AbstimmungsschablonenNeu soll auch das Wahlgeheimnis Sehbehinderter gewahrt werden
misc, sda
7.6.2022 - 16:53
An der Sommersession 2022 behandeln die eidgenössischen Räte zahlreiche wichtige Dossiers.
KEYSTONE
Der Nationalrat will bei Volksabstimmungen Abstimmungsschablonen einführen. Diese ermöglichen es Menschen mit einer Sehbehinderung, geheim abzustimmen.
7.6.2022 - 16:53
Oppositionslos hiess der Nationalrat am Dienstag eine entsprechende Motion gut. Erarbeitet hatte den Vorstoss seine Staatspolitische Kommission (SPK-N). Er geht nun an den Ständerat. Der Bundesrat empfahl die Motion zur Annahme.
Aktuell bräuchten blinde und sehbehinderte Menschen beim Ausfüllen der Unterlagen oft Unterstützung einer weiteren Person, begründet die Kommission ihr Vorhaben. Dabei müssten sie dieser Person vertrauen, dass diese die Stimme wie gewünscht abgebe. Das Stimm- und Wahlgeheimnis der Betroffenen sei nicht gewahrt.
Die Kommission geht davon aus, dass zwischen 80'000 und 100'000 Personen in der Schweiz von der Einschränkung betroffen sind. Die Abstimmungsschablonen helfen blinden und sehbehinderten Menschen zu erfühlen, wo für welche Vorlage ein Ja oder Nein eingetragen werden muss.
Einfache und schnelle Lösung
«Unsere Demokratie ist nur vollständig, wenn alle Schweizerinnen und Schweizer teilhaben können», sagte Kommissionssprecher Andri Silberschmidt (FDP/ZH). Es handle sich um eine einfache und schnelle Lösung, um zumindest einige der bestehenden Probleme zu lösen.
Eingesetzt werden sollen die Schablonen bei allen nationalen Abstimmungen. Gemeinden, die eine elektronische Auszählung kennen und daher eigene Stimmzettel einsetzen, sollen nach einer Übergangsfrist eine Lösung anbieten müssen.
Schweizer Kunst, Kultur und Kulinarik im Herzen von Paris
Erstmals seit 2018 kann sich die Schweiz bei Olympischen Spielen wieder mit einem eigenen Haus präsentieren, dem «Maison Suisse» in Paris. Es warten hoffentlich viele Medaillenfeiern, Gastfreundlichkeit und eine grosse Portion Kulturgeschichte. Im Rücken der Eiffelturm, vor der Nase ein stattliches Stadthaus. Am Eingang steht ein Polizist, Fedpol angeschrieben, und grüsst freundlich auf... Schweizerdeutsch. Im schicken siebten Pariser Arrondissement liegt tatsächlich ein kleines Fleckchen Schweiz.
25.07.2024
Rega findet abgestürzten Alpinisten dank Wärmebild
Die Rega hat im Berner Oberland einen abgestürzten Alpinisten in der Nacht und zwischen mehreren Gewittern dank Wärmebildern entdeckt. Den Verletzten barg sie darauf in steilem Gelände per Seilwinde.
12.07.2024
Zauberhafte Stimmung zum Swift-Finale am Letzigrund
Ein Bild mit grossartiger Atmosphäre. Im Stadion singen die Fans den Abschlusssong von Taylor Swift mit.
09.07.2024
Schweizer Kunst, Kultur und Kulinarik im Herzen von Paris
Rega findet abgestürzten Alpinisten dank Wärmebild
Zauberhafte Stimmung zum Swift-Finale am Letzigrund