Nach EU-Kritik

Orban kontert mit Seitenhieb auf «Brüsseler Blase»

SDA/uri

3.4.2020

Nachdem Ungarn im Zuge der Corona-Pandemie ein Notstandsgesetz verabschiedet hat, mehren sich die Rufe aus der EU nach Sanktionen. Ungarns Ministerpräsident Orban keilt nun zurück.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Kritik der Europäischen Union (EU) an seinem autoritären Kurs in der Corona-Krise als das Werk einer sogenannten «Brüsseler Blase» abgetan.

«Womit beschäftigt sich Brüssel? Mit uns.», sagte er am Freitag im staatlichen Radio. «Dabei könnte man mit Zusammenarbeit Menschenleben retten. Das täte jetzt not. Ich weiss nicht, was für Menschen in der "Brüsseler Blase" sitzen», fügte er hinzu.

Der rechtsnationale Regierungschef hatte sich am Montag vom Parlament mit umfassenden Sondervollmachten zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausstatten lassen. Sie ermöglichen es ihm, ohne zeitliche Befristung und gegebenenfalls ohne parlamentarische Kontrolle auf dem Verordnungsweg zu regieren. Das Notstandsgesetz hatte im In- und Ausland Kritik und Besorgnis ausgelöst, zumal Orban schon in den bisherigen zehn Jahren seiner Amtszeit zu einem autoritären Durchregieren neigte.

Am Donnerstag hatte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erstmals direkt zu den heftig umstrittenen Corona-Notmassnahmen in Ungarn geäussert und ihre Sorge ausgedrückt. Falls nötig, werde die EU-Kommission handeln, sagte die deutsche Politikerin in Brüssel.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite