Diplomatie Lob für Beziehungen Schweiz-Österreich

Das EU-Dossier sowie die Krise in Nahost standen im Fokus des traditionellen Arbeitsbesuchs des österreichischen Aussenministers zu Jahresbeginn in Bern. Bundesrat Ignazio Cassis und Alexander Schallenberg tauschten am Donnerstag auch Nettigkeiten aus.

Der Besuch ist die erste Auslandreise von Aussenminister Schallenberg als Mitglied der neuen österreichischen Regierung. Diese «Erstbesuchstradition» zwischen der Schweiz und Österreich sei Ausdruck der ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Ländern, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Abend mit.

Bundesrat Cassis informierte seinen österreichischen Amtskollegen über den Stand des Europadossiers. Der Bundesrat möchte den bilateralen Weg durch den Abschluss eines institutionellen Abkommens absichern. Voraussetzung dafür sind noch offene Lösungen in Bezug auf den Lohn- und Arbeitnehmerschutz, die staatlichen Beihilfen und die Unionsbürgerrichtlinie. Die Schweiz erwarte dazu «eine inhaltliche Diskussionsbereitschaft von der EU», schrieb das EDA.

Österreichisches Verständnis

Schallenberg, der als Sohn eines österreichischen Diplomaten in Bern geboren ist, betonte vor Journalisten, dass Österreich in der EU zu jenen Staaten zähle – «und das ist keine grosse Gruppe», die Verständnis für die Schweizer Nachbarn habe und den EU-Partnern die Position erkläre.

«Wir wollen, dass die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz zukunftsfit sind», sagte Schallenberg. Die derzeitige Situation bezeichnete er als «sehr unbefriedigend». Vorsicht sei angebracht: «Wir müssen sehr vorsichtig sein.» Es dürfe keine Situation geschaffen werden, in der beide Seiten Schaden nehmen würden.

Die beiden Aussenminister erörterten weiter unter anderem die Situation im Mittleren Osten, der Konflikt in der Ostukraine, das Schweizer Engagement im Westbalkan und die Erweiterungspolitik der EU sowie die Zusammenarbeit im Uno-Bereich.

Keine bilateralen Probleme

Schallenberg und Cassis lobten beide die bilateralen Beziehungen. Man «müsste mit der Lupe nach Problemen suchen», sagte Cassis und Schallenberg ergänzte, dass auch mit der Lupe keine Differenzen gefunden würden.

Österreich gehört zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz. Seit 2015 liegt der Austausch von Waren und Dienstleistungen über der Marke von 20 Milliarden Euro. Die Schweiz ist einer der wichtigsten Investoren in Österreich. Schweizer Firmen beschäftigen rund 34’000 Personen im Nachbarland.