Forschungsstandort Parlament soll auf erneuten Anschluss an Horizon Europe hinarbeiten

Die Schweiz ist nicht mehr Teil des Programms Horizon Europe – und könnte darum ihre Führungsrolle in Forschung und Innovation verlieren, warnt die für Bildung zuständige Kommission des Nationalrats. Das Parlament müsse handeln.

Keystone-SDA, su, sda

01.04.2022, 17:13

01.04.2022, 17:18

SDA/gbi

Der Ausschluss der Schweiz aus dem EU-Forschungsprogramm Horizon Europe sei ein Grund zur grosser Besorgnis – das findet die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N).

Wie schon andere Parlamentskommissionen ist die WBK-N der Ansicht, dass rasch auf eine Wieder-Assoziierung an Horizon Europe hingearbeitet werden sollte, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Ohne Gegenstimme beschloss die Kommission eine Motion für ein Programm zur Förderung von Forschung und Innovation.

Dieses soll Massnahmen wie zum Beispiel die Förderung exzellenter Forschender, Investitionsbeiträge für exzellente Start-ups und KMU oder Karriereförderung für die Niveaus Doktorat und Postdoc umfassen. Dieses Programm soll auf den bestehenden und skizzierten Übergangs- und Ersatzmassnahmen aufbauen.

Abgeworbene SpitzenforscherErste Topshots haben der Schweiz den Rücken gekehrt

Das Parlament soll nach dem Willen der WBK-N aber auch selbst aktiv werden für einen Wiederanschluss an Horizon Europe. Wie schon die Schwesterkommission des Ständerates hat auch sie zwei Basler Kantonsinitiativen Folge gegeben. Diese verlangen sinngemäss eine Assoziierung der Schweiz an Horizon 2021-2027.

Ohne Rahmenabkommen kein Forschungsprogramm

Im Mai 2021 hatte die Schweiz die Verhandlungen mit Brüssel über ein institutionelles Rahmenabkommen abgebrochen. Im Sommer dann hatte die EU die Schweiz bei Horizon Europe bis auf weiteres nur noch als nicht assoziierter Drittstaat eingestuft.

Damit können Schweizer Forscherinnen und Forscher sowie Schweizer Unternehmen aktuell europäische Projekte nicht mehr koordinieren. Die Forschung kann keine Fördermittel vom Europäischen Forschungsrat mehr erhalten. Ausserdem ist die Schweiz von Ausschreibungen in der Weltraum- und Quantenforschung ausgeschlossen.

Der Bundesrat will deshalb mehrere hundert Millionen Franken als Ersatzleistungen zur Verfügung stellen. Gemäss bisherigem Zeitplan will er bis Mitte Jahr die konkreten Pläne vorlegen.