Wahlen 2019 Operation Libero will Resultate sehen

Die Operation Libero hat sich in Abstimmungskämpfen einen Namen gemacht. Nun mischt sie sich in die eidgenössischen Wahlen ein. Dabei macht sie ihre traditionelle Distanz zu einzelnen Parteien zum Programm: Menschen wählen statt Listen, fordert die Operation Libero.

Ihrer Meinung nach sind in der auslaufenden Legislatur zu wenige zukunftsweisende Entscheidungen gefallen. «Die Schweiz braucht Bewegung, aber derzeit regiert der Stillstand» erklärte Flavia Kleiner, Co-Präsidentin der Operation Libero, am Freitag in Bern.

Die Organisation hatte Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Parteien zu einem öffentlichen Anlass auf dem Casinoplatz eingeladen. Dank ihrem Interesse an tragfähigen Lösungen und echten Kompromissen sollen sie dem «Chancenland Schweiz» den Wandel bringen. «Die Schubladisierung nach Parteien hat ausgedient», erklärte Co-Präsidentin Laura Zimmermann.

Rückenwind für Parteikader

Bei den von der Operation Libero unterstützten Kandidierenden handelt es sich um die Genfer CVP-Generalsekretärin Sophie Buchs, Nicola Forster, foraus-Gründer und Co-Präsident der Zürcher GLP, IT-Unternehmer und Grünen-Vizepräsident Gerhard Audrey (FR), die Graubündner FDP-Fraktionspräsidentin Vera Stiffler, Arber Bullakaj, Vizepräsident der St. Galler SP sowie die Zürcher BDP-Parteisekretärin Ursula Troisio.

Dieses parteiübergreifende Bündnis werde sich für eine zukunftsgewandte Politik in den Bereichen Europa, Klima, Bürgerrecht und Migration, Digitalisierung, Gleichstellung und Generationenvertrag engagieren, verspricht die Operation Libero.

Zwischen den Positionen der jeweiligen Parteien tun sich zwar Gräben auf, beispielsweise bei der Altersvorsorge. Entscheidend sei aber die Bereitschaft, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Zimmermann sprach von der «urschweizerischen Kultur des Kompromisses».

Ruf nach Wandel

Die Organisation hat die Aktion unter dem Titel «Wähle den Wandel» nicht zuletzt aus Unzufriedenheit über die dürftigen Resultate der auslaufenden Legislatur ins Leben gerufen. Die eidgenössischen Wahlen im Herbst erklärt sie zum «Referendum über Fortschritt oder Stillstand». Ab August will die Operation Libero in verschiedenen Kantonen weitere Kandidaten-Teams vorstellen.

Die Operation Libero versteht sich als progressive politische Bewegung. Einer breiten Öffentlichkeit wurde sie im Abstimmungskampf gegen die Durchsetzungsinitiative der SVP bekannt, den sie massgeblich mitgeprägt hat. Seither hat sie in mehreren Kampagnen ihr Profil als Gegenspielerin der SVP weiter geschärft.

In einen Wahlkampf mischt sich die Operation Libero erstmals ein. Sie werde deshalb aber keine Partei, sagte Zimmermann. Es gehe darum, jene Kandidierenden ins Parlament zu bringen, die die Anliegen der Operation Libero teilten. «Wir können entscheiden, ob wir den Wandel mitgestalten oder vier weitere Jahre verlieren», sagte Kleiner.