Schweiz – USA Ueli Maurer zieht positive Bilanz seines Treffens mit Donald Trump

SDA/dor

17.5.2019 - 00:00

Bei seinem Besuch im Weissen Haus spricht der Bundespräsident mit US-Präsident Trump über die Schweizer Schutzmachtmandate im Iran und Venezuela. Auch die Aushandlung eines Freihandelsabkommen wird erwähnt. Konkretes gibt es aber nicht.

Bundespräsident Ueli Maurer wurde am Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus in Washington empfangen. In einem rund 40 Minuten dauernden Gespräch haben die beiden Präsidenten die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern erörtert.

Zudem war das Schutzmachtmandat, durch das die Schweiz die US-Interessen im Iran vertritt, ein Gesprächsthema. Maurer bestätigte nach der Zusammenkunft, dass der Iran in seinem Gespräch mit Trump und seinem Sicherheitsberater John Bolton eine Rolle gespielt habe. Die Schweiz vertritt seit der Geiselkrise 1980 – ein Jahr nach der islamischen Revolution – die US-Interessen in Teheran.

Iran nicht nur Grund der Reise

Das Schutzmachtmandat sei aber vertraulich. Er könne über die Diskussion mit den Amerikanern deswegen keine weiteren Aussagen machen, sagte der Bundespräsident. «Wenn Sie vermuten, dass ich nur wegen des Irans hier war, liegen Sie aber falsch», sagte Maurer. Dass in amerikanischen Medien ein drohender Krieg mit dem Iran heraufbeschworen wird, bezeichnete Maurer als «Fake News».

Zur Sprache kam auch die Situation in Venezuela, wo die USA auf die Absetzung von Staatschef Nicolás Maduro drängen. Die Schweiz hat sich bereit erklärt, auch hier ein Schutzmachtmandat zu übernehmen und die Interessen der USA gegenüber Caracas zu vertreten und umgekehrt. Bis jetzt ist Venezuela aber nicht auf das Angebot eingegangen.

Positive Zeichen für Freihandelsabkommen

Sehr positive Signale von Trump habe er zur Aushandlung eines Freihandelsabkommens zwischen den beiden Nationen erhalten, sagte Maurer. Dass ein Freihandelsabkommen auch eine Chance für die Schweiz sei, hätten unterdessen sogar die Schweizer Bauern erkannt. Der amerikanische Markt sei gross und böte viele Chancen. 

Über Details sei aber nicht gesprochen worden, räumte Marer laut einem Bericht in der «Neuen Zürcher Zeitung» ein – Trump sei nicht bekannt dafür, ein «Detaillist» zu sein. Und bei Maurers Treffen in Washington war das auf der amerikanischen Seite für Handelsabkommen zuständige Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR) nicht vertreten. Was das konkret für den weiteren Verlauf der bilateralen Handelsgespräche bedeutet, ist ungewiss.

Der erste Versuch eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Schweiz scheiterte 2006 am Widerstand der Bauern. Nun bestehe aber beiderseits der Wille, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen.

Einen positiven Eindruck nahm Maurer auch von Trump persönlich mit. Der US-Präsident sei eine sehr offene, kommunikative Persönlichkeit, direkt und unkompliziert. «Wir hatten ein sehr angenehmes Gespräch, und ich denke, mit ihm könnte man sich gut arrangieren», sagte der Bundespräsident. «Er hat mich gefragt, warum die Schweiz überall so beliebt sei», sagte Maurer. «Er hat offenbar ein sehr gutes Bild der Schweiz.»

Der Autokonvoi des Schweizer Bundespräsidenten verliess das Gelände ums das Weisse Haus kurz nach 12 Uhr 30 (Ortszeit).

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