Europarat Maury Pasquier an der Spitze des Europarats

Liliane Maury Pasquier ist am Montag in Strassburg zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt worden. Die Genfer SP-Politikerin folgt auf den Italiener Michele Nicoletti, der erst im Januar sein Amt angetreten hatte.

Die Wahl wurde notwendig nach der Nicht-Wiederwahl von Nicoletti bei den italienischen Wahlen. Die 61-jährige Maury Pasquier war die einzige Kandidatin für den Posten, wie die Parlamentarische Versammlung am Montag mitteilte.

Die SP-Ständerätin wird die 32. Präsidentin und die zweite Schweizer Vertreterin in dieser Funktion sein. Anfang der 1970er Jahre hatte der Genfer Olivier Reverdin den Posten inne. Insgesamt ist die Genferin erst die fünfte Frau in diesem Amt.

In ihrer Rede erklärte Maury Pasquier, dass es mehr denn je notwendig sei, dass die Werte des Europarates in Europa und ausserhalb gefördert, getragen und gelebt würden. Die Zunahme von Extremismus, Gewalt und Repression im Zusammenhang mit Migration und Sicherheitsproblemen erfordere es, dass Europa bekräftige, was es eine.

Der Europarat überwacht die Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedstaaten. Die Parlamentarische Versammlung, die sich aus Abgeordneten der Länder zusammensetzt, schickt dafür regelmässig Beobachtermissionen los.