Drohungen gegen Bundesräte Keller-Sutter: «Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen»

Seit Beginn der Corona-Massnahmen häufen sich Drohungen gegen Regierungsmitglieder. Justizministerin Karin Keller-Sutter bangt um die Schweizer Kultur, dass sich Politiker*innen frei bewegen können.

Die Sicherheitslage für Regierungsmitglieder hat sich mit der Pandemie verändert. In den sozialen Medien sind sie zunehmend Drohungen ausgesetzt, und beim Apéro mit der Bevölkerung in Luzern dominierten in dieser Woche Sicherheitsbedenken.

Man müsse als Mitglied der Landesregierung ein Stück weit lernen, damit umzugehen, dass sich Bundesrätinnen und Bundesräte heute nicht mehr so frei bewegen könnten wie früher – das sagt Justizministerin Karin Keller-Sutter am Freitag in einem Interview mit den Titeln von «CH Media».

Gleichzeitig findet Keller-Sutter: «Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen.» Die Schweiz müsse ihre Kultur verteidigen, in der sich Parlamentarierinnen, Regierungsräte und Bundesrätinnen frei bewegen könnten. Das sei ein hohes Gut.

Zur Frage, ob der Bundesrat gute Politik gemacht habe in der Pandemie, sagt die FDP-Bundesrätin: «Wir mussten Entscheide fällen – zum Schutz der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Funktionsfähigkeit des Landes. Wenn man entscheidet, nimmt man auch Fehler in Kauf. Manchmal muss man nachjustieren, das gehört dazu. Aber noch schlimmer ist es, in der Krise gar nicht zu entscheiden.»

Bundesrat in LuzernEin Besuch, zwei Welten