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Menschenrechte in Türkei Molina will Freihandelsabkommen mit der Türkei bodigen
Die Türkei trete die Demokratie mit Füssen. Das sagt Nationalrat Molina – und will das Freihandelsabkommen mit der Türkei sistieren. Nationalrat Portmann hofft auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Nach den jüngsten Entwicklungen in der Türkei hat SP-Nationalrat und Aussenpolitiker Fabian Molina genug: «Ich werde Anfang kommender Woche in der Aussenpolitischen Kommission den Antrag stellen, den Abschluss des revidierten Freihandelsabkommens mit der Türkei zu sistieren», sagt Molina. Zwar stehe im neuen Abkommen, dass die Menschenrechte eingehalten werden sollen. «Wie wir aber aktuell mit der Annulierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul erneut sehen, tritt die Türkei demokratische Grundwerte mit Füssen.»
Offensichtlich sei vom Partnerstaat kein Wille da, die Menschenrechte einzuhalten – obwohl sie im Abkommen festgehalten seien. «Das geht nicht», sagt Molina. «Ich finde, die Schweiz muss reagieren und dagegen ein Zeichen setzen.»
«Dann wäre Abkommen vorläufig erledigt»
Der Bundesrat genehmigte das Abkommen Ende 2018, der Ständerat folgte ihm in der Frühlingssession. «Sollten wir nun aber in der nationalrätlichen Kommission eine Mehrheit für die Sistierung zusammenbringe, und folgte uns der Rat, wäre das Freihandelsabkommen vorläufig erledigt», sagt Molina. Und: «Damit wäre das Abkommen auch in den anderen Efta-Staaten Island, Norwegen und Liechtenstein ungültig.»
Molina ist jetzt mit anderen Kommissionsmitgliedern im Gespräch über eine Sistierung. «Ich stosse auf viel Verständnis», sagt er. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) besteht aus 25 Mitgliedern – davon gehören sechs den Sozialdemokraten an. Da Molina den Antrag im Namen der SP einreicht, kann er auf diese Stimmen zählen.
Zuversichtlich, dass es für Mehrheit reicht
Für eine Mehrheit braucht Molina 13 Stimmen. Er zeigt sich zuversichtlich: «Das Thema Türkei und Menschenrechte bringt auch viele Bürgerliche in Rage – das ist kein rein linkes Anliegen. Ich hoffe, dass sie sich einen Ruck geben», sagt Molina. FDP und CVP haben je vier Sitze, die GLP einen.
Bei den Bürgerlichen indes klingt es zurückhaltend. APK-Mitglied Kathy Riklin von der CVP sagt: «Ich überlege noch, wie ich mich dazu positioniere.» Manchmal schade man mit Aktionen wie einer Sistierung den Betroffenen, die unter Menschenrechtsverletzungen leiden, mehr als man wolle. Ihr ist wichtig, wie sich die Efta-Partner dazu positionieren. Sie sagt: «Eben haben wir erfahren, dass Norwegen – sonst sehr affin bei Menschenrechtsverletzungen –, kein Problem mit dem Abkommen hat.» Das lasse sie zögern, ob die Schweiz da wirklich vorpreschen soll.
Wahlbeobachtung mit der OSZE?
Kritisch äussert sich auch die FDP. APK-Mitglied Hans-Peter Portmann sagt: «In der FDP entscheiden wir über traktandierte Anträge vor der Sitzung. Dem Antrag Molina stehen wir kritisch gegenüber.» Dies aus mehreren Gründen: Sistierte man das Freihandelsabkommen mit der Türkei, müsste man laut Portmann konsequenterweise auch andere Freihandelsabkommen mit fragwürdiger Menschenrechtssituation kippen. «Zudem wollen wir unsere Partner-Staaten von der Efta nicht mit einem Alleingang brüskieren.» Drittens verfolge die FDP die Strategie: Das eine tun, das andere nicht lassen.
«Die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul ist tatsächlich völkerrechtlich fragwürdig. Ich habe deshalb einen Antrag zur Türkei eingereicht», sagt Portmann. Das Aussendepartement soll abklären, ob die Schweiz zusammen mit anderen europäischen Staaten oder internationalen Organisationen wie der OSZE bei den Neuwahlen in Istanbul am 23. Juni eine Wahlbeobachtung durchführen könne. «Normalerweise macht die OSZE zwar nur Beobachtungen auf nationaler Ebene, weil der Fall Istanbul hinsichtlich Demokratierechte aber so wichtig ist, müsste man diese regional durchführen.» Damit würde die türkische Regierung über die Redlichkeit ihres Vorgehens auf den Prüfstand gestellt. «Mein Anliegen wird in dieser Form auch bereits im aussenpolitischen Ausschuss des deutschen Bundestags diskutiert», sagt Portmann.
Antrag Portmann wohl mehrheitsfähig
Und: «Mein Antrag sollte mehrheitsfähig sein. Mitglieder anderer Fraktionen haben mir ihre Sympathie signalisiert.» Diese Aussage Portmanns bestätigen mehrere APK-Mitglieder verschiedenerer Fraktionen – Molina von der SP genauso wie Riklin von der CVP und Sibel Arslan von den Grünen. «Ich kann mir gut vorstellen, dass der Antrag Portmann in der APK-N eine Mehrheit findet», sagt Arslan. Und der Antrag Molina? «Diesem müssen wir uns als Grundsatzdiskussion stellen, er wirft wichtige Fragen zur Menschenrechtssituation auf.» Die Grünen haben zwei Sitze in der APK-N.
Am meisten Sitze – nämlich acht –, stellt indes die SVP. Dort hält sich die Begeisterung für den Antrag Molina in Grenzen. «Stand heute bin ich sehr zurückhaltend», sagt Roland Büchel, ebenfalls APK-Mitglied. Die Kommissions-Sitzungen aber seien ja genau dafür da, um solche Fragen miteinander zu diskutieren. «Ich werde mir die Argumente anhören – damit ich eine Sistierung aber unterstütze, müssten diese schon sehr, sehr gut sein.» Auch den Antrag Portmann werde man in der SVP «zurückhaltend prüfen».
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
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Bild: Anthony Anex/Keystone
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
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Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
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Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
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Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
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Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
