million Bürger zu impfen.

15.55 Uhr: Razzia im Ski-Ort St. Anton: 96 Anzeigen gegen Ausländer

Nach Berichten über ausländische Skitouristen, die sich regelwidrig auf österreichischen Pisten tummeln, hat die Polizei bei einer Razzia in Tirol 96 Anzeigen erstattet. 15 Beamte kontrollierten am Freitagabend 133 Personen in 44 Unterkünften in St. Anton am Arlberg und im Stanzertal, wie die Tiroler Polizei berichtete. «Es wurden unter anderem Briten, Dänen, Schweden, Rumänen, Deutsche, Australier, Iren und Polen kontrolliert und angezeigt», teilte die Polizei mit. «Das Strafmass nach dem Epidemiegesetz bei Übertretungen der Einreise- bzw. Notmassnahmenverordnung beträgt bis zu 2180 Euro.»

Der Bürgermeister von St. Anton, Helmut Mall, hatte diese Woche Alarm geschlagen, weil seiner Ansicht nach zu viele Ausländer im Ort waren, die wegen der Corona-Regeln nicht hätten da sein dürfen. Sie nutzten offenbar Schlupflöcher in den Verordnungen: «Viele Leute haben Zweitwohnsitze angemeldet und geben an, Aussicht auf Arbeit zu haben. Aber im Tourismus gibt es derzeit keine Jobs», zitierte die Zeitung «Kurier» den Bürgermeister.

15.34 Uhr: Vatikan öffnet Museen und Sixtinische Kapelle wieder für Besucher

Nach fast dreimonatiger Schliessung wegen der Corona-Pandemie will der Vatikan seine Museen und Kirchen wieder öffnen. Die Vatikanischen Museen einschliesslich der Sixtinischen Kapelle sind ab Montag wieder für Besucher zugänglich, wie die Museumsleitung ankündigte. Die pandemiebedingte Schliessung war die längste seit dem Zweiten Weltkrieg.

«Die Museen des Papstes erwarten Sie mit Freude!», hiess es in der Erklärung der Museumsleitung. Die Zeit der Schliessung sei für Wartungs- und Renovierungsarbeiten genutzt worden, unter anderem für das sorgfältige Abstauben der Fresken in der Sixtinischen Kapelle, die aus dem 15. Jahrhundert stammen.

Um die weltberühmten Ausstellungen zu sehen, müssen Besucher nun den Angaben zufolge ihre Tickets im Voraus erwerben. Für die Besichtigung wird ihnen ein begrenztes Zeitfenster zugewiesen.

Italiens Regierung hatte kürzlich die Corona-Einschränkungen für das Land gelockert. Ab Montag gilt für 15 der 20 italienischen Regionen nur noch die Risikostufe «gelb», die auf ein niedriges Ansteckungsrisiko hinweist. Bars und Restaurants dürfen dort tagsüber wieder geöffnet werden, ebenso Museen. Auch das Kolosseum und das Forum in Rom sollen ab Montag wieder für Besucher zugänglich sein.

Die Inseln Sizilien und Sardinien sowie Umbrien, Apulien und die autonome Provinz Bozen sind die einzigen Gebiete, in denen weiterhin verschärfte Massnahmen in Kraft bleiben. Zudem gilt für das ganze Land weiter eine nächtliche Ausgangssperre.

Seit Pandemie-Beginn wurden in Italien fast 88'000 Todesfälle durch Covid-19 registriert. Das Land gehört damit zu den am schwersten von der Pandemie betroffenen Staaten in Europa. Ein landesweiter Lockdown und weitreichende Schliessungen von Geschäften und Lokalen haben die Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt.

14.51 Uhr: Vietnam erteilt Astrazenecas Corona-Impfstoff Zulassung

Vietnam hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie dem Impfstoff von Astrazeneca eine Zulassung erteilt. Das teiltedas Gesundheitsministerium in Hanoi mit. Nach früheren Regierungsangaben will das südostasiatische Land rund 30 Millionen Dosen zur Immunisierung der Bevölkerung kaufen. Vietnam befürchtet erstmals seit Monaten einen grösseren Corona-Ausbruch.

Am Freitag hatten die Gesundheitsbehörden zum ersten Mal nach sechs Monaten wieder einen Corona-Fall in der Hauptstadt Hanoi gemeldet. Ein ganzer Wohnblock in der Metropole wurde örtlichen Medienberichten zufolge abgeriegelt. Zuvor war bekannt geworden, dass sich in zwei nahe gelegenen Provinzen Dutzende Menschen infiziert hatten. Tausende Menschen sollen auf das Virus getestet werden. Auch in Ho-Chi-Minh-Stadt wurde im Zusammenhang mit den neueren Ausbrüchen am Samstag erstmals wieder ein Corona-Fall registriert.

Vietnam müsse sich auf bald 30'000 Infektionsfälle einstellen, hatte das vietnamesische Fernsehen zuvor den Chef der Corona-Taskforce, Vu Duc Dam, zitiert. Das wäre im bisherigen Pandemieverlauf ein dramatischer Anstieg. Bislang ist das Land mit mehr als 95 Millionen Einwohnern dank strikter Massnahmen extrem glimpflich durch die Krise gekommen. Es wurden nur 1739 Fälle gemeldet; 35 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.

14.30 Uhr: 64 Neuinfektionen und ein neuer Todesfall in den beiden Basel

In den beiden Basel sind am Samstag 64 Neuansteckungen mit dem Coronavirus verzeichnet worden gegenüber 67 am Vortag. In Baselland ist eine weitere Person in Zusammenhang mit Covid-19 verstorben.

In Basel-Stadt stieg die Zahl der registrierten Ansteckungen am Samstag um 27 auf 9321 an, wie der Pandemiestatistik des Kantons zu entnehmen ist. Am Vortag waren 21 Neuinfizierte vermeldet worden. Die Zahl der aktuell Isolierten nahm um 29 auf 243 ab.

Neue Todesfälle vermeldete der Kanton Basel-Stadt am Samstag keine. Somit sind im Stadtkanton bisher unverändert 179 Personen an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung verstorben.

In einem Basler Spital befanden sich 52 (+4) Covid-19-Erkrankte, davon 38 (+5) mit Wohnsitz im Stadtkanton. Auf einer Intensivstation lagen laut Fallstatistik 13 (+4) Covid-19-Patientinnen und -Patienten.

Der Kanton Baselland vermeldete am Samstag einen weiteren Covid-19-Todesfall. Damit sind im Landkanton 203 Menschen in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

Neuansteckungen verzeichnete der Kanton Baselland 37 gegenüber 46 am Vortag. Somit haben sich bisher insgesamt 12'639 Menschen im Baselbiet mit dem Coronavirus infiziert. 555 (-29) galten als aktive Fälle.

In einem Baselbieter Spital befanden sich am Samstag 16 an Covid-19 erkrankte Personen (-1). Vier Patientinnen und Patienten (-1) waren auf der Intensivstation untergebracht, drei mussten beatmet werden.

13.48 Uhr: VBS: Kein Verkauf von Masken nach Afrika

Die von der Armee beschafften und nun in der Schweiz nicht mehr zugelassenen Masken werden entsorgt.

«Es wurden schliesslich keine Masken nach Afrika geliefert», teilte ein Armeesprecher auf Anfrage mit. Die betroffenen FFP2-Masken seien in der Schweiz gemäss der bis im Herbst geltenden Covid-Verordnung zugelassen gewesen.

Mit der Verschärfung der Covid-Verordnung hätten sie nicht mehr den strengeren Standards der Schweiz entsprochen. Die Masken seien aber nicht mangelhaft, in vielen Ländern blieben und bleiben sie zugelassen. Die in der Schweiz nach den neuen Vorschriften nicht mehr zugelassenen Masken würden entsorgt.

Kein Verkauf nach Afrika: Die in der Schweiz nicht mehr zugelassenen Masken werden entsorgt. (Symbolbild)
Kein Verkauf nach Afrika: Die in der Schweiz nicht mehr zugelassenen Masken werden entsorgt. 
KEYSTONE/DPA/SEBASTIAN GOLLNOW (Symbolbild)

Verteidigungsministerin Viola Amherd gab eine Aufarbeitung durch die interne Revision des VBS in Auftrag, die unter anderem prüfen soll, ob angemessene interne Kontrollen im Prozess der Maskenbeschaffung eingebaut waren, wie der Armeesprecher weiter mitteilte. Die Ergebnisse sollen im Frühling vorliegen.

Die Armeeapotheke beschaffte im Auftrag des Bundesrats seit Beginn der Pandemie rund 300 Millionen Schutzmasken. Mehr als 70 Millionen davon wurden laut dem Armeesprecher an die Kantone, die Bundesverwaltung und die Armee abgegeben. In den Detailhandel gingen zur Anschubversorgung der Bevölkerung im Frühling 2020 zusätzlich mehr als 18 Millionen Hygienemasken.

13.37 Uhr: US-Behörden sagen Coachella-Festival wegen Coronavirus erneut ab

Wegen der Corona-Pandemie wird das legendäre Coachella-Festival in Kalifornien erneut abgesagt. Die zuständige Gesundheitsbehörde im Bezirk Riverside County teilte mit, dass das für April geplante Festival nicht abgehalten werden könne. Ein möglicher neuer Termin wurde nicht genannt.

Schon zu Beginn der Pandemie — im April 2020 — hatte es einen coronabedingten Aufschub gegeben. Die Veranstalter schoben die Veranstaltung zunächst auf Oktober, aber auch dieser Termin platzte.

Mehr als 125'000 Konzertgänger waren 2020 auf dem Festivalgelände in Indio erwartet worden. Als Hauptacts an sechs Tagen sollten Gruppen und Künstler wie Rage Against the Machine, Travis Scott, Frank Ocean, Lana Del Rey, Big Sean und Calvin Harris auftreten.

Im Zuge der Corona-Pandemie sind seit März 2020 zahlreiche Grossveranstaltungen in den USA abgesagt oder verschoben worden, darunter das Wüstenfestival Burning Man im vorigen September.

13.20 Uhr: Iran bescheinigt seinem Corona-Impfstoff Wirksamkeit

Der Iran bescheinigt dem im eigenen Land hergestellten Impfstoff «Coviran Barekat» eine hohe Wirksamkeit gegen das Corona-Virus. «Die bis jetzt erfolgten Tests zeigen, dass unser Impfstoff sogar die neuartige und weitaus gefährlichere englische Variante des Virus voll und ganz neutralisiert hat», sagte Minu Mohraz, Mitglied des iranischen Corona-Krisenstabs. Der Krisenstab sowie die Wissenschaftler seien sehr glücklich über die Testergebnisse und sähen nun optimistischer in die Zukunft, sagte die Spezialistin für Inspektionskrankheiten laut Nachrichtenagentur Isna.

«Coviran Barekat» wurde nach iranischen Angaben seit Ende 2020 mehrmals erfolgreich getestet. Der zweite lokale Impfstoff «Pasteur» sei derzeit in der Testphase. Gleichzeitig arbeitet der Iran mit kubanischen Experten an dem Corona-Impfstoff «Soberana 02». Aber auch ausländische Impfstoffe, hauptsächlich aus Russland, China und Indien, sollen im Laufe der nächsten Monate importiert werden. Eine Einfuhr westlicher Impfstoffe stehe derzeit nicht auf der Agenda — auch wegen der politischen Differenzen.

Wegen eines strengen Lockdowns sind die Fallzahlen im Iran in den vergangenen Wochen zwar gesunken, aber Präsident Hassan Ruhani warnte vor zu viel Optimismus. «Wir haben diesbezüglich zwar einige Erfolge erzielt, dürfen aber jetzt nicht auf einmal auf den Normalstatus umschalten», sagte Ruhani im Staatsfernsehen. «Das wäre extrem gefährlich.»

12.25 Uhr: 167 Covid-Neuansteckungen im Kanton Bern – neun Tote

Im Kanton Bern sind innert Tagesfrist 167 Covid-Neuansteckungen registriert worden – etwa gleich viele wie am Vortag (175). Weitere neun Menschen sind an den Folgen des Virus verstorben.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Bern stieg damit seit Beginn der Pandemie auf total 918, wie den im Internet publizierten Zahlen zu entnehmen ist.

Nicht aktualisiert werden am Wochenende die Zahlen zu den Hospitalisierten. Am Freitag lagen 118 Menschen im Spital, 24 von ihnen auf der Intensivstation. Das am Samstag gemeldete Testvolumen blieb mit 2225 durchgeführten Tests stabil (Freitag: 2215).

11.51 Uhr: Schaffhauser Gesundheitsdirektor bereits gegen Corona geimpft

Als einer der allerersten Regierungsräte in der Schweiz hat sich der Schaffhauser Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger (SP) gegen Corona impfen lassen. Der 57-jährige Regierungspräsident gehört allem Anschein nach keiner Risikogruppe an, war aber offenbar wegen seiner Tätigkeit im Gesundheitsbereich zur Impfung berechtigt.

Vogelsanger habe im Rahmen der Impfaktion für das Personal der Spitäler Schaffhausen eine erste Impfung erhalten, bestätigte Vize-Staatsschreiber Christian Ritzmann am Samstag auf Anfrage einen Bericht in der «NZZ». Geimpft worden sei der Regierungspräsident aufgrund seiner Funktion als Spitalratsmitglied.

Das vorgezogen Impfen von Exekutivpolitikern ist umstritten. Aufgrund ihrer Aufgabe als Krisenmanager müssten sie regierungsfähig bleiben, lautet das Argument dafür. Dagegen spricht die Gleichbehandlung mit der Gesamtbevölkerung.

Er stehe zu seiner Impfung, wird Vogelsanger von der «NZZ» zitiert. «Aber ich würde die Frage aufgrund der veränderten Ausgangslage und des Wirbels in anderen Fällen heute nicht mehr gleich beurteilen», sagte er gegenüber der Zeitung.

11.30 Uhr: Merkel: Familien leisten in der Corona-Pandemie «gewaltigen Kraftakt»

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat an die besondere Belastung von Familien in der Corona-Pandemie erinnert. «In der Bundesregierung sind wir uns sehr bewusst, wie hart der Alltag für viele Eltern und Kinder zurzeit ist — das unterschätzt niemand von uns», sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie versicherte erneut, dass bei Lockerungen der Corona-Massnahmen Kitas und Schulen zuerst wieder geöffnet werden sollten.

Es sei ein «gewaltiger Kraftakt», Kita- und Grundschulkinder zu Hause zu betreuen und zu unterrichten sowie bei älteren Kinder das digitale Lernen zu begleiten, sagte Merkel. «Dazu kommen noch die eigenen beruflichen Verpflichtungen und Sorgen.» Wohnungen seien «Spielplatz, Klassenraum und Arbeitsplatz in einem».

Bitter sei auch, «dass Kinder und Jugendliche im Moment auf vieles verzichten müssen, was in dieser Lebensphase so wichtig ist und Freude macht: Freunde treffen, Hobbys nachgehen, feiern oder einfach nur unbeschwert in den Tag hineinleben», sagte die Kanzlerin. Umso dringender sei es, Familien in dieser Pandemie nach Kräften zu unterstützen.

11.09 Uhr: Taiwan meldet ersten Covid-Toten seit Mai 2020

Erstmals seit Mai 2020 ist in Taiwan ein Todesfall nach einer Corona-Infektion registriert worden. Damit seien in der Inselrepublik mit knapp 24 Millionen Einwohnern nun acht mit dem Coronavirus infizierte Menschen gestorben, berichtete das taiwanische Epidemiezentrum CECC. Von insgesamt 909 registrierten Infektionen seien 75 im Inland erfolgt.

Der jüngste Todesfall betraf die über 80-jährige Schwiegermutter einer Krankenschwester, die in einer Klinik in Nordtaiwan arbeitet, in deren Umfeld seit Anfang Januar 19 Fälle aufgetreten sind. Wegen des Ausbruchs wurden mehr als 4000 Menschen in Quarantäne geschickt.

Das Lowy Institute (Sydney) bescheinigt Taiwan den weltweit drittbesten Umgang mit der Corona-Seuche. Am besten gingen der Denkfabrik zufolge Neuseeland und Vietnam mit der Pandemie um. Deutschland rangiert auf Platz 55 von 98 untersuchten Ländern, die USA auf Platz 94 und Brasilien am Ende. Das Lowy Institute hatte untersucht, welche Massnahmen in den ersten 36 Wochen nach Auftreten des einhundertsten Infektionsfalles in einem Land ergriffen wurden, und wie sich die Infektionen, Todesfälle und Corona-Tests je 1000 Einwohner entwickelten. China wurde nicht berücksichtigt.

10.35 Uhr: SVP-Präsident Chiesa will Läden und Restaurants sofort öffnen

SVP-Präsident Marco Chiesa vom Bundesrat die sofortige Öffnung der Läden und Restaurants gefordert. Alle massgeblichen Kennzahlen zum Coronavirus seien in der Schweiz gesunken, sagte Chiesa an der Online-Delegiertenversammlung der SVP Schweiz.

Die Zahl der Infizierten, die Sterberate und der sogenannte Reproduktionswert seien zurückgegangen. Dieser zeigt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Trotz des Rückgangs der Zahlen halte Bundesrat Alain Berset (SP) am Lockdown fest, sagte Chiesa.

Berset sei der teuerste Bundesrat aller Zeiten. «Allein der aktuelle Lockdown verschlingt pro Stunde sechs Millionen Steuerfranken.» Für die SVP habe der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung Priorität. Aber man dürfe die Arbeitsplätze und die Wirtschaft nicht vergessen. «Ich setze mich dafür ein, dass der Mittelstand die Zeche nicht doppelt bezahlen muss: mit Geschäftsschliessungen und Lohneinbussen — und später mit höheren Steuern», versprach Chiesa.

10.26 Uhr: Maskenmillionäre: «Schweiz  bekam die Masken gratis»

Zwei Schweizer Jungunternehmer wurden mit dem Verkauf von Schutzmasken in der Corona-Pandemie zu Multimillionären und standen deshalb mehrfach in den Schlagzeilen. Unter anderem, weil sie sich von ihrem offenbar stattlichen Gewinn erst einmal Luxusschlitten von Ferrari und Bentley genehmigten.

Nun äussern sich die beiden Jungunternehmer erstmals öffentlich. Den Deal selbst bereuten sie demnach nicht, wie sie dem «St. Galler Tagblatt» sagten. Schliesslich hätte die Schweiz die Masken gleichsam gratis erhalten. Begründung: Der Grossteil des Gewinns sei ausserhalb der Landesgrenzen erwirtschaftet worden, versteuert wurde jedoch im Kanton Zug. 

Eine Sache bereuten die  beiden schliesslich doch noch: Das mit den Luxusschlitten sei «ein Fehler» gewesen.

10.03 Uhr: Mehr als 12'000 Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 12'000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 12'321 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2'205'171.

Nach Angaben des RKI wurden zudem 794 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen innerhalb von 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 56'546.

Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 1'911'800. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging weiter zurück und lag bei 90,9. Am Donnerstag war dieser Wert erstmals seit drei Monaten unter die Marke 100 gesunken.

Die Sieben-Tage-Inzidenz geht seit Wochen zurück, ihren bislang höchsten Stand hatte sie am 22. Dezember mit 197,6 erreicht. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100'000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 50 zu drücken. Der derzeitige harte Corona-Lockdown in ganz Deutschland gilt laut Beschluss von Bund und Ländern vorerst noch bis zum 14. Februar.

9.50 Uhr: Schweiz von Grenzentscheid Frankreichs nicht betroffen

Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen. Europa-Staatssekretär Clément Beaune schrieb auf Twitter, die Schweiz sei Teil des europäischen Raumes.

Demnach müssen Reisende aus der Schweiz wie jene aus europäischen Ländern einen negativen Corona-Test vorweisen. Dieser PCR-Test darf nicht älter als 72 Stunden sein. Für Nicht-EU-Länder gilt ab Sonntag — ausser in dringenden Fällen — ein Ein- und Ausreiseverbot.

Angesichts der schnellen Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten hatte Frankreich am Freitag angekündigt, die wegen der Pandemie erlassenen Schutzmassnahmen zu verschärfen und die Grenzregeln ab Sonntag zu verschärfen.

Zwischen der Schweiz und Frankreich sind täglich zehntausende Grenzgänger unterwegs.

Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen. (Archivbild)
Die Schweiz ist vom Entscheid der französischen Regierung über eine Schliessung der Landesgrenzen für Nicht-EU-Länder nicht betroffen. 
KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI (Archivbild)

9.37 Uhr: Bericht: Armee wollte fehlerhafte Masken nach Afrika verkaufen

Die Armee versuchte offenbar, minderwertige Masken, die dem Schweizer Standard nicht mehr entsprachen, nach Afrika zu verkaufen. Dies berichtet «Blick» unter Berufung auf zwölf Statusberichte der Armee zwischen April und Juni 2020.

«Wir prüfen derzeit ein Angebot, alle unsere FFP2-Masken, die nicht dem Schweizer Standard entsprechen, über einen Händler in den afrikanischen Markt zu verkaufen», wird aus einem der Berichte zitiert. Wie es weiter heisst, sei man bereit, die Masken unter dem Einstandspreis zu verkaufen.

Die Armee liess dem Bericht zufolge offen, ob ein entsprechender Deal zustande kam.

Immer mehr Hersteller in Deutschland produzieren FFP2-Masken.
Die Schweizer Armee versuchte laut einem Bericht, nutzlose FFP2-Masken in den «afrikanischen Markt» zu verkaufen.
Daniel Karmann/dpa (Symbolbild)

9.12 Uhr: Mexikos Präsident: Habe nach Corona-Infektion «kritische Phase» überstanden

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador hat nach seiner Corona-Infektion nach eigener Aussage das Schlimmste überstanden. "Ich habe immer noch Covid, aber die Ärzte sagen, dass die kritische Phase vorbeigeht", sagte López Obrador am Freitag in einer Videobotschaft aus dem Regierungssitz in Mexiko-Stadt. «Es geht mir gut, ich muss mich aber immer noch ausruhen.» Er habe sich zu der Videobotschaft entschlossen, um «Gerüchten» zuvorzukommen.

López Obrador war am vergangenen Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden, leidet nach offiziellen Angaben aber nur unter milden Symptomen. Der 67-Jährige hatte in der Vergangenheit Herzprobleme und Bluthochdruck, was ein Risikofaktor bei einer Corona-Erkrankung ist.

Vor López Obrador hatten sich bereits mehrere andere Staats- und Regierungschefs mit dem Coronavirus angesteckt, darunter der frühere US-Präsident Donald Trump, der brasilianische Staatschef Jair Bolsonaro, der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron.

7.56 Uhr: EU lenkt im Impfstoffstreit ein - Nordirland-Protokoll «unberührt»

Im zugespitzten Streit um mögliche Kontrollen bei Impfstoff-Exporten nach Nordirland hat die EU eingelenkt. Man werde bei der Überwachung der Exporte «gewährleisten, dass das Nordirland-Protokoll unberührt bleibe», hiess es am Freitagabend von der EU-Kommission. Premierminister Boris Johnson hatte die EU aufgefordert, ihre Absichten hinsichtlich möglicher Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze offenzulegen.

Die EU hatte am Freitag angekündigt, den Export von Impfstoffen künftig genehmigungspflichtig zu machen, nachdem der Hersteller Astrazeneca mitgeteilt hatte, nur einen Bruchteil der zugesagten Lieferung leisten zu können. Das hätte ersten Erklärungen zufolge Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze beinhalten können.

Nordirlands Regierungschefin Arlene Foster hatte der EU daraufhin vorgeworfen, eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland zu schaffen, wie sie das Nordirland-Protokoll eigentlich verhindern sollte. Boris Johnson sprach von «schwerer Besorgnis» und telefonierte mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Durch das von London und Brüssel ausgehandelte Nordirland-Protokoll ist der zu Grossbritannien gehörende Landesteil trotz des Brexits noch enger an die EU gebunden und folgt weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts. Damit soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermieden werden, die zum Aufflammen alter, gewaltsamer Konflikte führen könnten. Exportkontrollen zwischen der EU und Nordirland würden dieser Regelung widersprechen.

Die EU hatte sich in einer ersten Erklärung auf Artikel 16 des Nordirland-Protokolls bezogen, der einseitige Schutzmassnahmen bei unerwarteten negativen Auswirkungen der Einigung erlaubt. Am späten Abend stellte Brüssel klar: «Die Kommission aktiviert nicht die Schutzmassnahmen-Klausel.» Sollten Impfstoffe jedoch ohne Autorisierung in Drittländer exportiert werden, werde die EU alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, hiess es. Weitere Details sollten am Samstag bekanntgegeben werden.

5.36 Uhr: Justizministerin Keller-Sutter macht ihre Corona-Impfung publik

FDP-Bundesrätin und Justizministerin Karin Keller-Sutter hat ihre Coronavirus-Impfung öffentlich gemacht. «»Ja, ich bin geimpft", sagte sie in einem Interview mit den «»Zeitungen der CH-Media" vom Samstag.

Neben dem Coronavirus habe die 57-Jährige aber keine Angst etwa aufgrund von Drohbriefen oder wegen der erhöhten Polizeipräsenz bei Auftritten des Bundesrates. «Ich nehme das zur Kenntnis», sagte sie. «Die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger versteht, dass wir Entscheide für Land und Volk treffen.»

Die Bedrohungslage habe sich nicht verschärft, aber verändert, erklärte die FDP-Politikerin weiter. «Dies betrifft aber wirklich nur eine Minderheit, die ganz grosse Mehrheit der Leute verhält sich nicht so», sagte sie.

Bundesraetin Karin Keller-Sutter begruendet die Ablehnung der Volksinitiative ? Ja zum Verhüllungsverbot ? durch den Bundesrat, am Dienstag, 19. Januar 2021 in Bern. Die Initiative kommt am 7. Maerz 2021 zur eidgenoessischen Volksabstimmung. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat ihre Corona-Impfung publik gemacht.
KEYSTONE/Alessandro della Valle (Archivbild)
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