Kunststoff Kunststoff-Steuer gefordert

Die Umweltkommission des Nationalrats (Urek) will eine Kunststoff-Steuer einführen. Sie hat eine Motion mit dieser Forderung beschlossen.

Diese soll den Bundesrat beauftragen, bis 2025 eine Steuer auf Einweg-Kunststoffprodukten einzuführen, deren Verpackung aus weniger als 25 Prozent rezykliertem Kunststoff besteht. Das teilten die Parlamentsdienste am Dienstag mit. Der Entscheid fiel mit 12 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Mit einer Steuer will die Urek Anreize schaffen, dass mehr rezyklierter Kunststoff in Verpackungen eingesetzt wird und Produkte mit solchen Verpackungen eher gekauft werden. Die Mehrheit argumentiert, dass die Kunststoffe Polyethylen (PE) und namentlich PET bereits heute gesammelt werden und ohne Qualitätseinbussen wiederverwertbar sind. Allerdings seien die Rezyklate heute nicht konkurrenzfähig mit neuem Kunststoff. Die EU hat bereits eine Plastiksteuer beschlossen.

Rezyklieren ist Trend

Auch über die Einführung eines Pfandsystems für Getränkeflaschen und -Dosen hat sich die Urek unterhalten. Anlass bot eine parlamentarische Initiative des Schwyzer CVP-Nationalrats und Bierbrauers Alois Gmür, der damit etwas gegen Littering unternehmen will.

Die Mehrheit der Kommission ist jedoch überzeugt, dass sich das Problem mit einem Pfand allein nicht lösen lässt. Sie will das Thema aber in die laufenden Arbeiten an einem Gesetzesentwurf zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft einfliessen lassen. Gmür zog seine Initiative zurück.