Auszeit wegen krankem Ehemann Ohne Sommaruga kann es im Bundesrat zum Patt kommen

Der Bundesrat hält seine Sitzung heute ohne Simonetta Sommaruga ab. Darf er trotzdem wichtige Entscheide fällen? Und was geschieht, wenn es bei Abstimmungen zu einem Unentschieden kommt?

Weil ihr Mann im Spital weilt, fällt Bundesrätin Simonetta Sommaruga voraussichtlich für eine Woche aus. Dies teilte das Departement der Energieministerin Anfang Woche mit. Doch was bedeutet dies für die Geschäfte des Bundesrats und für die Prozesse in ihrem eigenen Departement? blue News klärt die wichtigsten Fragen.

Dass Bundesrät*innen für kürzere Zeit ausfallen, ist keineswegs unüblich. Daher hat jedes Mitglied eine Vertretung, die die Leitung des Departements bei einer Abwesenheit übernimmt. Im Fall von Sommaruga ist dies Verteidigungsministerin Viola Amherd.

Voraussichtlich wird Sommaruga am kommenden Montag ihre Arbeit wieder aufnehmen, da für dann die nächsten öffentlichen Austritte vorgesehen sind.

Grundsätzlich machen auch Bundesräte Ferien oder haben die Grippe, weshalb ihre Departemente auch ohne sie funktionieren müssen und sie von ihren Generalsekretär*innen vertreten werden können.

Ehemann im SpitalBundesrätin Sommaruga fällt vorläufig aus

Dass Stellvertretungen kurzfristig einspringen und etwa ein Geschäft im Parlament vertreten, passiere nicht selten, wie Bundesratssprecher André Simonazzi zum «Tages-Anzeiger» sagt. Dass für die heutige Bundesratssitzung wichtige Geschäfte traktandiert sind, für die Sommaruga hätte zwingend anwesend sein müssen, sei nicht bekannt.

Sind alle Bundesrtät*innen anwesend, kann das Gremium üblicherweise eine Entscheidung fällen – ein Unentschieden ist bei sieben Mitgliedern nicht möglich. Doch fällt ein Mitglied aus, ist ein Patt plötzlich möglich: Was dann?

In diesem Fall darf der oder die Bundespräsident*in, den Stichentscheid fällen. Oder wie es der Bundesrat auf seiner Website schreibt: Die Stimme des Bundespräsidenten zählt bei Stimmengleichheit doppelt. Aktuell wäre dies die Stimme von Ignazio Cassis.

Grundsätzlich versuche der Bundesrat, im Konsensverfahren zu entscheiden.

Damit der Bundesrat beschlussfähig ist, müssen mindestens vier Mitglieder anwesend sein. Bevor das Gremium keine Entscheide fällen kann, müssten also vier Mitglieder ausfallen, was bislang noch nicht vorgekommen ist.

Auch in diesem Fall übernimmt eine Stellvertretung aus dem Bundesrat die Leitung des Departements. Zuletzt war dies etwa 2008 der Fall, als Hans-Rudolf Merz aufgrund eines Herzinfarkts für mehrere Monate ausfiel. Damals übernahm Eveline Widmer-Schlumpf die Leitung des Finanzdepartements.

Oft werden solche Vertretungen auch nicht öffentlich gemacht: Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, unterzog sich der damalige Bundesrat Christoph Blocher im Jahr 2005 beispielsweise einer Operation am Darm, die als Auslandsreise vertuscht worden sei.

Energieministerin setzt ein ZeichenSommaruga steigt auf ein kleines E-Auto um