Armee Luftwaffenkommandant lobt "Air2030"

Luftwaffenchef Bernhard Müller hat am Jahresrapport beim Militärflugplatz in Emmen vor falschem Sicherheitsgefühl gewarnt. Dem Programm "Air2030" sprach er ein Lob aus.

Der Kommandant der Luftwaffe kam zu Beginn auf die Machtspiele und Aufrüstungen auf der ganzen Welt zu sprechen. Das fordere ein Umdenken, sagte er. Bei der Nato. "Aber auch wir müssen uns fragen: Wie stabil ist die EU noch?"

Gerade in der Schweiz sei das Gefühl der absoluten Sicherheit weit verbreitet. "Das Rückwärtsschreiten in eine neue Art des kalten Krieges aber wollen wir kaum zur Kenntnis nehmen", sagte Müller.

Auch wenn die Schweiz die Bedrohung als direktes Risiko nicht spüre: "Wir sind keine Insel der Glückseligkeit", mahnte Müller. Sondern ein Teil Europas. Wie sich die Lage entwickle, wisse niemand.

"Neues kreieren, Entschlüsse fassen"

Der Luftwaffenchef ging beim Rapport an seine Milizoffiziere auch auf die Situation der Schweizer Luftwaffe ein. Einschränkungen unter anderem bei der Infrastruktur führten dazu, dass eine Befehlstaktik Überhand genommen habe. "Die Kommandanten fragten, wo ist das Dossier, damit ich die Übung durchführen kann?", sagte Müller.

Lieber sähe er die Führungspersonen mit einem weissen Blatt Papier in der Hand eine Lagebeurteilung durchführen, Neues kreieren, Entschlüsse fassen. "In diesem Bereich müssen wir weiter schreiten, Handlungsfreiheiten erlangen."

Bernhard Müller liess es sich nicht nehmen, ein politisches Statement zur Diskussion um die Ausrüstung der Soldaten mit Schutzwesten abzugeben. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats hatte sich skeptisch geäussert und beantragt, den dafür notwendigen Kredit zu halbieren. "Die Vollausrüstung beginnt für mich bereits beim Eigenschutz", sagte er und fügte an, er erhoffe sich diesbezüglich noch eine fundierte politische Diskussion.

Gute Noten für Bundesrat

Müller kam auch auf den Planungsbeschluss zu sprechen, den der Bundesrat Air2030 taufte. Für ihn sei dieser eine "einmalige Chance" für den Erhalt einer glaubwürdigen Verteidigungsbereitschaft. Schliesslich sei diese die Raison d'Être einer Armee.

Das Paket, über das abgestimmt werden soll, enthält neue Kampfjets, die ab 2025 die F/A-18 ablösen würden. Neue Boden-Luft-Raketen sollen die heute eingesetzten Luftverteidigungssysteme ersetzen. Die Kosten belaufen sich auf bis zu 8 Milliarden Franken. Zum Programm gehört zudem ein neues System zur Führung und Luftraumüberwachung.

"Wir müssen alles dafür tun, um das Stimmvolk von der Wichtigkeit dieses Programms zu überzeugen", sagte Müller. Es handle sich um ein bezahlbares Gesamtpaket. Dass Bundesrat und Parlament bestimmten, zu welchem Zeitpunkt über welche Fragen diskutiert und entschieden werde, sei ein grosser Vorteil. So würden nicht die gleichen Fehler begangen wie bei der gescheiterten Beschaffung der Gripen-Kampfjets.