Schweiz – Deutschland Klima ist Thema bei Sommarugas Berlin-Besuch

Der Arbeitsbesuch von Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Berlin am Dienstag und Mittwoch ist ganz im Zeichen der Energie- und Klimapolitik gestanden. Dies teilte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mit.

Sommaruga traf sich für ein bilaterales Gespräch mit Peter Altmaier, dem deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Zudem nahm sie an einem Treffen der Stromnachbarn Deutschlands zum Thema Kohleausstieg sowie am «Berlin Energy-Transition Dialogue» teil.

Beim Gespräch mit Altmaier wurde die Energiepolitik der beiden Länder und der mit dem Ausstieg aus der Kernenergie verbundene Umbau des Energiesystems thematisiert. Beim Treffen zum Kohleausstieg, zu dem Minister Altmaier die Nachbarländer eingeladen hatte, ging es um den Anfang Jahr gefällten Entscheid der deutschen Regierung, bis 2038 alle deutschen Kohlekraftwerke stillzulegen.

Schweiz begrüsst Kohleausstieg

Die Schweiz begrüsse diesen Schritt, weil billige Kohle und tiefe CO2-Preise in den letzten Jahren den Markt verzerrten, schrieb das Uvek. «Beides trug zum Preiszerfall bei, was der Schweizer Wasserkraft zu schaffen macht. Der Kohleausstieg hilft der Schweizer Wasserkraft.»

Bundesrätin Sommaruga dankte ihrem Amtskollegen, dass Deutschland vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs den Dialog mit den Nachbarstaaten pflege. Im Zusammenhang mit den Diskussionen um die Versorgungssicherheit wies sie ihn auf die wachsende Bedeutung der Schweizer Wasserkraft hin. Die Schweiz könne «bei einem angemessenen Einbezug in den europäischen Markt» dank ihren Pumpspeicherwerken für die Versorgungssicherheit eine wichtige Rolle spielen.

«Eine enge Zusammenarbeit ist in beidseitigem Interesse», betonte die Schweizer Energieministerin. «Wasserkraft ist komplementär zur Wind- und Sonnenenergie. Eine stärkere grenzüberschreitende Vernetzung und Kooperation hilft, Spitzen und Flauten auszugleichen.»

Von fossilen zu erneuerbaren Energien

Die von der deutschen Regierung organisierte, internationale Konferenz «Berlin Energy-Transition Dialogue» stand in diesem Jahr unter dem Motto «Energiewende – New Horizons». Die Uvek-Vorsteherin beteiligte sich an einem Panel zu den geopolitischen Auswirkungen, die mit dem Umstieg von fossilen zu erneuerbaren Energien verbunden sind.

Dank dem Ausbau der erneuerbaren Energien und innovativen Technologien könnten viele Länder ihre Abhängigkeit von Öl- und Gasexportstaaten vermindern, heisst es in der Uvek-Mitteilung. Dadurch verändere sich das geopolitische Machtgefüge.

Gespräche mit Fatih Birol, dem Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur (IEA) sowie dem französischen Umweltminister François de Rugy und dem luxemburgischen Energieminister Claude Turmes rundeten den Arbeitsbesuch Sommarugas in Berlin ab.